Unbekannte greifen BKA, Polizei und Zoll an

Dieses Thema im Forum "Politik, Umwelt, Gesellschaft" wurde erstellt von Krank, 4. Dezember 2009 .

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  1. 5. Dezember 2009
    AW: Unbekannte greifen BKA, Polizei und Zoll an

    So und jetzt such nochmal die Unterschiede zwischen Schweiz und Deutschland raus und denk dir den Rest. Die Schweiz hat es international auch relativ einfacher, mal von Lybien abgesehen.

    Außerdem gibt es bei 80Mio potenziell mehr Idioten, die wegen jedem Scheiß ein Volksbegehren veranstalten würden.
    Dazu der Einfluss von Medien und du hast den Salat.

    Zum Vertrag von Lissabon: Ich kann mir ehrlich gesagt keine Situation in Deutschland vorstellen, dass der Ausnahmezustand ausgerufen wird und die Polizisten schießen dürfen (ob sie es machen sei mal zu bezweifeln).
    Ist ja nicht so, als wenn die Regierungen hier ihre Macht mit allen Mitteln durchsetzen würden. Wenn das Volk gegen die Regierung ist, tritt sie zurück. Wir haben in Deutschland eine recht starke Opposition.

    /Wo kann ich denn nicht eigenständig denken? Hör mal mit so sinnlosen Beleidigungen auf.
     
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  3. 5. Dezember 2009
    AW: Unbekannte greifen BKA, Polizei und Zoll an


    Somit bist du also auch ein Vertretter der Meinung das man das Volk lieber garnicht erst entscheiden lassen sollte was es denn will. Natürlich zu seinem eigenen besten, wie gesagt es gibt ja viel zu viele Idioten im Land deren Meinung einem ja vielleicht wiederstreben könnte.

    Nun ja der so genannte "Ausnahmezustand" gilt ja laut Vertrag sobalt sich deutschland im Kriegszustand befindet. Fackt ist halt das wir uns so gesehen schon jetzt in diesem befinden, eben durch Irak und Afganistan.
    Somit fehlt eigendlich nur noch die passende Demonstration oder Bedrohung für den Staat, das recht hat er schon jetzt.
    Hmm setzt der Staat bzw. die Regierung nicht schon jetzt ihre Macht mit allen Mitteln durch die ihnen zur Zeit als legetim erscheinen?
    Onlinedurchsuchung, Vorratsdatenspeicherung, Abschaffung der Grundrechte, und was weis ich noch alles.

    Sry war als eine Art Sarkasmus gedacht, in Bezug auf deine vorhergegangene Äußerung.
     
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  4. 5. Dezember 2009
    AW: Unbekannte greifen BKA, Polizei und Zoll an

    Wenn du unserm Land keine Steuern und Sozialabgaben usw zahlen willst, dann beschwer dich doch auch nicht? kannst ja woanders hin gheen
     
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  5. 5. Dezember 2009
    AW: Unbekannte greifen BKA, Polizei und Zoll an

    Gegenteilige Meinungen sind sehr wichtig. Nur müssen sie auch von Leuten kommen, die sich mit dem jeweiligen Thema beschäftigt haben. Und das wäre bei einem Volksentscheid nie der Fall. Da würden Abstimmungen gemacht mit unglaublich viel Un- und Halbwissen.
    Ja, da lass ich das Volk darüber lieber nicht abstimmen.
    Nichtmal Politiker kennen sich ja mit allem aus, was in der Politik passiert, wie soll das der "einfache" Bürger denn schaffen, der sich relativ wenig mit Politik beschäftigt?

    Zum 2. Absatz: Damit ist die Diskussion für mich beendet. Belegt eigentlich meinen ersten Abschnitt. Unwissen...

    Vorschlag an dich: Lies dir nochmal durch, was ein Kriegszustand in Deutschland ist, welche Merkmale der hat und frag dich mal, warum kein Politiker sagt, dass in Afghanistan Krieg ist. Sind übrigends 2 verschiedene Sachen.
    Ob ich dann nochmal auf deine Beiträge eingehe, hängt von der Qualität ab.

    PS: Zuerst lies dir doch bitte deinen Beitrag nochmal durch.
     
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  6. 5. Dezember 2009
    AW: Unbekannte greifen BKA, Polizei und Zoll an

    Willst du damit sagen, das der der " Bürger " zu blöd ist eine Frage wie zB.:
    Wollen sie das unsere Truppen in Afghanistan sind ?
    .. zu beantworten ?

