Staatsgewalt mit Tarnkappe

Dieses Thema im Forum "Politik, Umwelt, Gesellschaft" wurde erstellt von DasBoeseLebt, 25. September 2009 .

Schlagworte:
  1. 25. September 2009



    Quelle: Pläne im Innenministerium - Staatsgewalt mit Tarnkappe - Politik - Süddeutsche.de



    Quelle: Polizei und Verfassungsschutz: Innenministerium geht auf Distanz zu eigenem Papier - Politik | STERN.DE


    Was denkt ihr dazu? Ist Schäuble nun vollkommen durch? Auch, wenn es jetzt verneint wird, dran ist etwas und jetzt sind ja auch Wahlen, da kommt das gerade nicht gut.


    Und gerade kam in den Nachrichten, dass verdeckte Ermittler wegen Straftaten nicht zur Rechenschaft gezogen werden - haha,
     
    + Multi-Zitat Zitieren
  3. 25. September 2009
    AW: Staatsgewalt mit Tarnkappe

    Verfassungsschutz: SPD geißelt Geheimdienstideen des Innenministeriums - SPIEGEL ONLINE

    Soviel also dazu, dass Politiker oder Staatssekretäre etwas damit zu tun hätten. Ist natürlich auch reiner Zufall, dass das Papier gerade jetzt "entdeckt" wurde. So weit ich weiß (entweder N24 oder n-tv, vllt sogar ARD oder ZDF) existierte das Papier schon unter Otto Schily.
    Also nichts dramatisches, es wird auch nicht umgesetzt werden, sollte es je in die Richtung davon kommen.
     
    + Multi-Zitat Zitieren
  4. Video Script

    Videos zum Themenbereich

    * gefundene Videos auf YouTube, anhand der Überschrift.

Auf dieses Thema antworten