Geheimprogramm PRISM - NSA & FBI überwachen die EU

bushido · 30. Juni 2013

AW: Geheimprogramm PRISM - NSA & FBI überwachen Server von 9 US Internetfirmen

Wayne Madsen hat 9/11, Oklahoma, Sandy Hook und Boston als Inside Jobs bezeichnet.

Das dürfte erklären warum der Artikel zurückgezogen wurde. Man will wohl verhindern, daß jemand, der derartige Aussagen gemacht hat, nicht noch eine Plattform in den Mainstreammedien bekommt. Dann fällt das Kartenhaus noch schneller zusammen.

Was jetzt betrieben wird ist Schadensbegrenzung, mehr nicht!

Ich habe ja drei Screenshots angefertigt, die jeder speichern und dann verbreiten kann.

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Die Katze ist aus dem Sack. Die Verschwörungstheoretiker hatten mal wieder Recht! Das feige Schweigen der Diffamierer und Verharmloser im Forenwalde allerorten ist "ohrenbetäubend". :lol:

Auf zum nächsten Leak...

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XXXLutz · 30. Juni 2013

AW: Geheimprogramm PRISM - NSA & FBI überwachen Server von 9 US Internetfirmen

Und die Kanzlerin bleibt stumm...

Dame, König, As, Spion

Von Veit Medick

Europa und Deutschland sind Hauptziele der Überwachung durch den US-Geheimdienst NSA. Millionen von Daten werden hierzulande von Obamas Spionen gesammelt. Doch Angela Merkels Regierung wirkt erstaunlich passiv. Warum?

Berlin - Als Sabine Leutheusser-Schnarrenberger kürzlich am Brandenburger Tor der Rede von Barack Obama lauschte, sah man sie in bester Stimmung. Sie winkte mit einem US-Fähnchen, die Worte des Präsidenten zu Freiheit und Gerechtigkeit gefielen der Liberalen sehr.

Knapp zwei Wochen später ist von der guten Stimmung der Ministerin nichts mehr übrig. Selten hat man sie so verärgert vernommen wie an diesem Sonntag. "Es sprengt jede Vorstellung, dass unsere Freunde in den USA die Europäer als Feinde ansehen", sagt sie. Sie fühle sich "an das Vorgehen unter Feinden während des Kalten Krieges" erinnert.

Anlass des Aufschreis der Justizministerin ist ein SPIEGEL-Bericht, der unter Berufung auf Dokumente des Whistleblowers Edward Snowden neue Details der Spähprogramme des US-Geheimdiensts NSA offenlegt. Ob Wanzen in EU-Vertretungen, Lauschangriffe auf Brüsseler Behörden oder das flächendeckende Abschöpfen deutscher Telekommunikationsdaten - der Geheimdienst scheint vor nichts zurückzuschrecken.

Unter Parlamentariern macht sich Entsetzen über das Ausmaß der Spähattacken aus Übersee breit. Als "Riesenskandal" bezeichnet der Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz (SPD), die Vorwürfe. Von einer "unvorstellbar umfassenden Spionageaktion" spricht Grünen-Fraktionschefin Renate Künast, von einer "ernsthaften Erschütterung des Vertrauensverhältnisses" der FDP-Innenexperte Jimmy Schulz.

Innenminister Friedrich im Wartemodus

Kritik gibt es aber nicht nur an der Regierung in Washington. Auch das Agieren der Kanzlerin rückt plötzlich in den Fokus. Angela Merkel müsse "den Sachverhalt schnellstens klären", fordert ihr Herausforderer Peer Steinbrück. Wenn die Kanzlerin nun noch immer behaupte, das Thema gehöre in bilaterale und geheime Gespräche, "dann gibt sie sich der Lächerlichkeit preis", sagt Künast.

Es ist Wahlkampf, klar. Aber über die Kritik kann sich die Bundesregierung kaum beschweren. Mit Ausnahme der Justizministerin macht Merkels Mannschaft nicht den Eindruck, als habe das Thema oberste Priorität.

Vom CSU-Bundesinnenminister ist seit dem Auffliegen des ersten Spähprogramms vor einigen Wochen kaum etwas zu hören. Hans-Peter Friedrich hat kürzlich ein paar Fragen über den Atlantik geschickt und befindet sich seitdem im Wartemodus. Die Kanzlerin besprach das Thema mit dem US-Präsidenten bei dessen Besuch in Berlin. Aber viel mehr als ein paar mahnende Worte, bei modernen Überwachungstechniken stets die Verhältnismäßigkeit im Blick zu haben, sprang dabei nicht heraus.

Es ist - gerade in der Sicherheitspolitik - nicht ganz einfach, auf Konfrontation mit den USA zu gehen, deutsche Behörden haben zuletzt immer wieder von den Informationen ihrer amerikanischen Partner profitiert. Aber angesichts der neuen Enthüllungen stellt sich die Frage, wie viel Zurückhaltung sich die Bundesregierung eigentlich leisten kann.