    Wenn ich etwas finde, dann ist es nunmal so. Dafür brauch man definitv kein hintergrund wissen, wenn es jetzt um komplexxe dinge gehen würde - okay, aber bei Auslandseinsätzen zu unserem Risiko & Minaretten kann man doch wohl die Bevölkerung fragen.
     
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  7. 5. Dezember 2009
    AW: Unbekannte greifen BKA, Polizei und Zoll an

    was hat deutschland mit dem irak- krieg zu tun?
    nix. die amis sind da einmarschiert, nicht wir.

    deutschland ist nicht für krieg in afghanistan - es ist eine "friedensmission" (blabla, für mich ists auch eher krieg als sonst was, aber das kommt ja von den da oben).

    somit befinden wir uns nicht im "Kriegszustand".
    Außerdem verstehst du das anscheinend falsch.

    Zum Thema:
    Finds nicht richtig. Darum hoff ich, dass die Täter schnellstmöglich gefunden werden und ihre konsequenzen draus tragen werden.
     
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  8. 5. Dezember 2009
    AW: Unbekannte greifen BKA, Polizei und Zoll an

    Alles hohle Phrasen, geschmückt mit einer katastrophalen Rechtschreibung und unterirdischen Zeichensetzung.
    Du scheinst derweilen verpasst zu haben, dass es in Deutschland keinen Ausnahmezustand gibt. Oder hab ich was verpasst`? Wir werden weder in irgendeiner Form angegriffen, noch ziehen marodierende Aufständische durchs Land. Im Gegensatz zu unseren europäischen Nachbarländern (siehe Frankreich vor einem Jahr, England vor einigen Monaten oder Italien heute). Darüber hinaus befinden wir uns weder im Krieg mit dem Irak, noch mit Afghanistan. Die Regierung hat trotz Diskussionen, ob der Auslandseinsatz offiziell als Krieg bezeichnet werden soll, darauf beharrt, dass es sich um einen Auslandseinsatz handelt. Um gerade Leuten mit kompletten Realitätsverlust zu widersprechen. Falls es dir desweiteren entgangen sein sollte, was die Aufgabe des Staates im Allgemeinen ist, so lieferst du die einzig plausible Definition selbst. Der Staat MUSS mit allem ihm zur Verfügung stehenden Mitteln seine Macht durchsetzen.

    Vielleicht solltest du, als jemand der überhaupt noch nichts für das Allgemeinwohl geleistet hat und sich vom hinterhätigen Staat finanzieren lässt, ein bisschen tiefer stapeln. Denn versklaven lässt du dich, denn du bist im Gegensatz zu vielen anderen, die du als Sklaven unserer Demokratie und System denunzierst, vom Staat abhängig. Stell dir mal vor man streicht dir deine Leistungen? Ups! Wer lacht dann zuletzt? Du, der aus Protest nicht arbeitet und stolz darauf ist, oder ich, der mit ehrlicher und guter Arbeit genug Geld verdient?
     
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  9. 5. Dezember 2009
    AW: Unbekannte greifen BKA, Polizei und Zoll an

    Kannst du dir das nicht? Ohnesorg wurde von nem ehemaligen Stasi Mitarbeiter erschossen/-mordet, Mike Polley wurde von einem ehemaligen Volkspolizisten erschossen. Nach der Wende hat man sich für die Berliner Polizei einige Leute geholt die wirklich Bock drauf hatten zu knüppeln, und dies scheint bis heute anzuhalten.
    Es sind wohl auch schon ominöser Weise Menschen (dunklerer Hautfarbe) in Zellen verbrannt.
    Herr Michel Friedman wurde von ein paar rechtsradikalen Polizeibeamten beschützt, die von "Einen Skandal von braunen Umtrieben" bei der Frankfurter Polizei berichten wollten um sich einer Strafe zu entziehen. Zudem kenne ich einen ehemaligen Polizisten der aufgrund dieser "Tendenzen" seinen Dienst quitierte.

    Die Zustände in unsren Gefängnissen sind ja scheinbar auch katastrophal. 2 Schwerstverbrecher können einfach so rausspazieren. Ob die Beamten kurrupt oder erpressbar sind ist egal, wird beides zu amerikanischen Zuständen führen.

    Ich verstehe aber das der einfache Polizist eigentlich nichts für die Angriffe auf sich kann, er bekommt den Hass auf alle Probleme die die Politiker erzeugt/geduldet/nicht behoben haben vom Aufständischem der Straße zurück.

    Und ja, ich sehe den Tag vor mir wo die da oben auf uns hier unten schießen werden und die chinesische Lösung wählen. Der Vertrag von Lissabon erlaubt den Schießbefehl wieder, ein Einsatz der Bundeswehr im Inneren würde mehr oder weniger gut ausgerüstete Schützen zur Verfügung stellen, die Polizei in NRW hätte jetzt auch schon die Möglichkeit mit MP5's gegen Personen vorzugehen.


