USA: Ärgern von anderen im Internet ab sofort strafbar

Dieses Thema im Forum "Netzwelt" wurde erstellt von Mr.X, 15. Januar 2006 .

  1. 15. Januar 2006
    Link:

    Wer als Amerikaner im Internet namentlich einen anderen ärgert, macht sich neuerdings strafbar. Das Gesetz mit dem Namen "Preventing Cyberstalking" sieht eine Strafe (bis zu zwei Jahre Haft) aber nur dann vor, wenn der Verfasser sich namentlich preisgibt.
    Um den Gesetzesentwurf durchzubringen, wurde er von einem Senator in einen anderen Gesetzestext eingearbeitet, der sicher war, verabschiedet zu werden.
    So wurde dann auch der Entwurf vom Abgeordnetenhaus, dem Senat und Präsident Bush ratifiziert.
    Bedenken äußerte u. a. die US-Bürgerrechtsorganisation, die den Begriff "ärgern" als Problem sieht. Ebenso Sorgen macht sich der Inhaber der Website Annoy.com, dessen Inhalt gewiss einige Leute ärgern könnte. Doch schließen will er die Seite nicht.
     
  2. 15. Januar 2006
    Bei anonymer Online-Beleidigung drohen in den USA künftig Haftstrafen

    Das stimmt so nicht so ganz:

    Bei anonymer Online-Beleidigung drohen in den USA künftig Haftstrafen

    Anonyme Beschimpfungen und Beleidigungen, die in Internet-Foren, per SMS oder E-Mail gegenüber anderen Personen geäußert werden, können in den USA künftig empfindliche Geldbußen und sogar Gefängnisstrafen von bis zu zwei Jahren nach sich ziehen. Grundlage bildet ein von US-Präsident George W. Bush in der vergangenen Woche unterzeichnetes Gesetz mit dem Titel "The Violence Against Women and Department of Justice Reauthorization Act of 2005". Eingebettet in das Gesetz, das insbesondere die Finanzierung von Programmen des US-Justizministeriums zur Kriminalitätsbekämpfung in den kommenden Jahren regelt, ist ein Passus, der das so genannte Cyberstalking behandelt.

    Cyberstalking – eine moderne Form des Mobbings, bei der sich Täter elektronischer Medien bedienen, um ihre Opfer zu verfolgen und zu belästigen – entwickelt sich nicht nur in den USA zu einem immer häufiger auftretenden Gesellschaftsproblem. So wurde beispielsweise am gestrigen Montag im hessischen Marburg ein Angeklagter zu eineinhalb Jahren Haft auf Bewährung verurteilt, weil er aus Rache gegen seine Ex-Freundin ein privates Sex-Video sowie verfälschte bilder im Internet veröffentlicht hatte. Die Verfolgung der Täter gestaltet sich oft schwierig, weil sie ihren digitalen Psychoterror meist über anonyme E-Mail-Accounts und unter falschen Usenet-Identitäten betreiben.

    Die Definition von Belästigung im neuen US-Gesetz ist allerdings derart weit ausgelegt, dass Bürgerrechtsorganisationen wie die American Civil Liberties Union (ACLU) mit großen Einschränkungen bei der Nutzung von Internet-Foren und Chatrooms rechnen. So heißt es in dem Gesetz nämlich: "Whoever [...] utilizes any device or software that can be used to originate telecommunications or other types of communications that are transmitted, in whole or in part, by the Internet [...] without disclosing his identity and with intent to annoy, abuse, threaten, or harass any person [...] who receives the communications [...] shall be fined under title 18 or imprisoned not more than two years, or both."

    "Die Verwendung des Begriffs 'annoy' in dem Gesetzestext ist besonders problematisch", erläuterte ACLU-Rechtsberater Marv Johnson gegenüber dem US-News-Dienst CNet. "Was für den einen belästigend oder störend ist, kann für andere Personen ganz normal sein." Offenbar hatten die Protagonisten des Gesetzes eine im September vom US-Repräsentantenhaus mit großer Mehrheit verabschiedete Fassung nachträglich noch einmal überarbeitet, denn damals wurde in der Passage "Preventing Cyberstalking" lediglich die "Zufügung beträchtlichen emotionalen Schadens" mittels eines "interaktiven Computerdienstes" als Straftatbestand definiert.

