Wirtschaft-Neustart: Nachhaltigkeit und Grundeinkommen vereinbar?

raid-rush · 27. April 2020

Strategien und Pläne für die Zukunft welche auch nachhaltig sind, für Umwelt und Wirtschaft, gibt es derzeit wenige. Beides ist wichtig und es gibt auch Varianten, die beides ermöglichen in einem Kompromiss der auch gesellschaftlichen Frieden schützen kann. Hier möchte ich eine Idee ausführen, die auch versucht den Frieden in Europa zu sichern.

Das ein Grundeinkommen schon längst als Schubladenpapier in vielen Ländern vorhanden ist, für den Notfall, das die Wirtschaft kollabiert, wissen wir. Nun wird dies auch immer wahrscheinlicher. Die Theorie ist, dass Menschen durch die Einkommens-Absicherung die Existenzängste verlieren und so wieder vermehrt Konsumieren. So soll die Wirtschaft angekurbelt werden.

Doch einfach wieder so wie vorher weiter Konsumieren ohne Nachhaltigkeit und ohne Rücksicht auf die Umwelt?
Undenkbar, das würde uns direkt in die nächste Krise stürzen - außerdem muss diese Grundeinkommen auch erst mal finanziert werden. Das einfach über die vorhandenen Steuern zu finanzieren würde eine Belastung der Mittelschicht bringen, ohne Sinn und Nachhaltigkeit.

Mein Vorschlag ist daher, dass das Grundeinkommen auch dazu dient, nachhaltigere aber teurere Produkte bevorzugt werden. Der Konsum soll nicht auf Teufel komm raus wieder hoch getrieben werden, sondern sollte gelenkt werden auf nachhaltige Umwelt und Klima freundliche Produkte.

Wie erreicht man einen nachhaltigen Konsum?

Zum einen durch Aufklärung und zum anderen durch die finanziellen Anreize. Anstelle von immer mehr Subventionen. Um das Grundeinkommen zu finanzieren sollte die Mehrwertsteuer alle ein oder zwei Jahre erhöht werden. Das verhindert zum einen die Deflation und zum anderen bringt es sehr viel Geld ein das für das Grundeinkommen benötigt wird. Um Produkte die Nachhaltig sind nicht teurer zu machen sondern im Verhältnis günstiger zum konventionellem Rest, wird eine Nachhaltigkeit-Steuer eingeführt, welche für Produkte gilt die ähnlich dem "BIO"-Standard eine nachgewiesene Nachhaltigkeit für Umwelt und Klima und Soziales nachweisen kann. Diese Nachhaltigkeit-Steuer ersetzt also die normale Mehrwertsteuer, die dann stabil bleibt.

Die steigende Mehrwertsteuer hilft der Inflation und damit dem Anreiz besser heute als morgen zu kaufen, was kurzfristig als Neustart für die Wirtschaft dient.

Auch für die gesellschaftliche Ordnung hat das Vorteile. Kriminalität wird weniger rentabel und stellt keine Existenzgrundlage dar. Der Abstand von Arm und Reich nimmt kontinuierlich ab.

Das ganze wäre ein Konzept das man gemeinsam in Europa durchführen könnte. So würden auch billige Importierte Waren immer teurer, wenn sie nicht Nachhaltig sind, das ist eine Chance für Europäische Produkte die generell schon teurer sind aber so durch die Nachhaltigkeit auch aufgrund der kürzeren Transportwege punkten können.
Es ist also ein passiver Zoll, der auch andere Länder dazu "motiviert" Nachhaltig zu werden um auf dem EU Markt weiterhin erfolgreich verkaufen zu können.

Die Zertifizierung zur Nachhaltigkeit übernimmt dann die EU und legt auch die jeweiligen Standards fest, es wären sogar noch mal Unterteilungen möglich in verschiedene Nachhaltigkeitsklassen, die dann immer anspruchsvoller werden und mit niedrigerem Steuersatz belohnt werden.

Beispiel:
Nachhaltigkeisteuer übernimmt die 19% bzw 7% für Lebensmittel
Mehrwertsteuer/Umsatzsteuer wird erhöht zB jedes Jahr um 1% (3 Jahre lang, danach nur noch alle 3 Jahre)
Die Einnahmen werden als Grundeinkommen verwendet, das erhält jeder der weniger als 500 tausend Jahreseinkommen hat, ab 18 Jahren. Kinder erhalten 30% des Grundeinkommens, anstelle von Kindergeld.

