Rechtsruck in Holland - Wilders schafft sich Basis für die Macht

Dieses Thema im Forum "Politik, Umwelt, Gesellschaft" wurde erstellt von graci, 4. März 2010 .

  1. 4. März 2010
    Ausland

    Der Erfolg bei der Kommunalwahl ist triumphal. Nun will Hollands Rechtspopulist Geert Wilders mehr: den Sieg bei der Parlamentswahl im Juni.
    Von Tobias Müller
    4.3.2010 - 13:48 Uhr

    © Marcel Antonisse/AFP/Getty Images
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    "Was in Almere und Den Haag geht, ist auch im ganzen Land möglich", sagt der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders nach den Kommunalwahlen

    Es wippte gewaltig, das "Sprungbrett". So bezeichnete Geert Wilders am späten Mittwochabend die Gemeinderatswahlen, bei denen seine Partij voor de Vrijheid erstmals antrat. In zwei Kommunen zwar nur, doch mit eindeutigem Ergebnis: Im Regierungssitz Den Haag erreichte sie mit 18 Prozent aus dem Stand das zweitbeste Ergebnis unter den zur Wahl stehenden Parteien, knapp hinter den Sozialdemokraten. In Almere, einer Schlafstadt nahe Amsterdam, kam Wilders Partei mit 21,6 Prozent sogar auf Platz eins.

    Nach den 17 Prozent bei der Europawahl 2009 geht der Aufstieg der Rechtspopulisten also unvermindert weiter. Im Höhenrausch verkündete Wilders, wohin ihn der Schwung des Brettes tragen soll: "Was in Almere und Den Haag geht, ist auch im ganzen Land möglich."


    Die wöchentlichen Umfragen, die der PVV seit einem Jahr Werte um 20 Prozent vorhersagten, geben ihm recht. Mehr noch, die PVV liegt im Wechsel mit den Christdemokraten landesweit an der Spitze der Parteiensympathie. Die Kommunalwahlen geben nun den Startschuss zum nationalen Wahlkampf, zwei Wochen nach dem Fall der Regierung und drei Monate vor der dadurch erzwungenen Neuwahl des Parlaments.

    Der Neuwahl-Termin am 9. Juni war kaum bekannt, da schloss Wouter Bos, der politische Führer der Sozialdemokraten, eine Koalition mit der PVV aus. Der christdemokratische Noch-Ministerpräsident Jan Peter Balkenende lehnte es dagegen ab, sich so klar von der PVV abzugrenzen. Andere Parteien zögern noch. "Wie hältst du's mit der PVV?" könnte zur Gretchenfrage des Wahlkampfs werden.

    Es ist vor allem ihre rabiate Islamkritik, die eine Zusammenarbeit mit der PVV zu einem Politikum macht. Schon die – kurzlebige – Koalition 2002 unter Beteiligung der rechtspopulistischen Lijst Pim Fortuyn stellte deren Partner, Christdemokraten (CDA) und Rechtsliberale (VVD), vor gewaltige Probleme. Acht Jahre hitziger Islamdebatte und zwei politische Morde später hat die PVV die Rolle der Fortuynisten übernommen und deren anti-islamisches Moment noch stark radikalisiert: Den Koran verbieten, Kopftücher besteuern, Muslime abschieben, diese Forderungen schrecken selbst die konservativen Parteien ab.

    Dabei ist es vor allem der Ton, der sie auf Abstand hält. Eine Beschränkung der Zuwanderung beispielsweise, für die PVV ein essentielles Mittel gegen die vermeintliche Islamisierung, liegt weder CDA noch VVD sonderlich fern. Noch konsensfähiger ist die strikte Assimilationsforderung der PVV in der Ausländerpolitik.

    Kontrovers ist dagegen das Thema Innere Sicherheit, welches die PVV rechtzeitig zu den Kommunalwahlen wieder entdeckte. Zwar sehen auch hier die meisten Parteien Handlungsbedarf. Das Konzept der PVV jedoch ist schwer vermittelbar. In Almere will sie – zusätzlich zur Polizei – unter dem Namen "Stadtkommandos" ständige Patrouillen einführen, die zwar "handfeste", aber nicht näher umschriebene Befugnisse haben. Zudem machte Spitzenkandidat Raymond de Roon mit dem Vorschlag von sich reden, die Polizei sollte in bestimmten Situationen gezielte Knieschüsse einsetzen dürfen.

