Proteste gegen Ahmadinedschads Sieg

Thecell · 23. Juni 2009

AW: Proteste gegen Ahmadinedschads Sieg

Wenn die Toten zur Wahl gehen
Für den Wächterrat ist alles in Ordnung: Einige Unregelmässigkeiten habe es bei den iranischen Präsidentschaftswahlen zwar gegeben, aber «keinen grösseren Betrug oder Regelverstoss». Britische Experten sehen dies anders – und können es plausibel belegen.

Das Londoner Politikinstitut Chatham House weist in seiner Analyse darauf hin, dass Ahmadinedschad dem amtlichen Endergebnis zufolge 13 Millionen Stimmen mehr bekam, als er und andere Konservative bei der Wahl 2005 erhalten hatten. Dazu hätte er in einem Drittel der Provinzen sämtliche früheren Wähler der Konservativen, sämtliche früheren Wähler der Mitte, sämtliche Erstwähler und die Hälfte derjenigen für sich gewinnen müssen, die früher für die Reformer gestimmt hatten - ein unwahrscheinliches Szenario, urteilen die Forscher in der am Sonntag veröffentlichten Studie.

Mobilisierung «schweigender Mehrheit» fraglich

Reformorientierte Iraner sind mit Ahmadinedschad höchst unzufrieden, und selbst manche Konservativen sind nicht glücklich über seinen wirtschaftspolitischen Kurs und die Art und Weise, wie er die Staatengemeinschaft vor den Kopf stösst. Laut Endergebnis bekam er dennoch 62,6 Prozent der Stimmen gegenüber 33,75 Prozent für den Hauptrivalen Mir Hossein Mussawi, obgleich mit einem Kopf-an-Kopf-Rennen gerechnet worden war.

Der immense Vorsprung widersprach auch der Erwartung, dass die Rekordbeteiligung von 85 Prozent der 46,2 Millionen Wahlberechtigten sich zugunsten Mussawis auswirken würde. Der Reformer lockte vor allem junge Leute an die Urnen, die ein Drittel der Wahlberechtigten ausmachen.

Die Untersuchung lässt daran zweifeln, dass Ahmadinedschad dieses Mal konservative Nichtwähler in grosser Zahl an sich gebunden haben könnte. Den offiziellen Ergebnissen zufolge konnte er zwar den Stimmenanteil der Konservativen gegenüber 2005 um 113 Prozent steigern. Doch lässt sich auf Provinzebene kaum ein Zusammenhang zwischen der erhöhten Wahlbeteiligung und dem Stimmenzuwachs für den Amtsinhaber ablesen. «Das stellt die Auffassung infrage, dass der Sieg Ahmadinedschads auf die massive Teilnahme einer zuvor schweigenden konservativen Mehrheit zurückzuführen ist», heisst es in der Analyse.

Auf dem Lande «ausgesprochen unbeliebt»

In den Provinzen Masandaran und Jasd lag die Wahlbeteiligung den Angaben zufolge gar über 100 Prozent. Das Problem, dass mit den Ausweisen Verstorbener zusätzliche Stimmen abgegeben würden, sei im Iran gang und gäbe. Selbst der Wächterrat räumte ein, dass es in 50 Wahlkreisen mehr Stimmzettel gab als Wahlberechtigte. Dies habe aber keine Auswirkung auf das Ergebnis, betonte der Sprecher des Rates im Staatsfernsehen. Internationale Beobachter waren bei der Wahl nicht zugelassen. Beobachter der Kandidaten waren erlaubt, doch beschwerte sich Mussawi darüber, dass seine Vertreter aus Wahllokalen hinausgeworfen worden seien.

Zur Begründung des Erfolgs von Ahmadinedschad wird oft auf den Rückhalt hingewiesen, den er bei der Landbevölkerung geniesse. Der Studie zufolge aber waren konservative Kandidaten, insonderheit Ahmadinedschad, bei früheren Präsidentschaftswahlen in ländlichen Gebieten «ausgesprochen unbeliebt».

Das macht die Forscher skeptisch, dass er seinen Sieg jetzt einem plötzlichen Stimmungsumschwung auf dem Lande verdankt. «Dieser Zuwachs an Unterstützung für Ahmadinedschad unter Wählern vom Lande und aus ethnischen Minderheiten passt nicht zu früheren Trends, ist aussergewöhnlich gross und der Kernpunkt der Frage, warum (oder vielmehr ob) er im Juni 2009 gewonnen hat.

glaube kaum das die wahlen korrekt sind

20 Minuten - Wenn die Toten zur Wahl gehen - News

dies ist nur zum wahlergebniss
SiCkneZ hat da schon an die medien und weltpolitik gedacht soweit möchte ich nicht gehen, zumindest nicht in diesem thread

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Dnahas · 23. Juni 2009

AW: Proteste gegen Ahmadinedschads Sieg

Zu Nighthawk: Ja, du bist eindeutig Befürworter der islamischen Theokratie. Merkt man an deiner geistigen Reife. Ich will mich nicht weiter dazu äußern.

Warum Solidarität mit den Iranern? Gehen wir mal davon aus es wäre kein Wahlbetrug: Warum nicht trotzdem mit den kämpfenden Iranern solidarisieren? Sie wollen Veränderung. Darauf muss in einem politischen System eingegangen werden und nicht sinnlos auf Demonstranten geschossen werden. Das ist kein System, dass in einer modernen Welt existieren sollte. Die Menschen im Iran fordern einfach ein demokratisches System. Was ist so falsch daran?