    Fehlt nurnoch der richtige Anlass den Notstand auszurufen. Ich würd drauf wetten es wird irgendwann ein angeblichen islamistischen Anschlag geben, die Frage ist nur wo und wann, man kann ja nicht wie das vorherige totalitäre System den Reichstag abfackeln (zudem ist das nicht der "Stil" der "Islamisten").

    Ich denke man wir den Cops/Soldaten/usw schon eintrichtern das er zu schießen hat damit die "Verbrecher" ihn nicht töten bzw um den Staatswillen auszuführen. Man hat auch vor 60 Jahren ein ganzes Land dazu gebraucht blind, taub und stumm zu folgen.

    Im letzten totalitären System belangte, legitimierte und legalisierte der Führer alle seine Macht komplett rechtsgültig und beschützte das System auf rechtlicher Grundlage mit gewaltsamen Mitteln.

    Undenkbar wäre solch ein Szenario zumindest für mich nicht.


    Hoffen wir aber mal nicht das wir Zustände wie im Iran, Nordkorea, China oder der ehemaligen Udssr erreichen.
     
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  10. 5. Dezember 2009
    AW: Unbekannte greifen BKA, Polizei und Zoll an

    Währ ich ja schon wenn der Job nicht flöten gegangen währ.
    Aber ich hab nun mal Jahre lang eingezahlt und was ist.
    Der Herr hat sich Urlaub genommen und von seinen Ersparnissen gelebt,
    na wenn das so ist bekommst auch nix. Danke noch fürs einzahlen.


    Dazu braucht es halt information wie es zum beispiel in Irland verankert ist.
    Der Staat muß vor einem Volksentscheid für eine ausführliche Information sorgen.
    Aber hast ja recht das würd hier nie gehen, hier wissen ja nicht mal die Politiker was sie eigendlich für Sachen verabschieden.

    Achso stimmt ja, wie SabRina richtig gesagt hat sind das ja "friedensmissionen".
    Schon lustig das zu denen mittlerweile auch Bombenangriffe gehören.


    Schon wieder einer mit der Rechtschreibung.....
    Hmm... um so mehr versuchen dadurch ihre vermeindliche intelligenz zu Propagieren um so weniger juckt es mich, mach ich jetzt schon absichtlich fehler rein um mich zu belustigen. ?(
    Man weis es nicht genau. ^^

    Na in dem Fall lach ich jetzt zu letzt.
    Ich lese zumindest Kommentare bevor ich völlig haltlose und frei erfundene Sachverhalte Poste nur weil ich zu faul zum lesen war.

    Mehr brauch ich dazu wohl nicht sagen. :lol:
     
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  11. 5. Dezember 2009
    AW: Unbekannte greifen BKA, Polizei und Zoll an

    Es ist schwer Semantik und Pragmatik frei in einem Text zu interpretieren, wenn jegliche Interpunktion fehlt. Da geb ich dir recht: Da fällt das Lesen schwer. Wenn du nicht in der Lage bist, einen Satz ohne wenigstens einen Fehler zu verfassen, lass ich mir klug rei nicht gerne vorwerfen. Wie wärs wenn du nicht andauernt ausweichst, wenn deine "Argumente" mit einem Satz logisch widerlegt werden? Sondern mit wirklichen Argumenten Stellung beziehst?


    Versteh mich nicht falsch jetzt, das soll kein Angriff sein, aber wenn du Hilfe brauchst, wie man richtig argumentiert, ohne hohle Phrasen zu dreschen, bin ich gerne bereit, dir Informationen zukommen zu lassen.
     
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  12. 5. Dezember 2009
    AW: Unbekannte greifen BKA, Polizei und Zoll an

    Krank, was bist du für ein Deppchef... Du laberst einen davon, Deutschland befände sich im Kriegszustand und hältst mir vor, du erzähltest damit keine Lügen. Zwei Posts später sagst du "Fackt ist halt das wir uns so gesehen schon jetzt in diesem befinden, eben durch Irak und Afganistan".
    "So gesehen" ist deine Auslegung, und damit völlig irrelevant für geltendes Recht.

    Im übrigen gebietet es der gesunde Menschenverstand Krieg und Gewalt zu verurteilen. Man muss sich allerdings fragen, was dahinter steht. Für mich als demokratieliebenden Menschen ist der Einsatz in Afghanistan ein durchaus sinnvoller und auch ehrenwerter Einsatz. Es geht um die Etablierung einer Demokratie in einem Land, wo man Angst haben muss auf dem Weg zur Wahlurne erschossen zu werden und als Frau sowieso am Rand der Gesellschaft lebt.