    Daneben spielt die PVV die soziale Karte. Schon 2006 enthielt ihr Wahlprogramm neben der Forderung nach "mehr Blau (Polizei) auf der Straße" auch die nach "mehr Händen am Bett". Bei den Kommunalwahlen warb man mit "menschlicher Pflege für Alte, Kranke und Behinderte".

    Dazu hat Wilders unlängst die Rente entdeckt: Seit Ende 2009 führt er eine Kampagne gegen die Anhebung des Pensionsalters von 65 auf 67, was angesichts seiner früheren neoliberalen Agenda durchaus bemerkenswert ist. Im Herbst tauschte er sich mit den sichtlich seltsam berührten Gewerkschaften zu diesem Thema aus.

    Ganz abwegig ist das Wildern der PVV in vermeintlich fremden Gefilden nicht: Denn auf diese Weise könnte Wilders den Sozialisten, die einen ähnlich anti-elitären Habitus pflegen und Immigration nicht gerade als einen Segen verstehen, schon so einige Wähler abspenstig machen.

    Wenn Wilders nun die "Rente mit 65" zur einzigen Bedingung einer Koalition ausruft, relativiert er damit den demonstrativen Regierungswillen der PVV. Die Rechnung ist einfach: Für linke Parteien wäre eine Koalition mit Wilders politischer Selbstmord. Die wahrscheinlichsten Regierungspartner dagegen, Christdemokraten und Rechtsliberale, sind für eine Anhebung des Rentenalters.

    Bliebe die PVV in der Opposition, wäre das nicht nur inhaltlich bequemer. Sollte sie die prognostizierten 27 Sitze holen, könnte sie dieser Erfolg nämlich vor gewaltige innere Schwierigkeiten stellen. Denn Wilder als Galionsfigur ist gleichzeitig das einzige Mitglied dieser Vereinigung. Statt über eine organisierte Basis verfügt die PVV sonst über "Freiwillige", die sich für Wilders und seine Vorhaben engagieren. Wie aus diesem Kreis nun aber potenzielle Abgeordnete ausgewählt werden sollen, ist noch nicht ausgemacht. Schon der Wahlkampf zur Kommunalwahl zeigte das Dilemma. Da machte man nicht allein aus strategischen Gründen rar, sondern auch aus Personalmangel.
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    was da manchmal steht, da war ich kurz vorm kotzen. Der Polizist darf ins Knie schiessen? :bulle: Steuern auf Kopftücher Koran verbieten "Stadtkommandos" was für ein schwachsinn ... Als ob es gefährlich wäre in Europa zu leben, die Kriminalität ist im vergleich zur Welt so was von niedrig, da gibt es andere Baustellen. Koran verbieten unglaublich, willkommen in 1984, wo der Staat dir sagt, was du zu glauben hast.
     
  2. 4. März 2010
    AW: Rechtsruck in Holland - Wilders schafft sich Basis für die Macht

    Also, zunächst muss ich sagen, dass ich zu solchen politischen Themen keinen großen Bezug habe, aber ich wollte einfach nur was sagen wegen dem "ins Knie schießen".

    Ich weiß nicht, ob nur ich das so sehe, aber ich denke die Polzei darf dann ins Knie schießen, wenn jemand weg läuft. Undganz ehrlich, sobald einer von der Polizei wegrennt, hat er doch was verbrochen. Und ich finde es einfachn ur richtig. Jeden Verbrecher sollte man ins Knie schießen. Kann doch nicht sein, dass die immer davon kommen, nur weil se schnell laufen können...
    Naja, aber da stand ja auch "in bestimmten Situationen". Denke nicht das damit gemeint ist, wenn jemand ein Brötchen klaut, dem gleich ins Knie zu schießen
     
  3. 4. März 2010
    AW: Rechtsruck in Holland - Wilders schafft sich Basis für die Macht

    Man sollte sich lieber mal fragen, wie es kommt, dass rechte parteien in europa immer mehr zustimmung verbuchen können. die einzelnen beispiele interessieren doch garnicht so sehr.