Aber man sollte jegliche Art von Revolutionsgedanken sowieso im Keime ersticken, nicht wahr? Ja zeigt euch nur ihr fanatischen Islamisten, denn genau ihr wart es, die vor 30 Jahren in den Iran kamen und das Beste geben wollten und uns nur hinterlassen haben. Wieviele öffentlich Getötete gibt es im Iran nur aufgrund der Religion? Endlos viele... und es gibt noch eine unglaublich größere Vielfalt an Nachteilen die eine Theokratie bringt. Das wissen die Iraner und deswegen wird gekämpft.

Und die Medien die Heute genutzt werden, werden vorallem genutzt weil den iranischen Bürgern kaum etwas Anderes übrig bleibt. Wenn es auf dem Weg zur Freiheit nötig ist Hilfe von Außerhalb zu bekommen, dann wird das wohl so sein...

Dnahas

SiCkneZ · 24. Juni 2009

AW: Proteste gegen Ahmadinedschads Sieg

Wenn ich die politische Lage hier in Deutschland bedenke, in der die Mehrheit von CDU/SPD Wählern ausgemacht wird und nur kleine Splitterparteien für die Freiheiten kämpfen (z.B. für die im Internet), kann ich die Lage im Iran gut nachvollziehen. Wobei es dort ja um noch elementarere Rechte der Freiheit geht, soweit ich es bisher mitbekommen habe.

Zudem hast du sehr wohl recht, was das mit den erschossenen Demonstranten angeht. Das muss und darf einfach nicht sein. Ein unnötiger Akt der Gewalt ausgehend der Exekutive.
Letztendlich ist nichts falsch daran auch nur irgendetwas zu fordern. Stimme also vollkommen zu.

Ich glaube, ich habe einfach ziemliche Probleme mit der modernen Berichterstattung. Selbst in Deutschland weiß man mittlerweile nicht mehr, welches Blatt sich wirklich objektiv zeigt. Es wäre einfach traurig, wenn man die Revolutionsgedanken der Menschen nur wieder ausnutzt, um einen weiteren Krieg zu führen oder ein weiteres System zu unterjochen.
Sofern das im Iran bisher seine Richtigkeit hat (von der Demonstrantenseite aus gesehen), dann ist die Nutzung der Medien in diesem Fall ein wirklich grandioses Beispiel dafür, dass man den Willen der Freiheit niemals zensieren oder verbieten kann.

Kritiker · 24. Juni 2009

AW: Proteste gegen Ahmadinedschads Sieg

Barack der Redner redet wieder. Aber woran ist die iranische Revolution gescheitert? Die Antwort von George Friedman
24. Juni 2009

"Hätte die iranische Revolution siegreich sein können, wenn im Weißen Haus ein Präsident von Format regiert hätte, statt Barack der Redner?

Eine Woche lang schien im Iran alles möglich zu sein. Das Regime wirkte unsicher, es schien zu wanken. In dieser Zeit duckte sich der amerikanische Präsident; er sah weg wie ein Passant, der miterlebt, wie jemand zusammengeschlagen wird, der aber so tut, als bemerke er nichts.

Jetzt, nachdem alles entschieden ist, läuft der Redner Obama wieder zur gewohnten Hochform auf. "Dramatisch härter" sei er jetzt in seinen Äußerungen, schrieb Helen Kennedy gestern in den New York Daily News.

Wie wir das von diesem Mann kennen, an dem alles nur Rhetorik ist, können jetzt, nachdem das Schicksal der Revolution besiegelt ist, die Worte gar nicht hochtrabend genug sein: "Appalled and outraged" sei man in den USA; erschüttert und zornig. Nun "trauert" er, der Präsident, der nichts tat; ja "herzzereißend" sei das Video vom Tod Neda Soltans.

Und nun auf einmal gibt es auch Zuspruch: "... those who stand up for justice are always on the right side of history"; wer sich gegen Ungerechtigkeit erhebe, sei immer auf der richtigen Seite der Geschichte. Das Regime, dem Barack Obama schon 2007 das Versprechen in Aussicht stellte, es nicht zu stürzen, hat ja auch gesiegt. Keine Rede mehr davon, daß die USA sich zurückhalten müßten, um nicht den Eindruck zu erwecken, sie mischten sich ein.

Vor Tisch las man's anders. Aber genug von diesem Präsidenten, der sich - ich habe es am Sonntag beschrieben - täglich mehr decouvriert. Er hat jedenfalls keine Hand gerührt, um die iranischen Demokraten zu unterstützen, solange sie eine Chance hatten zu siegen. Ob sie es mit der Unterstützung der USA geschafft hätten, wird man nie wissen.

Gab es andere Ursachen für das Scheitern? In Stratfor hat George Friedman dazu einige Überlegungen angestellt.

Revolutionen, schreibt Friedman, verlaufen in drei Phasen: Zuerst rebelliert ein kleines Segment der Bevölkerung, meist in der Hauptstadt. Dann breitet sich der Aufstand in andere Teile der Gesellschaft hinein und auf das flache Land aus. In der dritten Phase kann das Regime seines Militärs nicht mehr sicher sein. Wenn dann die Sicherheitskräfte nicht mehr gehorchen und zu den Aufständischen überlaufen, hat die Revolution gesiegt.

Revolutionen scheitern, wenn sie nicht über die erste Phase hinausgelangen. Das, meint Friedman, sei in Peking 1989 der Fall gewesen. Und daran sei auch die Revolution im Iran gescheitert.

Die internationale Berichterstattung habe übersehen, daß der Aufstand immer auf ein kleines Segment der Bevölkerung - die gut Ausgebildeten, die Studenten, die Twittering Classes - beschränkt geblieben sei. Die Revolutionsgarden, die jetzt den Aufstand niederschlagen, hätten für diese Personen so wenig Verständnis wie ein Boy aus einer Kleinstadt in Alabama für einen Wissenschaftler an der Universität Harvard.

