Türkei: EU-Gericht streicht PKK von Terror-Liste

Dieses Thema im Forum "Politik, Umwelt, Gesellschaft" wurde erstellt von Freiheitsfalke, 3. April 2008 .

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  1. 3. April 2008
    Quelle: PKK bleibt trotz Gerichtsurteil auf europäischer Terrorliste - Türkei - derStandard.at › International
    Quelle:
    EU-Gericht streicht PKK von Terror-Liste nach Formfehler
    | Ausland
    | Reuters


    naja viele länder haben selbst dafür gesorgt das die PKK aus der Terror-liste rauskommt z.b schweiz,Östereich,Italien usw.
    Nicht nur die PKK, auch der Kongra-Gel ist von der Liste der terroristischen Organisationen gestrichen worden^^
    eine frage wie viele Organisationen sind aber noch unrecht auf der Terrorliste???
     
  2. 3. April 2008
    AW: Türkei: EU-Gericht streicht PKK von Terror-Liste

    Zu unrecht auf der Liste?
    Ich glaube eher, das die zu unrecht gestrichen wurden...
     
  3. 3. April 2008
    AW: Türkei: EU-Gericht streicht PKK von Terror-Liste

    @FreiheitsFalke
    die PKK wurde eigentlich von der EU noch nie als Terror organisationen angesehen, eher als Kriminelle.
    nur durch druck von den Amis und der Türkei hat die EU damals die PKK auf die Terror-Liste aufgenommen! du solltest auch wissen wie korrupt und manipuliert die Politik ist, für manchen ländern z.b Deutschland ist der Wirtschaft wichtiger als die Menschenrechte.
     
  4. 3. April 2008
    AW: Türkei: EU-Gericht streicht PKK von Terror-Liste

    Wenn ich das richtig verstanden habe, erfolgt eine vorläufige Streichung doch nur wegen mangelnder Begründung und damit einem Formfehler. Peinlich genug natürlich.

    Und wenn ich es weiter lese, ist die Korrektur doch schon in der Mache bzw. im Dezember schon erfolgt.

    Ein Freibrief ist damit nicht erteilt worden und den Friedensnobelpreis wird die PKK bzw. ihre Alibi-nachfolgeorganisationen deshalb nicht erhalten.

    Biste dir eigentlich sicher mit Italien? Wäre ja eigentlich merkwürdig, wenn die innerhalb der EU da einen Alleingang machen würden.
     
  5. 3. April 2008
    AW: Türkei: EU-Gericht streicht PKK von Terror-Liste

    deutschland scheisst auf menschen rechte ? wo hasn den shit her^^
     
  6. 3. April 2008
    AW: Türkei: EU-Gericht streicht PKK von Terror-Liste

    Naja zu Unrecht gestrichen worden.
    PKK sind terroristen Punkt.
    Leute die Dörfer ,frauen und kinder überfallen unt töten und auch türkische staatsgebäude etc. angreifen um dadurch eine autonomie zu erreichen sind Terroristen.

    mehr kann man dazu nicht sagen es gibs wohl genug Vorfälle wo die PKK dörfer etc. überfallen hat.
     
  7. 3. April 2008
    AW: Türkei: EU-Gericht streicht PKK von Terror-Liste

    besser kann man es nicht schreiben
    die PKK wurde einfach aus spass gegründet oder die kurden hatten langeweile^^
    und nicht weil sie unterdrückt werden seit der gründung der Türkei oder weil Türkei 4000 Kurdische Dörfer vernichtet hat!!! also ich finde auch das die PKK unrecht aus der Terror-Liste gestrichen worden ist

    b2t:

    Der "Standard" hält mal wieder den Ball flach: Das Urteil wurde nicht von irgend "einem europäischen Gericht" gefällt. Es war der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg - und damit das zweithöchste Gericht der EU (andere Quellen sprechen vom höchsten EU-Gericht). Seine Entscheidungen setzen nationales Recht außer Kraft.

    Ob im neuen Verfahren die PKK aus der Liste gestrichen wird, bleibt abzuwarten. Dagegen spricht der Umstand, daß Organisationen wie ETA und Volksmudschaheddin weiterhin dort aufgeführt wurden.