    Winans ich bewundere dich im Übrigen, und das meine ich ganz ernst, für deine ausgesprochene Objektivität in dieser Diskussion. Ich kann das nicht.

    "völlig haltlose und frei erfundene Sachverhalte" zu posten ist, so wie ich das sehe in diesem Thread deine Aufgabe. Argumentieren kannst du zumindest nicht.
     
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  13. 6. Dezember 2009
    AW: Unbekannte greifen BKA, Polizei und Zoll an

    @Krank: Soviel Ahnungslosigkeit zu besitzen, gleichzeitig aber diese als Fakt zu bezeichnen ist schon mutig.

    Du redest von Kriegszustand, weißt nicht einmal die Definiton solches?
    Wir waren NIE am Irakkrieg beteiligt, höchstens 90/91 für verwaltungstechnische Angelegenheiten, aber mehr nicht.

    Und zur Definition Friedensmission: Eine Friedensmission wie ISAF kann Friedenerzwingende Maßnahmen beeinhalten, was z.B. bei dem Luftangriff durch den Oberst der Fall war, nur hat er leider nicht den Dienstweg eingehalten.

    Btw.: Gestern abend bin ich vor der Polizei falsch abgebogen, aber Sie haben nicht auf ihre absolute Handlungsfreiheit (wie du sie betitelst) gepocht und mir keine Strafe reingedrückt und mich auch nicht direkt aus dem Auto gezogen und windelweich geprügelt.

    Ich bin auch schon öfters angehalten worden und hatte gerade keine Papiere dabei oder kein Warndreieck bei, obwohl das meine absolute Pflicht als deutscher Staatsbürger ist und wenn ich mich nicht dran halte und eine Strafe bekomme brauch ich mich über niemanden aufregen oder beschweren, als über mich selbst.
    Wenn man zu diesen Menschen freundlich ist und man sie behandelt wie man selbst behandelt werden möchte, dann kann man sehen, dass die Leute auch gern mal ein Auge zu drücken und nicht alles nach Recht beurteilen
     
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  14. 6. Dezember 2009
    AW: Unbekannte greifen BKA, Polizei und Zoll an

    du verstehst das etwas falsch,
    ich arbeite auch und bin nicht zufrieden mit dem system, ca. 50% des Bruttolohns bleiben über, anschließend haste noch auf jeden gekauften Artikel 19% Mehrwertsteuern und dann kommt x, y, z steuer hinzu.......sagen wir mal pauschal 75% meines Lohns bekommt der Staat und wenn ich jetzt arbeitslos werden sollte dann steht mir das VERDAMMTE GELD zu!

    gib einfachmal bei google "Vertrag von Lissabon Todesstrafe" ein, das sind 40300 Suchergebnisse

    ähm warum ist es den soo falsch einfach auf sein Volk (Herkunft, Kultur usw..) stolz zusein und man einfach möchte das es weiterlebt. Ich möcht gern als Deutscher angesehen werden und nicht als Europäer......das hat nichts damit zutun, das ich irgendein Problem mit den anderen hab.....

    hehe hast dir mal die Liste angesehen was für Leute dadrin sind? das hat nichts mit Eliten Demokratie zutun, da gehts viel mehr ums Geld um die MACHT die man damit besitzt, da gehts net drum Sozial zusein^^

    die Leute sollten natürlich richtig aufgeklärt werden von den Poltikern, du überlässt aber grad den Idioten (Politker) Gesetze zuverändern, die selber beeinflusst werden durch die Konzerne bei denen sie im Vorstand sind, die stehen dort nur auf der Gehaltsliste, weil sie Einfluss haben

    http://www.youtube.com/watch?v=6SK2h0zvNqE

    also wenn mans wirklich genau nimmt, dann befinden wir uns wirklich im Kriegszustand, klar hab jetzt keine befürchtung das wir angegriffen werden, aber rein Vertragsmässig vom 2. Weltkrieg haben wir nur einen Waffenstillstandsvertrag aber keinen existierenden Friedensvertrag, wer mir nicht glauben will darf gerne mal googln und mir den Vertrag zeigen indem steht das wir mit den anderen Nationen Frieden geschlossen haben..........

