Strafen für "Deutschfeindliches"

Dieses Thema im Forum "Politik, Umwelt, Gesellschaft" wurde erstellt von Rebel Yell, 18. Januar 2008 .

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  1. 18. Januar 2008
    CDU-Politiker will Strafen für "Deutschfeindliches"

    {bild-down: http://www.n24.de/import_images/cache/netzeitung_882172_199428.jpg188_188ECF1F6188.jpg}


    Die Union setzt in der Debatte über junge Kriminelle und ausländische Gewalttäter weiter auf Konfrontation: Der baden-württembergische Bundesratsminister Wolfgang Reinhart will Schimpfwörter wie "Scheiß-Deutscher" künftig als Volksverhetzung bestrafen. CSU-Generalsekretärin Christine Haderthauer betonte, auch bei der Diskussion über Strafen für Kinder unter 14 Jahren dürfe es keine Tabus geben. Der ehemalige bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber forderte die Union auf, beim Thema Jugendkriminalität nicht locker zu lassen.

    Der CDU-Politiker Reinhart sagte der "Bild"-Zeitung: "Diesen jugendlichen Gewalttätern muss klar gemacht werden, dass deutschfeindliche Äußerungen, die den inneren Frieden stören, Strafe nach sich ziehen." Er wolle deshalb eine Gesetzesinitiative ausarbeiten, mit der ein Instrument geschaffen werde, um solche Entgleisungen zu verhindern. "Dabei muss aber der Schutz der Meinungsfreiheit als hohes Gut gewahrt bleiben", sagte Reinhart. Bislang könne nach dem Strafgesetzbuch nur bestraft werden, wer zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufstachele. Dagegen könnten "Hasstiraden, die sich gegen alle Deutsche" richteten, nicht sanktioniert werden. CSU-Generalsekretärin Haderthauer sagte dem "Hamburger Abendblatt", es gebe Kinder unter 14 Jahren, bei denen die Strafunmündigkeit von kriminellen Netzwerken ausgenutzt werde. "Da müssen wir uns schon etwas überlegen. Und da darf es auch keine Gesprächstabus geben", erklärte sie. Der hessische Ministerpräsident Roland Koch habe damit ein Problem angesprochen.

    Stoiber sagte mit Blick auf die Kriminalitätsdebatte, die Sozialdemokraten seien auf diesem Auge blind. "Ich rate der Union, hier nicht locker zu lassen, bis die SPD einlenkt", zitierte die "Bild"-Zeitung den CSU-Ehrenvorsitzenden. Gegen brutale jugendliche Gewaltverbrecher müsse "durchgegriffen werden mit härteren Strafen, die sie auch ernstnehmen und mit verstärkter Ausweisung, etwa bei unbelehrbaren Wiederholungstätern". Zudem müsse die Präsenz von Polizei und Wachpersonal in U-Bahnen erhöht werden. "Die Realität ist, dass sich viele Menschen in der U-Bahn nicht mehr sicher fühlen. Hier muss die Politik ansetzen mit einer Mischung aus präventiven Maßnahmen und hartem Durchgreifen", sagte Stoiber. (AP)

    Quelle: http://www.n24.de/politik/article.php?articleId=183678&teaserId=189924 ​
    ---
    Finde gut, dass dieses Thema auch mal angesprochen wird, weil wenn man Deutscher ist kann man sich nicht so leicht gegen so einen Mist wehren, wie ich finde!

    Wie seht ihr das?
     
  3. 18. Januar 2008
    AW: Strafen für "Deutschfeindliches"

    lol. willste den dann deswegen anzeigen? wer will dir das beweisen das der des zu dir gesagt hat?
    aber scheiß türke is dann erlaubt oder wie?
     
  4. 18. Januar 2008
    AW: Strafen für "Deutschfeindliches"

    Macht ja fast niemand, weil man dann als Nazi hingestellt wird

    Aber wenn einer "Scheiß Deutscher" sagt, dann wird das so von nem Deutschen hingenommen...(z.B. als Polizist, das hab ich gestern in der Zeitung gelesen, dass die immer mit solchen Beleidigungen beschimpft werden...und das is echt Assi)
     
  5. 18. Januar 2008
    AW: Strafen für "Deutschfeindliches"

    Was isn das für ne Frage: "Kann man das beweisen?"