    Andrerseits sind da paar Besonderheiten zu beachten. Als erstes wäre die zeitliche Nähe zu den Aufforderungen wichtiger US-Generäle in Richtung Ankara, Gespräche mit der PKK anzufangen. In diesem Zusammenhang muß man wissen, daß die EU-Terrorliste auf Druck Washingtons im Jahre 2002 auf den Weg gebracht worden ist und die EU eigentlich uneinheitlich war bei der Aufstellung der Liste (Norwegen und Österreich waren nicht begeistert). Könnte sein, daß Washington wieder die Richtung bestimmt.

    Die Anwälte der PKK haben in Luxemburg vorgetragen, daß eine Listung der PKK Friedensschritte verhindert. Ministerpräsident Erdogan nutzt ja dies immer als Vorwand, um ernsthafte Schritte zur friedlichen Lösung des Kurdenkonflikts zu unterbinden. Teile der EU-Länder hatten in den 1990ern einseitig Position für den Nato-Verbündeten Ankara bezogen (insbesondere die Bundesrepublik Deutschland durch ihre massiven Waffenschenkungen). Nun scheint auch in Brüssel die Einsicht gereift zu sein, daß eine Lösung des Konflikt ohne die PKK nicht möglich ist.

    Die öffentliche Vorführung der türkischen Armee durch den amerikanischen Verteidigungsminister Gates beim Truppenrückzug türkischer Truppen im Februar und auch seine unübersehbaren Winke mit dem Zaumpfahl in Richtung Erdogan machen deutlich, daß man Ankara in Verhandlungen mit der PKK drängt. Daß Erdogan seit einem Jahr einen nationalistischen Kurs fährt und sich noch immer gegen Reformen in der Kurdenpolitik widersetzt, ist ein unwürdiges Verhalten. Die ganze Sache sieht dann beim türkischen Volk so aus, als ob Ankara nicht aus eigener Einsicht in die Realitäten gehandelt hätte, sondern in diesen Weg von außen gezwungen worden sei. An der Ernsthaftigkeit von Erdogan zweifeln seit 2006 (seither gibt es keine Reformprojekte mehr von seiner Regierung) die liberalen Kräfte in der Türkei. Die nächsten Wochen werden zeigen, ob es die AKP Ernst meint mit ihrer demokratischen Wendung. Möge das Urteil eine ergiebige Diskussion in der Türkei anstoßen.


    Pikante Randnotiz: Das Urteil ist auf den Geburtstag von PKK-Führer Abdullah Öcalan gefallen.
     
  8. 3. April 2008
    AW: Türkei: EU-Gericht streicht PKK von Terror-Liste

    Wir können uns ja darauf einigen, dass die PKK kein Humanisten Verein ist. Ob sie nun Terroristen oder Rebellen sind mag ich nicht beurteilen. Es kommt wahrscheinlich auf den Blickwinkel an, mit dem man den Konflikt betrachtet.

    Aber eines sollte der PKK klar sein. Die Türkei kann man nicht separieren. Da gäbe es viel zu viel Widerstand.
     
  9. 3. April 2008
    AW: Türkei: EU-Gericht streicht PKK von Terror-Liste

    terror lister hin oder her
    VOR DER PKK IST NACH DER PKK

    Kommt der Dalei Lama jetzt auch auf die Terror Liste? Was unterscheidet die Kurden von den Tibetern????????????????
     
  10. 3. April 2008
    AW: Türkei: EU-Gericht streicht PKK von Terror-Liste

    @Freheitsfalke

    Die Entscheidung darüber, vormals PKK und später die Kongra Gel in die Liste der Europäischen Terrorliste zu setzen, war nichts anderes, als eine politische Kuhhandel aufm glänzenden Parkett! Frei nachdem Motto du gibst mir etwas und ich tue dir einen gefallen in dem ich die PKK auf die sogennate Terrorliste setze. Damit haben sich die EU- Staaten auf Druck der USA und Türkei dazu verleiten lassen diesen ausser ordentlich Rechtswidrigen Beschluss zu fassen. Die heutige Entscheidung des Europäischen Gerichts ist eine rein "juristische" Entscheidung und zeigt lediglich die Willkür der etabilierten Nationen gegenüber Völker die sich wenig bis gar nicht gegen irgend welche pseudo Begründungen zu wehr setzen zu können. Die sie kriminalisieren. Aber dieser Beschluss wird leider kein bedeutenden Einfluss darauf ausüben, dass die PKK und Kongra Gel auch tatsächich von der Liste gestrichen werden. Zumindest nicht in absehbarer Zeit!