    Ich denke nicht, dass die wähler nur die Islamfeindliche seite der parei sehen. ich meine solche versprechen laufen doch überall. in deutschland ists die linke, da ists die pvv. immer die selben lockangebote, die sich zwar toll anhören aber an sich nur serh schwer umsetzbar sind und von denen hinterher niemand was hören will.
     
  4. 4. März 2010
    AW: Rechtsruck in Holland - Wilders schafft sich Basis für die Macht

    für wilders ist die ursache für die islamische migrationsproblematik die islamische religion. aus diesem grunde möchte er den koran "verbieten"...
     
  5. 4. März 2010
    AW: Rechtsruck in Holland - Wilders schafft sich Basis für die Macht

    selbst wenn es so wäre...ist ja auch nur eine ansichtssache. Der Staat hat sich in Religion nicht einzumischen, so wie die Religion nix in der Politik zu suchen hat.
     
  6. 4. März 2010
    AW: Rechtsruck in Holland - Wilders schafft sich Basis für die Macht

    Danke, wegen solchen Ansichten wird die private Einschränkung auch hier in Deutschland
    immer weiter fortschreiten, bis sich irgendwann jeder Mensch in diesem Land wie ein potenzieller Verbrecher fühlt.

    Diese "Klar, sollen die machen, ich hab ja nix zu verbergen" Mentalität ist für mich einfach nicht verständlich, was ist denn wenn du z.B. mal Opfer von unangebrachter Polizeigewalt wirst ? Ist es dann immernoch "okay", dass sie dir ins Bein schießen dürfen ?!

    Wenn sie dich mit jemandem verwechseln und dir erstmal ins Knie schießen ?

    Leute, wie könnt ihr eure Freiheiten einfach so verschenken.....
     
  7. 4. März 2010
    AW: Rechtsruck in Holland - Wilders schafft sich Basis für die Macht

    Das mit dem ins Knie schießen ist auch so ne Sache - wie schnell trifft man mal den Kopf. Hoops, war nur ein Staatsfeind und er hat sich wirklich böse gewehrt, wirklich!

    Insgesamt mit der Aufstockung der Polizei, den Stadtkommandos und mit dem Verbot des Islams(Sie machen ja 'nur' eine Vorstufe , aber wielange?) , habe ich arge bedenken und es wirkt wie ne Vorstufe zur ,,nationalistische Diktatur''.
    Naja, mal abwarten...
     
  8. 4. März 2010
    AW: Rechtsruck in Holland - Wilders schafft sich Basis für die Macht

    Solche "Stadtkommandos" gibt es ja schon in Form von Bürgerwehren in Italien. Es ist insofern positiv das in den Gebieten, die sie kontrollieren, die Kriminalität stark abgenommen hat.
     
  9. 4. März 2010
    AW: Rechtsruck in Holland - Wilders schafft sich Basis für die Macht

    Das sich alle über die Stadtkommandos aufregen. Wenn man das ganze rechtlich vernünftig regelt und durchsetzt, ist sowas doch ne spitzensache in manchen gebieten. In deutschland braucht man das mmn zwar nur sehr selten aber in manchen stadtteilen wärs vielleicht nötig.

    Selbst wenn: Ist es dein problem? Ich fänds auch irgendwo schade aber sowas wie Hitler wirds nie wieder geben.
     
  10. 4. März 2010
    AW: Rechtsruck in Holland - Wilders schafft sich Basis für die Macht

    autsch, na das ist ja naiv. Denkst du Hitler ist von heute auf morgen gekommen. DAs war auch eine Entwicklung, wo immer mehr Menschen den Wahnsinn untersützt haben. So viel ich weiss gab es Studien, wo gezeigt wurde, dass die tricks von Hitler auch heute funktionieren können. Ah, ich erinnere mich jetzt an den Film die Welle...Heute ist es eine leichte Islamophobie, morgen glecih mal vergasen. Deswegen sollte man doch vorsichtig sein mit seinen Forderungen. Man kann was richtig auffassen (problematische Integration), aber durch falsche Massnahmen (alle raus) mehr kaputt machen als wenn man nix täte.
     