Aus der Sicht Friedmans findet der eigentliche Machtkampf im Iran zwischen zwei Fraktionen des Regimes selbst statt: Dem Klerus, der das Regime seit 1979 dominiert und der über die Jahre reich geworden ist; und auf der anderen Seite Ahmadinedschad, der diese herrschende Schicht als Anwalt der kleinen Leute bekämpft. Die westlich orientierten Städter, die jetzt Träger des Aufstands waren, seien nur eine kleine Fraktion, die von den beiden anderen in ihrem Machtkampf benutzt werde.

In der Sicht Friedmans geht es also nicht um "Fundamentalisten" gegen "gemäßigte" oder gar "liberale" Kleriker wie angebich Rafsandschani. Es gehe um die Fleischtöpfe der Macht.

Schwer zu beurteilen, ob Friedman recht hat. Wir wissen eben erschreckend wenig über den Iran. Friedmans Analyse hat etwas von einer Rückschau, in der man, nachdem man weiß, wie es ausgegangen ist, den Finger hebt und nachträglich erklärt, warum es so kommen mußte.

Vor allem darüber, wie die Bevölkerung außerhalb der großen Städte denkt, ist kaum etwas bekannt. Und wie sich das Militär verhalten hätte, wenn die Revolution noch eine Woche länger hätte durchhalten können, weiß niemand.

Zumindest vertretbar zu sein scheint mir die Ansicht, daß es eine Woche lang Spitz auf Knopf stand. Eine Revolution mit der Rückendeckung der USA hätte vielleicht eine wirkliche Chance zum Sieg gehabt. Aber die iranischen Demokraten hatten das Pech, daß jemand im Weißen Haus sitzt, dessen Politik - anders als die seines Vorgängers - nicht die Ausbreitung der Demokratie ist, sondern das Paktieren mit den Herrschenden.

Vor allem denen in islamischen Ländern."

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Quelle:

http://zettelsraum.blogspot.com/

access denied · 24. Juni 2009

AW: Proteste gegen Ahmadinedschads Sieg

Wer sagt denn, dass die Revolution gescheitert ist.
Sie ist noch am laufen.

IranianStar · 25. Juni 2009

AW: Proteste gegen Ahmadinedschads Sieg

schließlich ist der iran ein armes land und die leute müssen arbeiten um über die runden zu kommen...ich wette am wochenende gehts weiter und zwar heftiger als zuvor

Kritiker · 25. Juni 2009

AW: Proteste gegen Ahmadinedschads Sieg

naja, laut einiger berichte im fernsehen geht die anzahl der teilnehmenden demonstranten kontinuierlich zurück.
ich glaube nicht, dass man in naher zukunft mit einem machtwechsel rechnen kann.
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Iran: Volkserhebung oder Twittergewitter?
18. Juni 2009

Die Bilder der Demokratiebewegung aus dem Iran sind schon beeindruckend und wecken Hoffnung, dass das Regime des Antisemiten Ahmadinejad (mit dem “Wächterrat” der Mullahs als eigentlichem Machtzentrum) angezählt ist. Die Twittergewitter der Opposition vermitteln das Bild, als wenn bald eine überwältigende Mehrheit der Bevölkerung einen mit dem Rücken an der Wand stehenden Diktator und seine Nomenklatura hinwegfegen würde.

Vielleicht täuscht der Eindruck aber auch.

Tatsächlich sind die Hinweise auf eine massive Fälschung der Wahlergebnisse äusserst dünn. Statistische Effekte, wie sie mehrmals angeführt wurden, können zufällig eintreten. Konkrete Hinweise von Wahlbeobachtern stehen aus. Und In der Washington Post weisen Ken Ballen und Patrick Doherty auf eine unabhängige Umfrage der New America Foundation (hier als PDF) im Vorfeld der Wahlen hin, die ein völlig anderes Bild vermittelt:

The election results in Iran may reflect the will of the Iranian people. Many experts are claiming that the margin of victory of incumbent President Mahmoud Ahmadinejad was the result of fraud or manipulation, but our nationwide public opinion survey of Iranians three weeks before the vote showed Ahmadinejad leading by a more than 2 to 1 margin — greater than his actual apparent margin of victory in Friday’s election.

So unlogisch ist das auch nicht: die liberale, gebildete, städtische Intelligensija macht lediglich eine Minderheit der iranischen Bevölkerung aus – die aber das von uns hier wahrgenommene Bild in den Blogs, bei Twitter, Facebook und anderen Social Networks dominiert. Nur gut ein Drittel der iranischen Jugendlichen haben überhaupt Zugriff aufs Netz. Und die demokratische Opposition der vielen Iraner im westlichen Exil trägt ihren Teil zum Hype der “Volkserhebung” bei. Tatsächlich stützen die Islamofaschisten ihre Macht aber vor allem auf die Masse der mehr oder weniger alphabetisierten Bauern und das städtische Subproletariat.

Für erstere bietet das Regime die Gewähr auf geringstmögliche Veränderung ihrer angestammten religiös und patriarchal geprägten Lebenswelten, für letztere die Chance auf Karriere als Unterkommandant bei den Pasdaran oder Blockwart im Viertel. Wer meint, dass antiliberale und freiheitsfeindliche Diktaturen per se antidemokratisch seien, der lese Götz Aly. Nicht umsonst halten sich reguläre Polizei und Armee im Vorgehen gegen die Opposition auffällig zurück, während die Baji-Milizen losprügeln, was das Zeug hält.