    Unter der neuen Definition könnten sich künftig beispielsweise auch Politiker belästigt oder gestört fühlen, die anonym in Internet-Foren kritisiert werden. Clinton Fein, Betreiber der Website Annoy.com, erwartet unterdessen Ärger von Personen, denen sein schwarzer Humor nicht passt. Fein bietet die Möglichkeit, (anonym) Postkarten mit Motiven zu verschicken, die den "guten Geschmack" nicht immer treffen. Ohne Gegenwehr will Fein sich der neuen Gesetzeslage aber nicht fügen: "Schließen werde ich meine Seite ganz bestimmt nicht. Ich berufe mich auf den ersten Verfassungszusatz." Das First Amendment verbietet dem Gesetzgeber, Zensur an der Redefreiheit von US-Bürgern zu üben und gilt grundsätzlich auch für anonym verfasste Äußerungen, die anderen Personen möglicherweise missfallen könnten.


    quelle: heise online
     
  3. 16. Januar 2006
    das ist doch total bekloppt die können sich auch immer was neues einfallen lassen, und dieses wort cyberstalking ist schon wieder so nen krasses wort der amys bald wird sowas best. auch nach deutschland kommen hier werden die gleichen gesetze durchgesetzt!wartet nur ab!
     
  4. 17. Januar 2006
    Ich prophezeie Schlimmes.

    Irgendwann werden wir alle unsere Anonymität im Inet verlieren.

    Das Inet ist das einzig wirklich freie Forum für jeden. Alles andere ist durchsetzt mit Kontrollinstanzen.

    dann verlieren wir unsere Grundlage für freie Meinungsäußerung.
     
  5. 17. Januar 2006
    mal abwarten wie sich das ganze entwickelt. das wichtigste ist wie viel beweise man braucht damit es ueberhaupt zu einer gerichtlichen verhandlung kommt. dann stellt sich die frage wie die richter das ganze betrachten, da das ganze wie schon im artikel erlaeutert auslegungssache ist. das heist es wird hauptsaechlich davon abhaengen wie man das wort definiert. 2 jahre haft wird sicher keiner so schnell bekommen. ich denke mir dass man nicht immer gleich schwarzsehen muss und schon gleich nicht immer einen stereotyp von amerikanern laut rausschreien muss. die meisten leute die so handeln sind zumeist die, die am wenigsten fachliche kompetenz haben und nur die usa fuer alles verantwortlich machen...
     
  6. 17. Januar 2006
    och wie süß =)


    " du bist sooo fett"
    " man das sind die drüsen"
    " nein man die burger" = geldstrafe ^^



    naja ich finds bissl lächerlich und durchziehen kann mans ja auch nicht =)



    mfg
     
  7. 17. Januar 2006
    Hmm, wenn du das nem Ammi sagst
    Das Problem is nur, wann passt es? Es gibt tatsächlich noch ganz andere Krankheiten, wo man "dicker" wird.

    Also es bleibt zu entscheiden, was is annoying
     
  8. 17. Januar 2006
    ach du . darf ich nichtmal mehr im normalton mit den leutz aus US reden ohne das ich ne strafe bekomm? irgendwie geil. ich glaub wenn man einige gespräche da drüben gehört hat muss man beschipfung ganz neu definieren, da bestimmt 20% aller aussagen, aus unserer sichtweise beleidigend wirken.
     
  9. 18. Januar 2006
    LoL ist ja heftig ^^ das ist also dann mal modernes mobbing , naja was soll man dazu sagen, mal gucken wie sich das entwickelt
     
  10. 18. Januar 2006
    Typisch Amis!
    Nach aussen das Land der unbegrenzten möglichkeiten und
    nach innen ein Land das sich mit zunehmender Bürokratie und
    Engstirnigkeit irgendwann dort befindet wo es hingehört!
    Hoffentlich merken andere Staaten rechtzeitig von solchen sinnlosaktionen runterzukommen! Wer solls bezahlen???
    Der liebe Steuerzahler natürlich!
    In diesem Sinne 8)

    Stay COOOOOL
     
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