  11. 4. März 2010
    AW: Rechtsruck in Holland - Wilders schafft sich Basis für die Macht

    Definiert doch erstmal Verbrechen, die die ihr hier so gerne eine neue SA haben wollt

    Sollen die auch eingreifen, wenn ich nen Kaugummi aufn Bürgersteig gespuckt habe ? Dürfen die mir dann auch ins Knie schießen, weil ich keine Lust habe, mit denen dann darüber zu diskutieren ?

    Es geht einfach nicht in meinem Kopf, wie Menschen zu immer weiteren, unterdrückenden Maßnahmen unterm Deckmantel "Sicherheit" zustimmen können.

    Wie oft wart ihr selber denn schon Opfer von "Verbrechen" ? Und vorallem von was für welchen ?

    Tut mir leid, aber ich würde mich in meiner Freiheit nicht nur eingeschränkt, sondern offensichtlich provoziert fühlen, wenn da irgendwelche extra Kommandos durch mein Stadtviertel laufen würden...
     
  12. 4. März 2010
    AW: Rechtsruck in Holland - Wilders schafft sich Basis für die Macht

    Du glabust doch nicht wirklich, dass ein genozig mitten in europa geduldet werden würde. Du glaubst doch nicht wirklich, dass holland einen krieg mitten in europa wagen würde :lol: lass sie doch die einwanderung verbieten, ausländer abschieben und den koran verbieten. als ob die leute nicht größtenteiols selbst gehen, wenn sie merken das sie einfach kein sicheres leben mehr führen können.
     
  13. 4. März 2010
    AW: Rechtsruck in Holland - Wilders schafft sich Basis für die Macht

    Was du für Ansichten hast ist ja wirklich der Wahnsinn.

    Lass sie die Leute doch einschüchtern und verjagen, was macht das schon .... alles klar.
     
  14. 4. März 2010
    AW: Rechtsruck in Holland - Wilders schafft sich Basis für die Macht

    Man bedenke, dass sich einige Länder auch wie Holland entwickeln und der Rechtstrend immer mehr ansehen findet. Holland steht also nicht ganz alleine, wäre hier nur der erste.
     
  15. 4. März 2010
    AW: Rechtsruck in Holland - Wilders schafft sich Basis für die Macht

    Es gibt Viertel, wo sich nicht mal mehr Polizisten reintrauen. Und wenn Polizisten den Bürger nicht mehr schützen können, muss es der Bürger selbst tun.
     
  16. 4. März 2010
    AW: Rechtsruck in Holland - Wilders schafft sich Basis für die Macht

    tut mir leid, aber schonmal was von demokratie gehört? wenn die PVV wirklich an die macht kommt und sowas durchsetzen kann, wer ist dann schuld? wenn ein großer teil der bevölkerung diese ansicht vertritt, wird es nunmal so gemacht. was gibts dadran zu rütteln? ich habe nie gesagt, dass ich das toll finde oder das deutschland das auch so machen sollte aber: das ist demokratie.

    woher kommst du nochmal wenn ich fragen darf? spandau, wedding oder was wars noch? war mal für 1 woche in kreuzberg und kann dir an sich nur zustimmen.

    macht sie das denn mit solchen wahlen?
     
  17. 4. März 2010
    AW: Rechtsruck in Holland - Wilders schafft sich Basis für die Macht

    ach komm..diese mär sollte auch dir mittlerweile zu alt sein. wie gesagt, ich wohne in einem DER problembezirke deutschlands. mir ist hier noch nie was passiert. ich fühl mich sicherer, als in meiner heimatstadt, wo es einen migrantanteil von < 2% gibt.

    zum thema: auch wenn es nie wieder so schlimm werden kann, wie es einmal war. wehret den anfängen!

    edit: mr.knut: demokratie hört da auf, wo sie anfängt sich selbst zu zerstören.
     
  18. 4. März 2010
    AW: Rechtsruck in Holland - Wilders schafft sich Basis für die Macht

    Ich spreche hier von Problembezirken in Italien. In diesen Vierteln sind diese Bürgerwehren bitter nötig. Und da sind deine eigenen Erlebnisse, die ohnehin kein Maßstab sein können, absolut egal.
    Verstehe das endlich. Es ist nicht das erste mal das du bestehende Tatsachen mit irgenwelchen persönlichen Eindrücken ad absurdum führen willst.
     