Und war der “grüne Revolutionär” Moussavi als Mitbegründer der IRP nicht von Beginn Teil des islamofaschistischen Establishments? Wäre er zur Wahl zugelassen worden, wenn er tatsächlich ein liberaler Reformer wäre? Würde er als Präsident substanzielle Veränderungen gegen seinen alten Bündnispartner Rafsandjani, die Ayatollahs und ihren Wächterrat angehen (dürfen)?

Fragen, vorläufig. Bis zum Beweis des Gegenteils wecken aber die Piloten der IDF mehr positive Assoziationen bei mir als die Sorgen der Gegenkandidaten Ahmadinejads, dass es nicht so richtig fair zugegangen sein könnte beim iranischen Wahlschauspiel.

Down with Islamic republic of Iran! Liebe Demonstranten und Demonstrantinnen im Iran: Stopft eure grünen Armbinden und Gesichtsschleier Chamenei ins Maul. Er möge dran verrecken (nur damit hier keine Missverständnisse aufkommen).

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Quelle:

http://www.antibuerokratieteam.net/

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teilweise nicht mehr aktuell, der artikel (aussagen zur wahl etc.), doch es geht mir um den hauptgedanken.

was sagt ihr dazu?

n0b0dy · 25. Juni 2009

AW: Proteste gegen Ahmadinedschads Sieg

@neger187:
Dickes dito. Mussawi ist auch nur ein gemäßigter Islamist, der eher zum getriebenen der revolte wurde. Man hat ihn als ne art Legitimation benuzt um die ganze aufgestaute wut gegen das System rauszulassen.
Und selbst wenn es bei der Wahl einige Unstimmigkeiten gegeben hat, ist so eine massive Fälschung ziemlich unwahrscheinlich, siehe auch die Umfrage. Da ist schon so einiges an Wunschdenken dabei wenn Leute hier sowas behaupten. So sehr ich Ahmadinejad verabscheue, hat er einen professionellen Wahlkampf hingelegt und als einziger die Armut im Land thematisiert. Auch wenn das aktuell keine Revolution wird, ist das System so instabil, dass ich nicht wirklich an ein langfristiges Fortbestehen glaube. Damals bei der islamischen Revolution gab es eine relativ starke linke Rätebewegung. Diese Traditionen könnte man durchaus mal wieder aufgreifen.

klondike · 26. Juni 2009

AW: Proteste gegen Ahmadinedschads Sieg

Eben. Man sollte nicht denken, dass Iran gleich prowestlich wird, nur weil Mahmut gestürtzt wird. Es gibt radikale auf beiden Seiten.

LagutroP · 26. Juni 2009

AW: Proteste gegen Ahmadinedschads Sieg

Ich denke mal, dieses hier passt herrvoragen hier rein:

Was die üblichen Medien und Politiker zum Thema Iran lieber verschweigen
Graue Eminenz im Hintergrund
Von Jens Berger

Seit dem Wahlergebnis im Iran hat sich neben den deutschen Medien bis hin zur Aktuellen Stunde im WDR auch der Bundestag „besorgt“ gezeigt über das, was dort geschieht. In dieser Aktuellen Stunde, die man zu den Massakern in Gaza nicht für nötig hielt, war gestern nicht nur der SPD-Staatsminister im Auswärtigen Amt, Erler, „schockiert über das brutale Vorgehen der Polizei gegen friedliche Demonstranten“. Für den CDU-Mann Polenz war die Abstimmung „nicht demokratisch“, für den FDP-Politiker Hoyer gibt es dort einen „Aufschrei der jungen Generation“, und der Grüne Trittin sicherte dieser „die Solidarität Deutschlands“ zu. Über Hintergründe, zu denen man in deutschen Medien und Politik nichts zu sehen und zu hören bekommt, hat sich Jens Berger Gedanken gemacht. – Die Redaktion

Nach den Präsidentschaftswahlen in Iran befindet sich das Land in einem gefährlichen Schwebezustand. Nach der Wahlniederlage sammelt die Opposition ihre Kräfte und demonstriert seit Samstag in den Großstädten des Landes für Neuwahlen. Die Regierung und die Unterstützer Ahmadinedschads halten mit aller Kraft – und teilweise auch mit aller Brutalität – dagegen. Die Unruhen sind die schlimmsten, die das Land seit der Revolution 1979 erlebt. Auch hinter den Kulissen spitzt sich der Machtkampf zwischen den rivalisierenden Machtblöcken zu. Sollte die Opposition nicht in die Gestaltung des Landes mit einbezogen werden, stehen Iran blutige Tage bevor.

Die Revolution frisst ihre Kinder

Der Machtblock rund um Präsident Ahmadinedschad scheint nach den Wahlen endgültig zum allmächtigen Staat im Staate geworden zu sein. Ahmadinedschad steht für die zweite Generation der iranischen Revolution. Er steht damit für die Männer, die bei der islamischen Revolution 1979 die Straßen stürmten, im Golfkrieg abgehärtet wurden und in den Revolutionsgarden, dem Militär, dem Innenministerium oder den Geheimdiensten Karriere gemacht haben.

Seit Ahmadinedschad vor vier Jahren ins Amt gewählt wurde, platzierte er seine Männer sukzessive in den Schlüsselpositionen des Sicherheitsapparates. Seit vier Jahren eignet sich diese Clique unter dem Deckmäntelchen der Korruptionsbekämpfung auch Stück für Stück die ökonomische Macht in Iran an.