    "Es heißt, das Deutsche Reich hätte nie kapituliert, sondern nur die deutsche Wehrmacht unter Dönitz. Diese hatte jedoch einen Waffenstillstandsvertrag unterschrieben und keinen Friedensvertrag. Dieser Waffenstillstandsvertrag wurde demnach von den Alliierten 1946/47 und wiederholt 1958 gebrochen. Das Deutsche Reich existiere nach wie vor und die heutigen Regierungen Polens, Österreichs und der Bundesrepublik Deutschland seien nur Ersatzregierungen, bis es entweder zu einem Friedensvertrag durch die Reichsführung (nicht den Bundeskanzler) komme oder das Deutsche Reich wieder volle Gültigkeit erhielte. So jedenfalls hat das oberste Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden, letztmals am 31.7.1973:"

    ich glaub da gehts weniger um die Demokratie dort sondern eher um den Drogenanbau, du hast sicherlich nicht gewusst das über 90% aller Opiate aus Afgahnistan kommen.......und das gewisse CIA Leute auf der Gehaltsliste der Drogenbauern stehen bzw. anderesrum^^ ist kein Geheimnis

    (New York Times: Afghanische Größe im Opiumhandel steht auf CIA Gehaltsliste)

    dann gabs dort noch Wahlbetrug, komischerweise durfte der Vertreter der Amis doch Präsident bleiben.........da braucht man dann gar nicht mehr über Demokratie in dem Land reden.....
     
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  15. 6. Dezember 2009
    AW: Unbekannte greifen BKA, Polizei und Zoll an

    Hab heute Nacht als ich heim gekommen bin einen recht langen Text dazu geschrieben.
    Leider wurde diese vom Admin gelöscht.
    Hatte ein bissel Rücksicht auf Winans genommen und wollte ihm Gelegenheit geben beim Lesen selbst die Zeichen zu setzen.

    Gut die Politiker können den ganzen Tag erzählen das wir keinen Kriegszustand haben das stimmt ja sogar mal.
    In deutschland gibt es diesen so genannten nämlich auch nicht.
    Bei uns gibt es durch die Erweiterungsgesetze für das Grundgesetz die Notstandsgesetze,
    diese ermöglichen unter anderem den Einsatz der Bundeswehr im Ineren.
    Dies ist bis jetzt nicht möglich ohne das diese Gesetze in Kraft tretten.
    Der Schäuble hat das zwar auf seinem Wunschzettel stehen aber ob das was wird, mich würde es nicht wundern.

    Dann frage ich mich doch nur wie es sein kann das bei den G8 Demos Spähpanzer der Bundeswehr im Einsatz waren?
    Sollte so ja eigendlich garnicht möglich sein.

    In Bezug auf kleinere Vergehen wie du sie angesprochen hast hab ich nie eine Äuserung abgegeben wenn ich mich nicht irre.
    Bei meinen Äusserungen ging es um Großveranstaltungen wie Fussbalspiele oder Demos.

    Klar bin ich auch schon verschont geblieben weil ich ein paar kenne bzw. sie verwande von mir kennen.
    Allerdings bin ich auch schon völlig grundlos beschuldigt worden eine Tür eingetretten zu haben. In dem Fall bin ich etwa 20m entvernt gestanden und wurde nur beschuldigt weil dem Bullen mein Gesicht nicht gefallen hat.
    Der wollt nicht mal hören was ich zu sagen hatte, nein er hat auf der Stelle angefangen mich zu provozieren.
    Und ich hab mich Provozieren lassen, währ da nicht sein Kollege dazwischen mit dem ich recht gut auskomme hätte ich den umgeklatscht das ist sicher.

    Und ja manche Provozieren echt gerne, unteranderem wenn man mit ihren Kolleginen flirtet.
    Das mögen die garnicht, da würgen die einen auch schon mal um ihre Macht zu demonstrieren. Und ich gebs ganz offen zu das der Bogen dann eindeutig überspannt ist und ich mich wehre, währ nicht das erste mal das ich oder auch Kollegen denen dann aufs Maul hauen.
    Scheint aber so als währen wir immer im Recht gewesen, bis jetzt ist mal noch nie eine Anzeige deswegen gekommen.
    Von einem guten Kollege der Dad ist auch bei denen, aber mit dem komm ich gut aus.
    Unter anderem ist der auch bei Großeinsätzen dabei, aber er ist mal immer korrekt so weit ich das beurteilen kann.
    Ich mein es kommt immer darauf wer da drin steckt, aber es gibt mehr als genug die diesen Beruf alleine deshalb wählen um Macht zu haben und diese auch aus zu üben.

    Aber Fakt ist nun mal das sie diesen Beruf gewählt haben und mit ihrem Eid versichern diesen Saat und seine Machenschaften zu unterstützen.
    Da können sie noch so nett und freundlich sein, wenn es darauf ankommt ist es mir wurst ob ich den der da im Kampfanzug drin steckt kenne.
    Und ihnen wird es auch egal sein die werden dafür Ausgebildet.