Vorteile - weniger Angst sichert Frieden
Die Eigenverantwortung nimmt dadurch zu, denn alle anderen Zuschüsse werden um das auch Bürokratische System zu entlasten, gestrichen. Die freien Kapazitäten werden für Sanktionen genutzt. Straftätern wird das Grundeinkommen Sanktioniert oder gestrichen. Der Anreiz zu Kriminalität sinkt dadurch nochmals.

Niemand der seinen Job verliert, muss jetzt seine Ersparnisse und seinen Besitz fürchten. Dafür nimmt die Eigenverantwortung zu sich am Markt selbst zu orientieren.

Arbeitsämter bleiben natürlich weiterhin wichtig, und überbrücken die Zeiten von kurzfristiger Arbeitslosigkeit und helfen eben wie bisher. Die Sozialhilfe wird ersetzt durch das Grundeinkommen ebenso wie die Grundrente.

Sicherlich gibt es hier noch viele Details die genau durchdacht und angepasst werden müssen, aber Grundsätzlich fand ich diese Idee als Chance für Frieden und gesellschaftliche Stabilität sowie ausbremsen des Klimawandels und Vermeidung von bevorstehenden Umwelt-Krisen.

Weniger Konsum dafür nachhaltig
Es wird also der freie übermäßige Konsum beschnitten, was vielen nicht gefällt, aber dafür wird die Sicherheit erhöht und die eigenen Existenzsorgen gemildert. Das ist ein fairer Tausch der allen helfen würde.

Stetige Bildung zur Bürgerpflicht erklären
Die Bildung und politische Aufklärung muss deutlich in den Vordergrund rücken auf allen Medien. Das Grundeinkommen muss an die Funktionalität und Einheit von Europa geknüpft werden. Das verhindert einen Zerfall und macht die Einheit welche zwar schon längst Systemrelevant ist, so auch spürbar relevant für den einfachen Bürger.

Grundeinkommen nur mit Grenzen
Das Grundeinkommen darf nicht in Bar ausgezahlt werden, und darf nicht Transferiert werden ins Ausland. Somit kann es auch nicht zum Dorgenkonsum zweckentfremdet verwendet werden. Es dient also für den Unterhalt, denn es ist Grundversorgung.

Das Grundeinkommen ist also kein komplett frei verfügbares Geld sondern an Sinn gebunden, lässt aber trotzdem viele Freiheiten beim Einkauf. Es ist also eher vergleichbar mit besserer Sozialhilfe als mit einem Faulenzer-Sponsoring. Denn mit dem Grundeinkommen soll man zwar leben können aber es soll nicht Faulheit finanzieren.

Neue Dynamik statt Faulheit finanzieren
Das wird es auch nicht, denn die regionalen Unterschiede bei den Lebenskosten werden es gar nicht ermöglichen. So wird ein Ortswechsel in günstigere Gegenden wahrscheinlich, wenn kein passendes Einkommen geniert werden kann. Also bei Menschen die in dieser Regionen am Arbeitsmarkt schon seit Jahren unvermittelbar sind. Deren Wohnung wird dann frei für Menschen die dort Arbeit finden.
Der Ortswechsel mag zwar für viele dann erstmal unschön sein, aber kann neue Perspektiven bieten.

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raid-rush · 15. Mai 2020

Wenn die Notkredite ende des Jahres auslaufen wird wohl eine Pleitewelle auch zu erheblichen Kreditausfällen führen und somit das Finanzsystem unter Druck setzen. Es gibt immer mehr Zombiunternehmen die realistisch gesehen nicht mehr tragfähig werden.

Wer wird das alles zahlen? Ich gehe davon aus, das Investoren und Kreditgeber mit Ausfällen rechnen müssen und ggf. sogar mit Schuldenschnitten konfrontiert werden. Wenn diese Vermutung bei den Investoren ankommt, werden die Zinsen steigen.

Ohne Corona-Bonds werden wohl viele Länder ihre Finanzierung am Kapitalmarkt nicht mehr decken können. Selbst enorm steigende Zinsen würden womöglich nicht ausreichen um Investoren zu locken, es werden also immer höhere Summen für Garantien nötig sein.

Nach der mehrjährigen Deflationsphase und der Rezession, wird es wohl anschließend zu einem Schuldenabbau kommen durch steigende Inflation oder/und durch Schuldenschnitte.

Die Realisierung dieser Prognose bedeutet aber auch, das dieses Risiko erhebliche Zinszuschläge bedeuten wird. Anleihen könnten also die nächsten Jahre unter druck geraten und deren Rendite erheblich steigen. Viele Investoren werden sich also von diesem Risiko trennen.

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