Für die „alten Eliten“ rund um den ehemaligen Präsidenten Rafsandschani ist dies nicht weniger als eine Kriegserklärung. Anders als sie hat es ihr Konterpart verstanden, mit populistischen Sprüchen die Landbevölkerung und die ärmeren Schichten für sich zu gewinnen. Die korrupten Kleptokraten des Establishments hier, die aufstrebenden Apparatschiks dort. Die einen wollen ihren eigenen Reichtum sichern und ihre Macht verteidigen, die anderen wollen den Sicherheitsapparat zum mächtigen Staat im Staate ausbauen und bedienen dabei die antikapitalistischen Ressentiments der Bevölkerung. Bei der Staatskrise in Iran geht es nicht um links oder rechts, nicht um religiös oder weltlich und auch nicht um fundamentalistisch oder reformatorisch – die Krise ist mehr die extreme Zuspitzung des Machtkampfs zweier Interessengruppen.

Reformer oder Kleptokraten?

Wer sind eigentlich die „Reformer“, die von einem Großteil der westlichen Medien als Hoffnung für Iran angepriesen werden? Als Graue Eminenz zieht Ajatollah Hashemi Rafsandschani die Fäden hinter den Kulissen der „Reformer“. Rafsandschani gehörte bereits vor der Revolution zum inneren Zirkel rund um Ajatollah Chomeini. Als einflussreicher Politiker und geschickter Geschäftsmann legte er Insidern zufolge nach der Revolution durch Öl- und Waffengeschäfte den Grundstock für seinen Reichtum. Heute gilt er als reichster Mann des Landes und als iranischer Machiavelli, der die Geschicke Irans seit der Revolution aus dem Hintergrund lenkt. Dies änderte sich erst abrupt, als Mahmud Ahmadinedschad Präsident wurde. Rafsandschani war selbst zweimal Präsident und hat heute als Vorsitzender des Expertenrates die – protokollarisch – zweithöchste Position im Staate inne.

Im Jahre 2005 unterlag Rafsandschani im zweiten Wahlgang bei den Präsidentschaftswahlen klar gegen Mahmud Ahmadinedschad. Schon damals streuten sein Umfeld Gerüchte über massive Wahlmanipulationen. Wahrscheinlicher ist es jedoch, dass der Populist Ahmadinedschad beim iranischen Volk ganz einfach beliebter war als der korrupte Milliardär Rafsandschani. Um vier Jahre später Ahmadindeschad wieder loszuwerden und aus dem Hintergrund die Strippen ziehen zu können, organisierte Rafsandschani ein breites oppositionelles Bündnis, das sich hinter den ehemaligen Premierminister Mir Hossein Mussawi als Präsidentschaftskandidaten stellte.

Mussawi, der zwanzig Jahre in der politischen Versenkung verbrachte, galt zu seiner aktiven Zeit von 1981 bis 1989 keineswegs als Reformer, sondern eher als Hardliner. Dennoch gilt Mussawi als Kompromisskandidat, der – anders als Rafsandschani selbst – auch glaubhaft als Mann des Volkes verkauft werden kann. Ironischerweise haben es die „alten Eliten“ geschafft, mit ihrem Pragmatismus die gebildeten und vermögenden Schichten, die nach Reformen lechzen, mit ins Boot zu holen. Mussawi ist damit auch der Kandidat der weltoffenen Studenten, der gebildeten Frauen und der städtischen Intelligenzija. Aber Iran ist mehr als die „Gucci-Gesellschaft“ Nord-Teherans.

Wahlergebnis entspricht unabhängiger US-Umfrage

Es ist ziemlich unwahrscheinlich, dass es bei den iranischen Präsidentschaftswahlen mit rechten Dingen zuging. Da das Ahmadinedschad-Lager über das Innenministerium den nötigen Einfluss besitzt, die Wahlen manipulieren zu können, kann man mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit davon ausgehen, dass hier und da auch manipuliert wurde.

Die Frage ist aber, in welchem Umfang dies geschah. Wenn deutsche und andere westliche Medien von einer Wahlfarce und komplett manipulierten Wahlen schreiben, so machen sie sich – gewollt oder ungewollt – zu Handlangern der Opposition.

Das Ergebnis spiegelt jedenfalls ziemlich genau die Umfrageergebnisse wider, die das unabhängige amerikanische „Center for Public Opinion“ Anfang Mai in Iran durchführte. Landesweit hatte Ahmadinedschad demnach einen Vorsprung von 33 Prozent. Die stärkste Zustimmung hat er demnach bei der Gruppe der 18 bis 24jährigen – wenn in den „unseren“ Medien erzählt wird, dass die jungen Iraner Mussawi haben wollen, so ist dies schlichtweg falsch. Die einzigen Gruppen, die in den Umfragen mehrheitlich Mussawi bevorzugten, sind Studenten, Akademiker und die Reichen des Landes – aber diese Gruppen sind im Iran, wie auch überall sonst auf der Welt, nicht die Bevölkerungsmehrheit. Es ist also wahrscheinlich, dass Ahmadinedschad allen Unregelmäßigkeiten und Indizien auf Wahlfälschungen zum Trotz, die Wahlen auch tatsächlich gewonnen hat.

Was ist Demokratie?

Der Westen sollte sich also mit Wertungen generell zurückhalten – Demokratie ist nun einmal die Herrschaft des Volkes, ob einem dies passt oder nicht. Die Präsidentschaftswahlen im Iran stehen diesbezüglich in einer gewissen Tradition. Auch die Wahlergebnisse im Libanon und in den Palästinensergebieten fielen ganz und gar nicht nach den Vorstellungen des Westens aus. „Dummerweise“ waren dies aber die einzigen Wahlen in islamischen Nahen und Mittleren Osten, die wirklich halbwegs frei waren. Wenn der Muslim nicht so wählt, wie es der Christ gerne hätte, dann sollte es zur demokratischen Etikette gehören, dies als Willensbekundung zu akzeptieren. Die Alternative wären prowestliche Diktaturen, wie sie im Nahen Osten zahlreich vorhanden sind und die zu den besten Freunden des Westens zählen.