    Beledigung steht auch unter Strafe, wenn du daran schonmal gedacht hast. Kannst auch nicht einfach zum x-Beliebigen gehen und "*****loch" sagen.
     
  6. 18. Januar 2008
    AW: Strafen für "Deutschfeindliches"

    Eben, das gleiche habe ich mir auch gedacht, das ständig und am laufenden Band "Scheiss Türke" "Scheiss Araber" "Scheiss XYZ" gesagt wird ist längst bekannt und wird einfach so hingenommen.
    Doch in letzter zeit (die letzten 2-3 Jahre) hat sich das "Scheiss Deutscher" nun mal auch etabliert,
    und da schreien die Politiker auf von wegen Volksverhetzung, aber die anderen nicht oder was?

    Man hört auch gern mal "Scheiss Jude" wobei das mehr als Schimpfwort für alle möglichen
    Personen benutzt wird.
    (Sowohl auf der Straße als auch hier im IRC, aber da darf man ja ohnehin alles -.- )

    Finde es ziemlich dreist nur auf das "Scheiss Deutscher" einzugehen, und nicht allgemein auf diese Sache.
     
  7. 18. Januar 2008
    AW: Strafen für "Deutschfeindliches"

    Ich denk aber, dass man dann als Deutscher wie ein Nazi dasteht, wenn man sowas sagt...und das wollen die Meisten verständlicherweise nicht. Deshalb glaub ich, dass es sich mit solchen Sachen im Zaun hält.
    Das mit den Deutschen wird halt jetzt aufgegriffen, weils zur Zeit sehr stark "gewachsen" ist
     
  8. 18. Januar 2008
    AW: Strafen für "Deutschfeindliches"

    "Scheiß Türke" ist Volksverhetzung, also nicht erlaubt.
    Find ich gut was er durchsetzen will, dass man "Scheiß Deutscher" jetzt wie Volksverhetzung bestrafen will. Das kann nämlich nicht mehr so weitergehen, was sich die Ausländischen Mitbürger, die sich nicht integrieren können, sich so alles leisten.
     
  9. 18. Januar 2008
    AW: Strafen für "Deutschfeindliches"

    sind wir mal ehrlich, es gibt die ausländer die sagen scheiß deutscher und es gibt deutsche die sagen scheiß ...(ausländer). das sind dan meistens leute die nicht wissen was sie reden oder einer art wut-hass gegen die nationalität haben. naja mir is es egal sowas ist asozial in jeder art,. es gibt zich menschen und jeder ist anders man kann nichts verallgemeinern.
     
  10. 18. Januar 2008
    AW: Strafen für "Deutschfeindliches"

    Bin auch dafür. Wenn man mir Ausdrücke an den Kopf wirft ignorier ich das eig immer, aber wenn ein Ausländer zu mir scheiß Deutscher oder Kartoffel sagt, dann raste ich aus.
     
  11. 18. Januar 2008
    AW: Strafen für "Deutschfeindliches"

    nur mal btw, wenn du scheiss türke sagst machst du dich damit strafbar. haben schon einige unserer gering kopfbeharten mitbekommen dürfen.
    Es gab lediglich keine strafe für scheiss deutscher ...
     
  12. 18. Januar 2008
    AW: Strafen für "Deutschfeindliches"

    Finde ich auch korrekt, dass da was gemacht wird, kann echt nicht angehen dass wir in unserem eigenen Land so etwas hinnehmen müssen, wir aber mit Strafrechtlichen konsequenzen zu rechnen haben, sollte uns mal so etwas rausrutschen...

    Andererseits halte ich diese "Der-große-böse-Ausländer"-Debatte für übertrieben, vor allem das der Großteil der Ausländischen Jugendlichen für die Mehrheit der begangenen Straftaten als Sündenbock hingestellt wird finde ich echt beschämend für Deutschland.
    Okay, klar gibt es viele Ausländer die mal bauen, aber genauso viele Deutsche, nur darüber regt sich dann kaum einer auf und es wird von den meisten als Kavaliersdelikt abgetan.
     