  19. 4. März 2010
    AW: Rechtsruck in Holland - Wilders schafft sich Basis für die Macht

    Das sagst du jetzt. Ich finde daran nichts verwerflich, wenn die Menschen ihn wählen bzw. sein Programm, dann ist das der Wille des Volkes (oder zumindest der Mehrheit).

    Und die Sache mit dem Genozid ist so lächerlich, dass man darüber wohl kaum zu diskutieren braucht.
     
  20. 4. März 2010
    AW: Rechtsruck in Holland - Wilders schafft sich Basis für die Macht

    dann konkretisiere es bitte auch so deutlich. ich hab das im zusammenhang zu der these gelesen, dass so etwas auch in deutschland teilweise angebracht wäre.
    zum abstrahieren: was anderes bleibt doch für den einzelnen gar nicht zum argumentieren. die einzigen dinge, von denen ich sicher bin, dass es sie gibt sind die, die ich mit meinen eigenen sinnen wahrnehmen kann. ich brauch keine großen statistiken zu schwingen. für das individuum bedeutet das gar nichts. und ich führe nicht ad absurdum, sondern abstrahiere lediglich. ich empfinde das als durchaus legitim.

    Dr.Manhattan: das sag ich nicht nur jetzt, das werd ich auch in zukunft zu jeder der demokratie feindlich gesinnten tendenz sagen. und nein: demokratie ist nicht nur das simple recht der mehrheit.
     
  21. 4. März 2010
    AW: Rechtsruck in Holland - Wilders schafft sich Basis für die Macht

    ja und Milosevic gab es nie und Serben haben ihn auch nie unterstützt...ah und das mit dem Kosovo-Albenern war auch kein Völkermord.
     
  22. 4. März 2010
    AW: Rechtsruck in Holland - Wilders schafft sich Basis für die Macht

    will der auch mützen,masken,helme&strumpfhosen verbieten?Ich meine bei fast jedem Banküberfall wird eine davon benutzt,um den Täter unkenntlich zu machen.

    Der Typ ist ja gestört.Hoffe sowas wird kein europaweiter Trend.
     
  23. 4. März 2010
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    Eine andere Herangehensweise wäre aber, die Polizisten aufzufordern, mehr Sport zu machen. Lauf mal in eine Polizeiwache rein, die Fressen Donuts wie die blöden und nur jeder 10. kann mehr als 2 km zu Fuss joggen. Da seh ich das Problem - wenn die sich körperlich fitter halten würden, könnte man den schweren Jungs ja hinterherspringen. Aber da ist "ins Knie schiessen" natürlich leichter.

    Man brauchts ja auch nicht gleich übertreiben. Dass er soviel Zuspruch in der Bevolkerung findet, zeigt ganz einfach, dass viele der Meinung sind, man müsste handeln. Ob ein Koran-Verbot das glückste ist, sei mal dahingestellt. Aber ob nichts-tun wirklich soviel toller ist, bezweifel ich jetzt mal. Die Gefahr (wie bei Hitler) entsteht daraus, dass zu lange Probleme unterdrückt werden. Sobald die dann jemand angeht (wie Hitler zB Arbeit), dann findet der enormen Zuspruch. Wenn die Leute bestimmte Probleme früher angehen würden, würden bestimmte Populisten gar keine Chance haben, Stimmen abzugreifen.
     
  24. 4. März 2010
    AW: Rechtsruck in Holland - Wilders schafft sich Basis für die Macht

    Ja ne is klar. Man kann doch nicht bekämpfen indem man selbst sich die aneignet. Die KPD machte damals den Fehler selbst teilweise antisemitische & nationalistische Positionen zu übernehmen. Dann haben die Leute aber lieber gleich das Orginal gewählt.
    Diese Rechtspopulisten sind imho deutlich gefährlicher als klassische Nazis. Bei den Juden fing es auch mit Verboten an...
    Und dann wundert man sich später wieder wie es nur zu Pogromen & co kommen konnte. -.-
    An den Zumutungen des Kapitalismus, an Vereldungung, Ausgrenzung & Perspektivlosigkeit sind weder Moslems noch Juden schuld, sondern der Kapitalismus!
     
  25. 4. März 2010
    AW: Rechtsruck in Holland - Wilders schafft sich Basis für die Macht

    Du siehst aber auch überall den kapitalismus
     
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