In ersten Reaktionen sprach Mahmud Ahmadinedschad bereits von einer zweiten Revolution – dass dies dem Establishment nicht gefällt, dürfte verständlich sein. Hinter den Kulissen hat Ajatollah Hashemi Rafsandschani unbestätigten Meldungen zufolge bereits reagiert. Er berief den Expertenrat ein, sprach beim obersten Rechtsgelehrten und dem eigentlichen Staatsoberhaupt Ajatollah Khamenei vor.

Khamenei, der Ahmadinedschads Kreisen nahe steht, taktiert derweil und lässt die Stimmen nachzählen. Dies wird sicherlich kein anderes Ergebnis bringen, aber es wird ihm und der Regierung Zeit verschaffen. Die Zeit spielt nämlich gegen die „Reformer“. Sie müssen die Gunst der Stunde und der westlichen Medien nutzen, wollen sie, ohne einen Bürgerkrieg anzuzetteln, Zugeständnisse erreichen. Ihre Maximalforderung „Neuwahlen“ werden sie allerdings nicht durchsetzen können. Es entspricht nicht Rafsandschanis Stil, seine Ziele über blutige Straßenkämpfe durchzusetzen. Wahrscheinlich wird er nun aber die Geister, die er rief, nicht mehr los. Während der Staat die hässliche Fratze der Gewalt zeigt und die Demonstranten niederknüppelt, verschwindet die Hoffnung auf sanfte Reformen – es steht Spitz auf Knopf in Iran und die nächsten Tage werden dort die Weichen für die nächsten Jahre stellen. (PK) (CH)

absolute_ownz · 26. Juni 2009

AW: Proteste gegen Ahmadinedschads Sieg

Einer der einflussreichsten geistlichen Führer im Iran und ein Vertrauter von Präsident Mahmud Ahmadinedschad fordert jetz die Todesstrafe für die Spitze der Protestbewegung! Sollte es so weit kommen kann da die ganze Welt einfach zugucken ? Meiner Meinung nach sollten dann alle Länder eingreifen und wirtschaftliche Sanktionen etc. folgen lassen. Es kann ja nicht sein das ein Land, dass sich bemüht, nicht mehr von den Industriestaaten als konservatives Entwicklungsland ohne menschliche Grundrechte, wie Meinungsfreiheit etc., wahrgenommen zu werden, derart hart gegen Protestanten vorgeht. Aber das was sie gerade Abziehen ist wohl ein erheblicher Schritt zurück, was das angeht.
Quelle:Unruhen in Iran: Ajatollah fordert Todesstrafe für Regimegegner - SPIEGEL ONLINE

Kritiker · 27. Juni 2009

AW: Proteste gegen Ahmadinedschads Sieg

Deutsche Linke bejubelt Ahmadinedschad
27. Juni 2009

In einem selten hochqualitativen Artikel untersucht der Spiegel-Autor Reinhard Mohr das gespaltene Verhältnis der deutschen Linken zu den Vorgängen im Iran. Dort wird nach wie vor gegen die offenkundigen Wahlfälschungen demonstriert, mit der sich die ultrakonservative Regierung des Hardliners Mahmud Ahmadinedschad den Wahlsieg erschlichen hatte. Nach wie vor lässt das Regime den staatlichen Machtapparat mit unerbittlicher Härte gegen das eigene Volk vorgehen. Unterstützt wird Ahmadinedschad von den Ajatollahs, die selbstredend einen radikalislamischen Nationalisten vor möglichen Reformern im Präsidentenamt präferieren. „Hunderttausende, ja Millionen Menschen demonstrieren auf der Straße gegen den offenkundigen und massiven Wahlbetrug eines reaktionär-klerikalen Regimes, das sich auf einen brutalen Militär- und Sicherheitsapparat stützt. Die Lüge ist das Medium der offiziellen Kommunikation, das Fernsehen in Staatshand und die Justiz vollkommen abhängig von der höchsten religiösen Autorität. Die Zensur kappt die Meinungs- und Pressefreiheit, Todesurteile wegen unislamischen Verhaltens und ehelicher Untreue werden auf öffentlichen Plätzen vollstreckt - mit einem modernen Hebekran“, schreibt Mohr. Eigentlich ein Szenario, angesichts dessen sich die Linke angsprochen fühlen müsse. Eigentlich. Denn schnell stößt Mohr auf ein Statement des Europaparlamentariers André Brie (DIE LINKE), der den „überwältigenden Sieg von Präsident Ahmadinedschad“ als „Ausdruck für das Scheitern der westlichen Konfrontations- und Demütigungsstrategie“ feiert. Selbstredend verliert der langjährige Sozialist (SED-Mitgliedschaft seit 1969) und überführte Stasi-Spitzel kein Sterbenswort über die horrenden Menschenrechtsverletzungen im Iran und die mittlerweile nachgewiesenen Wahlfälschungen.

