*******r Bürgermeister verklagt Stadt Heidelberg

native~deen · 1. Februar 2009

{img-src: //estb.msn.com/i/15/9C75241B268EFFFBBBDEE8545F13A.jpg}

Das ist selten: Ein Bürgermeister verklagt seine eigene Stadt. Doch der Heidelberger Bürgermeister für Chancengleichheit, Wolfgang Erichson, sieht keinen anderen Weg. Denn obwohl er im vergangenen Sommer geheiratet hat, verweigert ihm die Stadt den Ehegatten-Zuschlag – für seinen Mann.
Als Bürgermeister für Integration und Chancengleichheit hat Wolfgang Erichson (Grüne) im Heidelberger Rathaus mit Fragen der Gleichberechtigung zu tun. Nun kämpft er für die eigene Chancengleichheit: Der homosexuelle Dezernent klagt gegen die Stadt, weil sie ihm den Ehegatten-Zuschlag verweigert. Er ist seit 2008 zum zweiten Mal verheiratet – allerdings mit einem Mann.Die Klage ist ihm unangenehm – aber formell geht es nicht anders. Denn die Stadt beruft sich auf das Beamtengesetz von Baden-Württemberg – und die Landesregierung sieht keinen Grund, dies zu ändern. „Dabei wäre sie nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs dazu verpflichtet“, meint Bürgermeister Erichson. Die Länder Berlin, Bremen, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern sehen das wohl ähnlich und haben reagiert. Im Süden dagegen Ablehnung – mit Ausnahme von Rheinland-Pfalz. Dort soll es Mitte des Jahres eine Gesetzesänderung geben, heißt es aus Mainz.
Heidelbergs Bürgermeister wird sowohl von seiner Partei als auch von der SPD in Stuttgart unterstützt. „******* und Lesben werden in Baden-Württemberg diskriminiert“, kritisiert die sozialpolitische Sprecherin der Grünen im Landtag, Brigitte Lösch. Die SPD- Landtagsfraktion hatte die Regierung schon im vergangenen Juli aufgefordert, das Gesetz zu ändern.
Finanzminister Willi Stächele (CDU) sieht dagegen kein Bedarf für eine vollständige Gleichstellung der in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft lebenden Landesbeamten mit ihren verheirateten Kollegen. „Wir sehen keine rechtliche Notwendigkeit für eine Gesetzesänderung“, so ein Ministeriumssprecher. Politisch betrachtet könne man natürlich anderer Meinung sein.

Quelle : http://news.de.msn.com/panorama/Article.aspx?cp-documentid=13482685

Und ich dachte, ******* u. Lesben wären entlich integriert, aber NEIN! jetzt das hier. Verstehe ich einfach nicht, sollen sie ihm doch den Zuschlag geben und das Gesetz ändern.Sind ******* keine Menschen!? Ich meine schon.

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enteka · 1. Februar 2009

Ist richtig so, dass er sich seinen Weg zur Not über die Justiz bahnt.
******* und Lesben sollten dieselben Möglichkeiten und dieselbe Chancengleichheit wie alle anderen auch bekommen, auch wenn es "nur" um einen Ehegattenzuschlag geht.
Ich denke er wird Recht bekommen, spätestens beim BGH.

access denied · 1. Februar 2009

Hoffentlich bekommt er recht, ich seh allerdings nicht so zuversichtlich in die Zukunft.
Die Diskriminierung von Homoehen ist gesellschaftlich ja nicht gerade eine Randposition
Man könnte die Ehe natürlich auch abschaffen, dass wäre noch besser

numi · 1. Februar 2009

Ich finds echt der Hammer, das es eine so große Stadt wie Heidelberg auf diesem Gebiet zu einem Präzedenzfall kommen lässt.....

DJD · 1. Februar 2009

verloren haben sie ja bis jetzt nicht viel dran.....

aber ausgerechnet einen "Bürgermeister für Integration und Chancengleichheit" das zu verweigern

Aber Nachdenken ist bei solchen Ämtern und Co ja eh zuviel verlangt.

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