  13. 19. Januar 2008
    AW: Strafen für "Deutschfeindliches"

    Die Hälfte postet hier wieder . Wenn du gegen Türken sowas abziehst, bist du auch gleich wegen Volksverhetzung dran. Damit ist das natürlich längst überfällt, dass das für die andere Seite auch gilt. Ich versteh nicht, wie manche dagegen sein können. Das ist eine komplett logische Konsequenz, wieso sollten Regeln nur für eine Seite gelten? Nebenbei zeugt das "scheiss Deutscher" eh von einem IQ unter dem von 10 Meter Feldweg, weil wir hier ja in Deutschland sind und jeder freiwillig hier ist.

    @Mäc Crack: Einen Rentner grundlos versuchen zu töten, hat auch nichts mehr mit Kavaliersdelikt zu tun.
     
  14. 19. Januar 2008
    AW: Strafen für "Deutschfeindliches"

    na komm, solche Größenordnungen hab ich aber nich gemeint, bei sowas kriegt jeder im schlimmsten Fall seine 10 Jahre weg (zumindest wenn er Jugendlich ist)...^^

    Stimmt aber, sind ja auch alle Freiwillig hier.
    Ich meine, andere Länder würden sich das wohl kaum (so wie Deutschland) bieten lassen, wenn in ihrem Land deutsche Ausländer sowas abziehen, da sind wir jawohl noch ziemlich tolerant, mal abgesehen von ein paar Ausnahmen...
     
  15. 19. Januar 2008
    AW: Strafen für "Deutschfeindliches"

    finde ich richtig, auch wenn sich die durchsetzungsfähigkeit n grenzen hält. Es kann nicht sein das wenn ein Türke nen Deutschen "Schieß Deutscher" nennt das nur ne Beleidigug ist, aber wenn es umgekehrt passiert schaltet sich gleich die Staatsanwaltschaft ein weils ein Fremdenfeindliches Verbrechen ist
     
  16. 19. Januar 2008
    AW: Strafen für "Deutschfeindliches"

    Vorallem in Internetforen wie RR liest man sowas ja ÜBERHAUPT NICHT, abgesehen von den 857023943 Threads die existieren nur damit ein paar Kinder loswerden können wie sehr sie doch Ausländer hassen und so...sowas sollte dann auch bestraft werden

    Stimmt sowas sagen ja auch nur Ausländer, denn der gute alte Deutsche kennt keine Schimpfwörter, er ist einfach der perfekte Mensch, er brüllt nie im besoffenen Zustand mal "scheiss Bullen" oder "scheiss Türken/Russen/etc.) oder so, nein sowas machen nur Ausländer, jede Nation macht sowas aber die Deutschen nicht...hast Recht...

    Son it den du da schreibst...
     
  17. 19. Januar 2008
    AW: Strafen für "Deutschfeindliches"

    da kann man nich mit zweierlei maß messen
    entweder man bestraft beides (also scheiß arab etc etc) oder man lässts gleich bleiben

    jedoch ist es was anderes wenn ein kanak zu nem polizisten sagt scheiß deutscher denn das is beamtenbeleidigung
    :angry:
     
  18. 19. Januar 2008
    AW: Strafen für "Deutschfeindliches"

    Den Paragraph Beamtenbeleidigung würd ich gerne mal sehen. Ich kenn ihn nämlich nicht und mich würde es wundern, wenn Beamte besonders geschützt werden.
     
  19. 19. Januar 2008
    AW: Strafen für "Deutschfeindliches"

    Im deutschen Strafrecht ist die Beamtenbeleidigung – entgegen einem weitverbreiteten Irrglauben – kein eigener Tatbestand, da ein Beamter im Rechtssystem nicht besser gestellt ist als ein anderer Staatsbürger. Es handelt sich um eine „normale“ Beleidigung gemäß § 185 StGB.

    Dennoch gibt es bei der Beleidigung eines Amtsträgers eine verfahrensrechtliche Besonderheit: Während die Straftat grundsätzlich nur auf Antrag des Verletzten verfolgt wird, kann gemäß § 194 Abs. 3 StGB bei einer Beamtenbeleidigung auch der Dienstvorgesetzte des Beleidigten den Strafantrag stellen:

    „Ist die Beleidigung gegen einen Amtsträger, einen für den öffentlichen Dienst besonders Verpflichteten oder einen Soldaten der Bundeswehr während der Ausübung seines Dienstes oder in Beziehung auf seinen Dienst begangen, so wird sie auch auf Antrag des Dienstvorgesetzten verfolgt. Richtet sich die Tat gegen eine Behörde oder eine sonstige Stelle, die Aufgaben der öffentlichen Verwaltung wahrnimmt, so wird sie auf Antrag des Behördenleiters oder des Leiters der aufsichtführenden Behörde verfolgt. Dasselbe gilt für Träger von Ämtern und für Behörden der Kirchen und anderen Religionsgesellschaften des öffentlichen Rechts.“




    Soviel dazu...