    Wenn du so überzeugt bist das sie das wegen der Demokratie und co. machen, erklär mir doch bitte mal warum sie in Afrika nichts machen.
    Ist es da nicht noch um ein vielfaches schlimmer als in Afganistan oder dem Irak?
    Könnte es vielleicht sein das es daran liegt das Diamanten nicht so gut brennen wie Öl?
    Die Demokratie und Frauenrechte gehen denen doch am ***** vorbei, das verwenden die höchstens als moralischen Vorwand.
    Aber wegen Diamanten müßen sie ja nicht in Afrika einlaufen die bekommen sie auch so, irgend wie müßen sie ja ihre Waffen bezahlen.
     
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  16. 6. Dezember 2009
    AW: Unbekannte greifen BKA, Polizei und Zoll an

    Na dann ab nach Afrika, da wird selbstjustiz ganz gross geschrieben und dann will ich mal sehen wie du pipi in den Augen hast mein Freund.

    Kam das gerade in Hamburg nicht schon des öffteren vor das extrem linke das veranstaltet haben?
     
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  17. 6. Dezember 2009
    AW: Unbekannte greifen BKA, Polizei und Zoll an

    Seid wann geht es darum.
    Es geht darum das hier etwas ganz gewaltig falsch läuft und man versuchen sollte das zu ändern.
     
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  18. 6. Dezember 2009
    AW: Unbekannte greifen BKA, Polizei und Zoll an

    Mit Gewalt? Und wer legt deiner Meinung nach fest was richtig und falsch ist, wer sagt wie weit man selbst gehen darf um das für sich inanspruch genommene Ziel zu erfüllen?

    Was hat der BKA, die Polizei und der Zoll damit zu tun das in der Politik was schief geht? Natürlich gibt es auch in diesen reihen Menschen wie überall, nämlich jene welche ihr Amt missbrauchen.

    Generell jedoch können wir alle uns glücklich schätze das wir diese Staatsdiener haben und meistens einen anständigen Job machen, ich zumindest hatte noch keine Probleme mit ihnen.
     
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  19. 6. Dezember 2009
    AW: Unbekannte greifen BKA, Polizei und Zoll an

    Das Grundgesetz erlaubt es zumindest.
    Hab mir erlaubt das einfach mal zu Kopieren.

    „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“
    – Artikel 20 Absatz 4 des Grundgesetzes
    ​
    Das Widerstandsrecht umfasst sowohl passiven Widerstand durch Gehorsamsverweigerung als auch aktiven Widerstand durch Gewalt, steht aber unter absolutem Subsidiaritätsvorbehalt durch die im gleichen Satz genannte Voraussetzung, dass andere Abhilfe nicht möglich ist.
    Mit diesem Recht soll verhindert werden, dass eine Machtübernahme durch nichtdemokratische Handlungen der Exekutiven oder Legislativen das politische System in Deutschland gleichsam aushebelt und es damit zu einer Diktatur kommen kann, bei der eine wirkliche Kontrolle der ausführenden Organe durch das Volk nicht mehr gegeben ist.Das Widerstandsrecht greift nur, wenn die in Art. 20 Abs. 1 bis 3 GG niedergelegten Grundsätze, die freiheitliche demokratische Grundordnung oder die durch Art. 79 Abs. 3 GG der Verfassungsänderung entzogenen Grundsätze eindeutig angegriffen werden und alle anderen legalen Möglichkeiten ausgeschöpft sind

    „Freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Art. 21 II GG ist eine Ordnung, die unter Ausschluss jeglicher Gewalt und Willkürherrschaft eine rechtsstaatliche Herrschaftsordnung auf der Grundlage der Selbstbestimmung des Volkes nach dem Willen der jeweiligen Mehrheit und der Freiheit und Gleichheit darstellt. Zu den grundlegenden Prinzipien dieser Ordnung sind mindestens zu rechnen: die Achtung vor den im Grundgesetz konkretisierten Menschenrechten, vor allem vor dem Recht der Persönlichkeit auf Leben und freie Entfaltung, die Volkssouveränität, die Gewaltenteilung, die Verantwortlichkeit der Regierung, die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung, die Unabhängigkeit der Gerichte, das Mehrparteienprinzip und die Chancengleichheit für alle politischen Parteien mit dem Recht auf verfassungsmäßige Bildung und Ausübung einer Opposition.“

    Und nur mal um auf den Punkt der Unabhängigkeit der Gerichte einzugehen.
    Was meinst du wohl wie unabhängig die sind?

