Volksentscheid-Tempelhof gescheitert

axelso1337 · 28. April 2008

Tempelhof-Volksentscheid in Berlin gescheitert

Der Volksentscheid zur Offenhaltung des Berliner Flughafens Tempelhof gilt als gescheitert.
Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis wurde mit 21,7 Prozent der Stimmen die notwendige Zustimmung von einem Viertel der Wahlberechtigten verfehlt. Das teilte der Abstimmungsleiter am Sonntagabend mit.

60,2 Prozent der Wähler stimmten für die Fortführung des innerstädtischen Flughafens, 39,6 Prozent waren dagegen. Insgesamt war die Wahlbeteiligung jedoch gering. Beim ersten Volksentscheid in der Geschichte der Stadt waren zirka 2,44 Millionen Berliner stimmberechtigt.
Mit dem Volksentscheid wollte die Interessengemeinschaft City-Airport Tempelhof erreichen, dass der Flughafen für Linienflüge offengehalten wird. Unterstützt wurde die Initiative dabei von CDU, FDP und der Wirtschaft. SPD, Linke und Grüne sind dagegen.

Der Ausgang der Abstimmung ist rechtlich nicht verbindlich für den Senat. Ein gescheitertes Volksbegehren würde jedoch die Position des Regierenden Bürgermeisters von Berlin Klaus Wowereit (SPD) stärken. Die rot-rote Landesregierung will den Flughafen Ende Oktober schließen, weil aus ihrer Sicht sonst das Baurecht für den künftigen Hauptstadtflughafen Berlin Brandenburg International (BBI) in Gefahr gerät

Klicke in dieses Feld, um es in vollständiger Größe anzuzeigen.

quelle:http://www.rbb-online.de/_/nachrichten/politik/beitrag_jsp/key=news7375595.html

Anzeige

Nützliche Suchen

Volksentscheid-Tempelhof gescheitert

Videos zum Themenbereich