    Zum weiteren halte ich das ganze für richtig.
    Das nur "wir" als Faschisten dargestellt werden wenn wir so etwas erwähnen halte ich für falsch.
    Das es nicht nur in Deutschland Faschisten gibt sollte auch jedem bekannt sein, daher ist jeder der eine andere Volksgruppe im gesamten hasst ein Faschist. Ob Türke, Deutscher, Afrikaner oder Japaner. Wenn ich als "scheiß Deutscher" beleidigt werde, muss dieses genauso belangt werden wie die "scheiß ***" Aussage meinerseits. Da dürfen keine Unterschiede gemacht werden, wenn man das ganze nun betrachtet war und ist dies sogar ein Fehler in unserem Rechtssystem.
     
  20. 19. Januar 2008
    AW: Strafen für "Deutschfeindliches"

    tja.

    zwei deppen verprügeln einen opa.

    und deutsche herrenmenschen regen sich mehr über "scheiss deutscher" auf als über die tat selber.

    und der oberherrenmensch stoiber setzt gewalttäter gleichmal mit migrant gleich.

    und wieder der deutschtypische rassistendiskurs um stimmen einzufangen.

    weil man sonst nichts zu bieten hat
     
  21. 19. Januar 2008
    AW: Strafen für "Deutschfeindliches"

    also mir is es wayne...ich sag scheiß türke genau so wie scheiß deutscher oder was anderes sage wenn ich grad bock drauf hab....aber sollen se ma machen...
     
  22. 19. Januar 2008
    AW: Strafen für "Deutschfeindliches"

    ach die ganze geschichte mit den bösen ausländern -.-
    it...

    wenn ein paar türken einen opa schlagen, was ja auch total scheise ist, wird das in den nachrichten rumgeschrien wie sonstwas...

    aber das einige deutsche in meiner umgebung schonmal einen russen, meinen kumpel, zusammengestochen haben ist natürlich für die medien sowas von scheis egal xD
     
  23. 19. Januar 2008
    AW: Strafen für "Deutschfeindliches"

    ich habe mir schon sher oft scheiß deutscher oder scheis deutscher nazi ihr habt juden vergast wir vergasen euch jetzt anhören müssen.... das nervt einfach und wenn mir so ein kümmel dann sowas ins gesicht sagt und ich weiß das wenn ich jetzt scheiß kanack oder sowas sage ich ne anzeige bekomme und er net ... das nervt extrem und ich finde es ist richtig das man deutschenfeindliche sachen jetzt als volksverhetzung ansehen will
     
  24. 19. Januar 2008
    AW: Strafen für "Deutschfeindliches"

    Wenn ein Ausländer zu dir scheiss Deutscher oder so was sagt und du dann sagst "Wenns dir in Deutschland nicht taugt und die Leute so behindert sind dann verpiss dich doch in deine Heimat
    zurück" wird man sicherlich als Nazi beschimpft weil sie ncihts anderes wissen oder sie schlagen dich dann gleich mit ihren Kumpel kaputt.
    Ich wäre schon dafür das es da ärger gibt wenn man Deutsche beleidigt
     
  25. 19. Januar 2008
    AW: Strafen für "Deutschfeindliches"

    wird das jetz ein selbstmitlieds thread für die deutschen hier im forum....ich habs erlebt das ich nicht in lokalen bedient wurde, von taxifahrern nicht mitgenommen und 1000 andere beispiele...also hört auf zu heulen.....lebt ein tag als ausländer dann werdet ihr sehen was es heißt nicht willkommen zu sein, ohne das ihr was dafür könnt......
     
  26. 19. Januar 2008
    AW: Strafen für "Deutschfeindliches"

    ich mein ich bin auch dafür das sowas härter bestraft wird aber ich finde so langsam übertrifft es echt alles . Es überschreitet das rechte Maß. JEder kann seine schimpfwörter oder was auch immer rauslassen. Das finde empfine ich nicht als Angriff,
     
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