    Zu dem unterstrichenen.
    Glaubst du die Mehrheit hätte jemals der Abschaffung der D-Mark, dem Lisabon Vertrag und den Einsätzen im Iraq oder Afganistan zugestimmt.
    Nein man wird nicht mal gefragt!
    So viel zu der Selbstbestimmung des Volkes nach dem Willen der jeweiligen Mehrheit.
    Ich wuste garnicht das die paar Typen im Bundestag die Mehrheit des Volkes sind.
     
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  20. 6. Dezember 2009
    AW: Unbekannte greifen BKA, Polizei und Zoll an

    Sie repräsentieren das Volk...wir leben ja auch in einer repräsentativen Demokratie....
    Und diese wählst du ja auch.

    Daher sehe ich die Grundordnung auch nie angegriffen, außer halt wirklich von solchen Idioten, die Autos anzünden.
     
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  21. 6. Dezember 2009
    AW: Unbekannte greifen BKA, Polizei und Zoll an

    ich finds lustig

    wie sagt man doch so schön "**** die polizei"

    wurden wohl die "falschen" leute verknackt in letzter zeit ^^ war bestimmt eine rache aktion
     
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  22. 6. Dezember 2009
    AW: Lachnummern greifen BKA, Polizei und Zoll an

    Oh mann. Alter Verwalter. Bei einigen Beiträgen musste ich echt herzhaft lachen. Wenn diese jenigen Personen, nicht die wären die sie sind, würde ich ihnen eine Bewertung geben. :lol: Göttlich mit was für einer geantwortet wird. :lol: Da will ich mich einreihen.

    Vor allem eine Argumentation fand ich geil: "In Amerika machen sie es ja auch ... bla bla gewäsch". Genau in diesem Punkt würde ich mir wünschen, dass deutsche Polizisten die Freiheit hätten wie die Ammis auch. Knarre raus und erstmal Sperrfeuer zur Gefahrenabwehr.
    Dann noch den Waffenschrank auf und mit Schrotflinte und Halbautomatik gezielt die Personen ausser Gefecht setzen! Da würde aber mancher linke Gehirnzellenignorierer aber alt aussehen.
    Unfairer Kampf oder? Polizei mit Steinen und Molotov bewerfen und dann tatsächlich verlangen, dass sich der Herr Kommisar nicht wehrt. Applaus!

    Im gleichen Zuge verlange ich, dass der linke Unbrauchbarkeitsflügel nicht mehr die Polizei ruft, wenn sie selbst angegriffen werden. Beispielsweise von Rechtsextremen, gewaltätigen Mitbürgern mit Migrationshintergrund oder einfach nur angenervten deutschen. Ebenfalls natürlich nicht, wenn bei jenigen eingebrochen wurde, jenige ein Kind vermissen oder jenigen das KFZ geklaut wurde. Und wenn schon keine Steuergelder verschwendet wurden um die jenigen zu fahnden, zu finden und zu (f)verknacken, sollen auch keine Steuergelder verschwendet werden um jenigen zu helfen! Bei registrierten linken Straftätern, welche Angriffe auf Polizei geführt haben, sollte die Polizei nicht mal mehr ausrücken ...

    Hart? Makaber? Provokant? -> JA!
    Aber nur um einigen (damit ist nicht jeder linke Brabbelkopp angesprochen) mal zu verdeutlichen wie wahnsinnig an der Realität vorbei mancher denkt!

    Hackt von mir aus auf meinem Post herum, ich gucke hier so und so nicht mehr rein.
    Wer was konstruktives dazu sagen möchte, der kann sich per PN melden. :]
    Wünsche noch eine gute Nacht. Und nicht mehr so viele Autos anzünden, das tut
    der Umwelt nicht gut!
     
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  23. 6. Dezember 2009
    AW: Lachnummern greifen BKA, Polizei und Zoll an

    Wenn ich das lese fällt mir dazu nichts ein!
    Ihr wählt Politiker die diesen Mist verursachen oder schlimmer wählt gar nicht. Ihr nehmt den Mist aus den Massenmedien hin und denkt selber kein Stück nach.
    Polizisten sind nicht das Problem! Das sind Väter, Mütter, Brüder, Tanten etc. alles Angehörige!
    Die haben mit dem Politischenunverstand nichts zu tun! IHR und nur ihr seid es die für das was in diesem Land schiefläuft verantwortlich seid. Parolem schmettern und meckern aber keine aktive Beteiligung an der Politik.
    Mit Steinen auf Unschuldige schmeissen ist ganz toll! Wirklich Applaus!
     