    Aber eine Positive Seite hat das ganze dennoch! Die Kurden sind jetzt in ihrer Argumentation gestärkt und können mehr als denn je darauf bestehen, dass ihr Kampf legitim und fern vom Terrorismus und ders gleichen ist. Hierbei geht es um das Schiksal von mehreren Millionen Menschen deren Recht auf Selbstbestimmung untergraben und sie dazu noch mit Repressalien jeglicher Art eingeschüchtert werden. Die Zweifelhafte Terrorliste der groß Mächte, ist ein Mittel dazu, um diese Repressalien Nachdruck zu verleiten und sie gar zu legitimieren, aber mit der heutigen Beschluss wurde das nichtig erklärt und sofern lässt es darauf hoffen, dass doch noch irgendwo fünkchen Gerechtigkeit herrscht.


    Der kurdische Kampf für Gerechtigkeit und Selbstbestimmung, ist mehr als legitim. Da können sich die Besatzer und deren Helfer wenden wie sie wollen, aber den Willen der kurdischen Bevölkerung werden sie nei brechen können, solange sie ihre Rechte nicht gewähren und mit dem Staatsterror aufhören, den sie seit jahrzehnten auf das kurdische Volk ausüben!

    ^^
     
  11. 4. April 2008
    AW: Türkei: EU-Gericht streicht PKK von Terror-Liste

    da hat sich eben ein kind verlaufen und landet hier, sowas aber auch?( ?
    für dein beitrag kriegst aufjedenfall ne bewertung
    weiter so eine frage an die mods, wieso werden die klein kinder nicht verbannt??

    B2T:

    Quelle: Trotz Urteil - PKK bleibt auf der Terrorliste - Politik - Europa - Hamburger Abendblatt

    Die EU hat die PKK nicht aus der Terroristenliste rausgenommen. Auf der Terrorliste der UNO als auch der USA ist die PKK ebenfalls mit drauf.

    In Deutschland wird die PKK nicht als Terrororganisation, sondern "kriminelle Vereinigung" bezeichnet und dafür gibt es 5 Jahre Haft, wenn man die PKK unterstützt, mit ihr sympathisiert, Propaganda für die PKK macht etc.

    Die Sache mit dem EuGH hat daher keinerlei Einfluss darauf, dass es weiterhin verboten ist die PKK zu unterstützen und dafür zu werben!
     
  12. 4. April 2008
    AW: Türkei: EU-Gericht streicht PKK von Terror-Liste

    omg was für ein Vergleich ist das denn...

    also für dich als PKK-Anhänger will ich er mal erklären:

    die Tibeter sprengen sich nicht in die Luft
    die Tibeter platzieren keine Minen auf Landstraßen
    die Tibeter bringen keine unschuldigen Menschen um
    die Tibeter zwingen ihr Volk nicht Geld zu "spenden"

    ich könnt jetzt noch 100 Punkte aufzählen was euch PKK-Anhänger von den Tibeter unterscheidet, aber das lass ich mal...


    mfg
    tekilla
     
  13. 4. April 2008
    AW: Türkei: EU-Gericht streicht PKK von Terror-Liste

    kannste auch erklären warum was die das machen??? einfach so aus spaß???
    ich finde man sollte genau so die Türkei auf die Terror-Liste aufnehmen!