Schlägt den Aufstand gegen seinen Wahlbetrug mit gnadenloser Härte nieder: Mahmud Ahmadinedschad, iranischer Präsident. Was sein Handeln angeht, verlieren manche Linke schon mal ihre Grundsätze

Auch in anderen Medien entdecken wir mit Mohrs Hilfe hasserfüllte und weltfremde Kommentare der Linken. Im linken Politikblog Scusi! beispielsweise heißt es, Ahmadinedschad müsse nun schnell wieder die Oberhand gewinnen, da den Juden „alles zuzutrauen“ sei. „BP- und Esso-Hilfstruppen, CIA und MI6“ will man da als Hauptunterstützer des Aufstands ausgemacht haben. Ein „teuflisches Komplott“ hätte Israel zusammen mit westlichen Medien und der Petroindustrie gestartet. Millionen Iraner gehen auf die Straße, und lassen sich ausgerechnet von Israel dazu motivieren? Das Furchtbare ist, dass weltweit Menschen diesen Schrott glauben. Im Iran könnten wahrscheinlich jedes Jahr tausende und nicht „nur“ hunderte Menschen gehängt und gesteinigt werden, Schuld wären immer noch Israel und der Westen. In der Jungen Welt zum Beispiel geifert Werner Pirker über „die postmoderne Verkehrung des Revolutionsbegriffs“ der neuen iranischen Revolution, die sich die „soziale Deemanzipation auf ihre Fahnen geschrieben“ habe. Wie kommt der Mann auf so etwas? Ganz einfach: Die neue Revolution verfolge die „volle Wiedereingliederung des Iran in das System der imperialistischen Weltordnung“. Das geht ja gar nicht: Dass ein Volk selbst bestimmen will, welchen politischen Weg seine Nation geht! Die Intention der Demonstranten ist dies freilich nicht, was für Pirker aber offenbar ohne Belang ist. Die Demonstranten wollen, dass Hussein Mussawi Präsident wird.

Von Mussawi, de facto nur eine moderate Ausgabe Ahmadinedschads, hätte die deutsche Linke allerdings keinerlei Annäherung an den Westen zu befürchten. Sein angekündigter außenpolitischer Kurs versprach auch für die „BP- und Esso-Hilfstruppen“ keinerlei Gewinne. Aber wenn gegen Israel und die USA gestänkert werden muss, sind Fakten halt unerheblich. Noch schlimmer, ja boshafter keilt der Vorzeigelinke und langjährige Konkret-Autor Jürgen Elsässer gegen die „Discomiezen, Teheraner Drogenjunkies und die Strichjungen des Finanzkapitals“, die ja nur „eine Party feiern“ wollten. Der in der Tradition der früheren Konkret-Schreiberin und späteren Terroristin Ulrike Meinhof stehende Elsässer findet es super, dass „Ahmadinedschads Leute ein bisschen aufpassen und den einen oder anderen in einen Darkroom befördert haben“. Mit einem Slibowitz will Elsässer auf Ahmadinedschad anstoßen: „Salemaleikum, Präsident! Auf vier weitere friedliche Jahre!“. Er selbst fand freilich nie so freundliche Worte für das Vorgehen der deutschen Polizei während den Studentenrevolten der späten 1960er Jahre. Für zukünftige Erhebungen gebeutelter Völker kann man nur hoffen, dass sie die „richtige“ politische Ausrichtung haben, sonst vergessen deutsche Linke ganz schnell ihre Grundsätze. Ins gleiche Horn haben übrigens die rechtsextremen Parteien DVU und NPD getutet. Von dort erging ein Glückwunschsschreiben an Ahmadinedschad und eine Verdammung des Aufstands als von der „jüdischen Lobby“ inszeniert. Schließt sich da nicht der Kreis zwischen rot und braun?

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Quelle:

http://noergelecke.blogsome.com/

n0b0dy · 27. Juni 2009

AW: Proteste gegen Ahmadinedschads Sieg

Ich weiß ja nicht was das für ein blog ist, aber der Schreiber scheint mir einen ordentlichen Hirnschaden zu haben. Ziemlich rechts & reaktionär... erinnert mich an pi-news.
Nunja der ex-linke Elsässer, seine Volksfront Geschichten und seine aktuellen Äußerungen wurden auch innerhalb der linken schon ordentlich kritisiert und Andre Brie ist eh ein Trottel.
Es gibt außerdem nicht DIE Linke (außer als partei), sondern ein breites Spektrum mit allen möglichen Ansichten. Diese Verallgemeinerung ist also primitiv und lässt die Intention des Autors erkennen. Ich frag mich echt wieso du so einen Müll hier postest.
Eine etwas differenziertere, aber auch pluralistische Auseinandersetzung mit den aktuellen Geschehnissen im Iran gibts hier: trend onlinezeitung - Hintergr

Einen guten geschichtlichen Überblick gibt dieser Artikel:

Welchen Weg f

Kritiker · 27. Juni 2009

AW: Proteste gegen Ahmadinedschads Sieg

Zitat von n0b0dy: ↑

Ich weiß ja nicht was das für ein blog ist, aber der Schreiber scheint mir einen ziemlichen Hirnschaden zu haben. Ziemlich rechts & reaktionär... erinnert mich an pi-news.
Nunja der ex-linke Elsässer, seine Volksfront Geschichten und seine aktuellen Äußerungen wurden auch innerhalb der linken schon ordentlich kritisiert und Andre Brie ist eh ein Trottel.
Es gibt außerdem nicht DIE Linke (außer als partei), sondern ein breites Spektrum mit allen möglichen Ansichten. Diese Verallgemeinerung ist also primitiv und lässt die Intention des Autors erkennen. Ich frag mich echt wieso du so einen Müll hier postest.
Eine etwas differenziertere, aber auch pluralistische Auseinandersetzung mit den aktuellen Geschehnissen im Iran gibts hier: trend onlinezeitung - Hintergr

Einen guten geschichtlichen Überblick gibt dieser Artikel:
Welchen Weg f

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von dem artikel kann jeder halten, was er will. es geht vollkommen an mir vorbei, ob jemand das geschriebene als müll bezeichnet oder nicht. denn in der heutigen zeit stellt so etwas nur eine meinung unter vielen dar. ich ließ den verlinkten inhalt nicht umsonst unkommentiert; um meine meinung geht es hier nicht.