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  24. 6. Dezember 2009
    AW: Lachnummern greifen BKA, Polizei und Zoll an

    Das was hier mittlerweile abläuft kann man nur noch als Terrorismus bezeichnen.
    "Ihr hört mir nicht zu? Ok, jag ich halt eure Autos in die Luft und bewerf euch mit Steinen bis ihr es tut."

    Leute die anfangen mit Steinen zu werfen können doch nicht ernsthaft glauben, dass sie so ihre politischen Ideale durchsetzen können. Ich kann nicht begreifen, was in den Köpfen von solchen Schwachmaten vorsichgeht.
    Da wird behauptet, dass dieses Land einen deutlichen Ruck, hin zum Faschismus macht. Da muss man sich aber ja auch wirklich fragen, ob mir ein Faschist oder ein Steinewerfender Randalierer lieber ist. In die Tonne treten kann man letzlich sowieso beide.
     
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  25. 6. Dezember 2009
    AW: Lachnummern greifen BKA, Polizei und Zoll an

    Kleiner Sidekick am Rande: www.brennende-autos.de
    Übersicht von Fahrzeugen, die von sog. revolutionären Autonomen in Brand gesteckt wurden.
    Habs grade beim zufällig bei Spiegel TV gesehen. Interessant war, dass nicht nur "Bonzenkarren" angezündet wurden, sondern auch völlig willkürlich Kleinwagen. Wie nen Opel Corsa oder so.... Denke aber, das es sich dabei um "Arbeitsunfälle" handelt, denn die Protestler haben ja Grips im Kopf lol!
     
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  26. 7. Dezember 2009
    AW: Unbekannte greifen BKA, Polizei und Zoll an

    Naja ich wähle sie nicht, der Großteil meinse Bekanntenkreises auch nicht.
    Das problem sind die Massen die sie immer wieder wählen, egal wieviel sie bauen.
    Ist doch jedes mal das gleiche, die CDU baut mist alle wählen die SPD und anderstrum genau das gleiche.
    Und da will mir dann jemand erklären das ich an der Realität vorbei denke.
    Das Problem sind genau solche Leute die einem hier Realitätsverlust vorwerfen.
    Ist es wirklich so schwer mal in betracht zu ziehen das es die heile Welt die sie euch vorgaukeln garnicht gibt und es im endeffeckt nur um Kohle geht.
    Aber nein so skrupellos und schlecht kann ja niemand sein, und wenn doch?
    Wenn man mal versucht klar und objektiv darüber nachzudenken und seine Vorstellung von Werten und Moral, die man diese Personen ja vorraussetzt, auser acht läst wird man vielleicht auch das eine oder andere erkennen.

    Und ja da gebe ich euch recht, sinnloses randalieren und Autos anzünden bringt da nichts.
    Aber in dem Artikel geht es ja auch um geplannte und gezielte Angriffe.
    Ob es auf lange Sicht etwas bringt die Polizei anzugreifen, ich bezweifel es,
    wenn dann müßen sich diese Angriffe auf höhere Organe richten.

    Ich schreibe hier die ganze Zeit vom Staat und seinen Anhängern wobei es doch im eigendlichen Sinne kein Saat mehr ist.
    Nachzulessen im Bundeszentralregister in Frankfurt am Main wo die Bundesrepublik Deutschland als GmbH eingetragen ist, aber das ist ja auch nur wieder Realitätsverlust.
    Schon traurig das die meisten schweizer dies wissen aber nicht mal 10% der deutschen Bevölkerung, die es ja eigendlich betrifft.
    Ich für meinem Teil bin auch erst durch Kollegen aus der Schweiz darauf hingewiesen worden.
    Ihr habt sicher auch noch nie gehört das gegen eben diese Firma schon mehrmals ein Insolvenzferfahren eingeleitet wurde?
    Naja woher soll man das auch wissen wenn man in deutschland nie mals etwas davon in den Medien sieht. Hmm woran das wohl liegen mag.

    Ist doch schon lustig das die gleichen Methoden die Diktaturen, die Kirche usw. schon seid langer Zeit anwenden um die Massen der Bevölkerung unter ihrer Hand zu halten auch heute noch so fehlerfrei funktionieren.
    Ok seid es das Fernsehen und die Weltweite Vernetzungen gibt ist das ganze ja auch noch viel einfacher geworden.
    Aber was soll man auch von leuten erwarten die seid dem Kindergarten nichts anderes gelernt haben.
    Schon erschreckend der Gedanke das vielelicht alles was einem erzält wurde eine Lüge ist.
    Da verdrängt man den Gedanken doch lieber ganz schnell und lebt weiter in seiner "heilen Welt" als währe nichts gewesen.
     
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