    die Tiberter hoffen auf EU und USA, die Kurden nehmen das selbst in die hand.
    fakt ist beide völker werden unterdrückt nur das die Kurden ne freiheitsbewegung gestartet haben anstatt auf die EU oder USA zu warten!
    Ich frage mich, wie jede andere unterdrückte Minderheit reagiert hätten. man sieht, dass in anderen Ländern Tamilen und Basken aus viel "unwichtigeren" Anlässen zu den Waffen greifen. Die Kurden hingegen haben sich gegen die Assimilationspolitik und Unterdrückung gewehrt. Ich frage nochmal Leute wie metrofm: wie sonst hätten die Kurden sich wehren sollen, wenn es ihren auf politischer Ebene verboten war und jede kurdische Partei / Organisation im Keim erstickt wurde. Allein von 1946 - 1980 wurden in der Türkei über 60 Pertei- und Organisationsverbote ausgesprochen (der Großteil davon waren kurdische, aber auch Kommunisten und Kemalismuskritiker bekamen ihr Fett weg).

    Diesen Konflikt gab es bereits vor der PKK. Er begann mit dem Verbot der kurdischen Sprache und Kultur im Jahr 1924 (Assimilationspolitik der Türkei), fand seine Fortsetzung in den kurdischen Aufständen von 1924-1938 über die Ein-Parteien-Diktatur der Kemalisten und anschließend über die Militärdiktatur (die heute noch anhält) bis hin zur PKK.

    Nicht die PKK ist für die türkische Verfassung verantwortlich (die absolut rassistisch und menschenverachtend ist), sondern die Regierenden in Ankara, die noch immer dem dogmatischem Ultra-Nationalismus Atatürks hinterherrennen und sich vor Reformen scheuen und die Kurdenfrage noch immer auf ein Terrorproblem minimieren.

    Ohne die PKK wäre heute das kurdische Volk assimiliert. Wenn es ein Vergehen ist, sich gegen staatliche Unterdrückung zu wehren, dann war die französische Revolution völlig für den *****, dann hätten die Bürger weiterhin in ihrer Armut leben sollen. Jeder Mensch hat das Recht sich zu wehren. Den Kurden war es auf politischer Ebene nicht gestattet sich zu wehren. Jede kurdische Partei wurde verboten. Es sollte dir schon ein Dorn genug im Auge sein, dass kurdische Namen abgeschafft wurden udn durch türkische ersetzt wurden. All deren Städtenamen und auch eigene Namen sind keine kurdischen mehr, sondern türkische. Sie können an den Universitäten nicht nach deren Vergangenheit forschen, an den Schulen können sie kein kurdisch lernen - all das hat das Ziel, die Kurden zu assimilieren. Bei den anderen minderheiten z.b Tscherkessen und bei den meisten Lasen hat dies geklappt, die Kurden sind die einzigen, die sich wehren. Das berüchtigte Gefängnis von Diyarbakir sagt schon genügend darüber aus, ob es uns vor der PKK besser ging. Von wem wurden Kurdischen Dorfbewohner vor den Häusern versammelt, nackt ausgezogen, gefoltert, erniedrigt und bespuckt? Von der PKK oder vom türkischen Militär? Wer hat den nicht akzeptiert, weil wir keine Türken sein wollten? Wer hat deren Sprache und Kultur verboten und Kurden Existenz verleugnet?Wer hat über 4000 Kurdische Dörfer zerstört? Wem war es untersagt zivilen Widerstand zu leisten? Was tut man, wenn man keinen zivilen Widerstand leisten kann? Auch Nelson Mandela saß fast 2 Jahrzehnte im Gefängnis, weil er als Terrorist galt. Dabei hat er nur für Freiheit und Gleichberechtigung gekämpft. Du kannst gerne stolz sein auf deinen türkischen Namen, deine türkische Kultur und deine türkische Geschichte. Die Kurden lebten vor den Türken auf diesem Staatsgebiet und lassen uns nicht den Mund verbieten.
     
  14. 4. April 2008
    AW: Türkei: EU-Gericht streicht PKK von Terror-Liste

    wie ich sehe hat der Marxist schon alles gesagt
    naja manchmal muss man eben für seine Freiheit kämpfen
    Türken Propaganda Pur......und ihr Türken seit ja so unschuldig wa????=) =)
    als nächstes schreibste das PKK es war die world trade attentat ausgeführt haben.
    alles klar man
     
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