über den blog

access denied · 28. Juni 2009

AW: Proteste gegen Ahmadinedschads Sieg

Elsässer sollte man kein Wort glauben...

Blödsinn, der NS z.B. war die Herrschaft des Volkes, Demokratie ist die Herrschaft des Rechts

Hier gibts was Interessantes zum Iran

The Iranian Election and the Revolution Test | Stratfor

Und wer hilft den Mullahs bei ihrem Unterdrückerregime:

BBC NEWS | Technology | Hi-tech helps Iranian monitoring

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Kritiker · 28. Juni 2009

AW: Proteste gegen Ahmadinedschads Sieg

dass die demokratie das volk als souverän hat, ist schon richtig. damit diese herrschaft kontrolliert und gesittet verläuft bedarf es allerdings einem rechtsstaat, welcher den gesetzlichen rahmen definiert. durch ein entsprechendes grundgesetz bzw. eine durchdacht konstruierte verfassung einschließlich gewaltenteilung können solche auswüchse wie die ns-herrschaft verhindert werden.

technisch lässt sich der machtantritt der nsdap in erster linie auf einige konstruktionsfehler der weimarer verfassung zurückführen. hätte es eine sperrklausel und ein parteigesetz gegeben, wäre es nicht dazu gekommen. die diktaturgewalt des reichspräsidenten sowie die ermächtigungsgesetze spielten zu dieser zeit keine unerhebliche rolle.

den nationalsozialismus als beispiel für die herrschaft des volkes zu wählen passt meiner meinung nach nicht. war es denn wirklich die herrschaft des volkes? war die wahl der nsdap wirklich eine bewusste entscheidung? konnte das volk in der notlage, in der es sich befand, überhaupt noch klar denken? spielte das immense propagandaprogramm der nsdap etwa keine tragende rolle? was war da los, als sich ein ganzes volk plötzlich zu irren schien? heutzutage ist es leicht getan, sich negativ über die nsdap-wähler zu äußern... wie man zu dieser zeit selbst gehandelt hätte, lässt sich nicht abschätzen.

n0b0dy · 28. Juni 2009

AW: Proteste gegen Ahmadinedschads Sieg

Nunja soo komplett unrecht hat er gar nicht. Jedenfalls ist Mussawi nicht der große Reformer wie er hier in den Meiden dargestellt wird, sondern ein Verbrecher wie alle dot und seine Anhänger kommen meist aus der bürgerlichen, arroganten Oberschicht. Wirklich empanzipatorische Ansätze sucht man da leider mit der Lupe. Partei zu ergreifen für Ahmadinejad ist natürlich trotzdem it.

access denied · 29. Juni 2009

AW: Proteste gegen Ahmadinedschads Sieg

Yo das haben aber viele festgestellt. Tu Dir einen gefallen und beachte diesen Reaktionär Elsässer nicht

jungle-world.com - Archiv - 26/2009 - Thema - Die Rolle der Frauen bei den Protesten

Für die säkularen Kräfte in den islamischen Ländern repräsentierte das Kopftuch dagegen seit dem 19. Jahrhundert die Verhüllung der ökonomi*schen, politischen und kulturellen Armut und Rückständigkeit dieser Länder. In seinem berühmten Stück »Kafaneh Siah« schrieb der iranische Dichter Mirzadeh Eshghi vor 100 Jahren, der Hijab der Frau sei wie ein Leichentuch. Solange die Frauen im Iran den Hijab trügen, werde die Wahrheit nie ans Licht kommen.[...]Den iranischen Frauen bleibt um ihrer Selbstbehauptung willen gar keine andere Wahl, als sich im Kampf gegen das iranische Regime in die erste Reihe zu stellen: Jeder kennt die Bilder der jungen Frau, die schwer bewaffneten Uniformierten furchtlos gegen die Beine tritt. Und während westliche Medien die Aufständischen im Iran immer noch als »Mousavi-Anhänger« titulieren, wurde eine Demonstrantin mit einem Plakat mit folgendem Satz fotografiert: »Ich habe nicht gewählt und bin nicht gekommen, um mein Votum zurückzunehmen. Ich bin gekommen, mein Land zurückzuerobern«[...]Der Fall der Islamischen Republik Iran wird besiegelt sein, wenn die Frauen auf den Straßen Irans massenweise den Schleier ablegen, der nicht nur ein Symbol, sondern das wichtigste Herrschafts- und Unterdrückungsinstrument der Mullahs ist.

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Die islamische Terrorherrschaft wird einzig durch Frauen beseitigt werden. Von Mussawi ist derartiges nicht zu erwarten. Eine Befreiung des IRans vom islamischen Joch würde sich auf die ganze Region positiv auswirken.

Kritiker · 29. Juni 2009

AW: Proteste gegen Ahmadinedschads Sieg

die islamische terrorherrschaft würde im allgemeinen verschwinden, wenn der islam so etwas wie die aufklärung in europa durchlaufen hätte.

PersianBoy · 19. August 2009

AW: Proteste gegen Ahmadinedschads Sieg

Ich bin selbst auch Iraner und das Ahmadenishad im Iran machst ist gegen alle Menschenrechte. Ihm ist jedes Mittel recht, auch wenn er über leichen gehen muss.

Iran ist so ein geiles Land aber die Politik ist der letzte Dreck!!!

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