Wie Verwanzungen und flächendeckende Lauschangriffe in Partnerländern noch mit Terrorabwehr rechtfertigt werden sollen, erscheint fraglich. Wenn von einem ausländischen Nachrichtendienst derart systematisch die Privatsphäre der Bürger unterlaufen wird, sind ein paar offene Worte sicher nicht zu viel erwartet. Manche sind man da weiter. Frankreichs Außenminister Laurent Fabius drängte die USA am Sonntag zu einer Stellungnahme, die Brüsseler Kommission ebenso, auch der Generalbundesanwalt schaltete sich in die Spähaffäre ein.

Wie lässt sich Druck auf die USA ausüben?

Fragen gibt es genug. Kann es wirklich sein, dass deutsche Dienste von der großflächigen Vorratsdatenspeicherung nichts wussten, wo doch gerade im Sicherheitsbereich zwischen Berlin und Washington ein reger Austausch herrscht? Werden deutsche Bürger aktuell überwacht, und welche Bereiche der Kommunikation sind betroffen? Und was tut die Bundesregierung eigentlich konkret, um das Recht auf informationelle Selbstbestimmung der Bürger hierzulande gegen Angriffe von außen zu schützen?

Die Zurückhaltung von Merkel und Co. macht inzwischen auch die eigenen Reihen ungeduldig. Als die Bundesregierung im Parlamentarischen Kontrollgremium kürzlich über die Details der US-Überwachung in Deutschland Bericht erstatten sollte, konnten dem Vernehmen nach dazu weder Friedrichs Staatssekretär etwas sagen noch Merkels Geheimdienstkoordinator. Man warte noch auf Antworten aus Washington, hieß es. Auch unter Abgeordneten von Union und FDP machte sich daraufhin Ärger breit. Bis Mitte August soll die Bundesregierung jetzt ihre Hausaufgaben nachholen. Dann tagt das geheime Gremium erneut.

Schon jetzt wünscht sich mancher aber, dass die Koalition mehr Druck auf die Amerikaner ausübt. Besonders im EU-Parlament gibt es dazu einen Strauß an Überlegungen. Die einen denken darüber nach, Whistleblower Snowden einen Preis zu verleihen. Die anderen wollen die Abkommen zur Übermittlung von Bank- und Fluggastdaten aufkündigen. Und dann ist da noch die Idee, die seit einiger Zeit laufenden Verhandlungen für eine gemeinsame Freihandelszone zwischen Brüssel und Washington zu überdenken.

Auch in der Union gibt es dafür Sympathien - wohlwissend, dass es sich dabei um ein Lieblingsprojekt der Kanzlerin handelt. "Wie soll man", fragt Elmar Brok, Chef des Auswärtigen Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten des Europaparlaments, "noch verhandeln, wenn man Angst haben muss, dass die eigene Verhandlungsposition vorab abgehört wird?"

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US-Überwachung wird zum Problem für Kanzlerin Merkel - SPIEGEL ONLINE

Der Vergleich mit dem Kalten Krieg passt mMn vortrefflich. Allerdings sehe ich das Problem nicht per se bei den Geheimdiensten, da von ihnen ein solches Vorgehen erwartet wird, sondern eher im antiquierten System aus dem sie stammen.
Allzu überrascht bin ich allerdings nicht, wer dachte die Geheimdienste unterliegen anderen Grenzen als der technischen Machbarkeit dürfte spätestens jetzt vom Gegenteil überzeugt sein.

MfG

CanHurry · 1. Juli 2013

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Washington schweigt. Wenn sie hier wieder die passenden Märchen auf dem Tisch haben. Werden sie versuchen wieder alles mit wohlklingenden Gründen reinzuwaschen.

Hoffentlich stellen sich jetzt einige die Frage, warum die USA und auch England soetwas macht.

Ein Auszug aus dem Zeitungsartikel von heute.

Brüssel/Berlin - Auf der Landkarte des US-Geheimdienstes NSA ist Deutschland in Gelb eingezeichnet - Gelb steht für beträchtliche Ausspähung.

Wie die US-Geheimdienste Deutschland einschätzen, auch das zeigen die streng geheimen Dokumente - als «Partner dritter Klasse», als «Angriffsziel» - hart und schonungslos. Nur Großbritannien, Australien, Kanada und Neuseeland werden als «enge Freunde» klassifiziert, die von der Spionage ausgenommen sind. Doch nicht nur Normalbürger, sondern auch Politiker wurden wohl bespitzelt. So installierten US-Geheimdienstler Wanzen in EU-Büros in Washington und New York, überwachten Telefone und Computer.

Über die Motive der Amerikaner herrscht Rätselraten. Die meisten verweisen darauf, dass die Daten den US-Fahndern Auskunft über Kontaktnetzwerke, Bewegungsprofile und das künftige Verhalten potenzieller Terroristen geben. Andere tippen auf Wirtschaftsspionage. Washington hüllt sich in Schweigen.

Für US-Präsident Barack Obama dürften die Enthüllungen zumindest unangenehm sein. Sein bejubelter Auftritt am Brandenburger Tor in Berlin vor zwei Wochen hatte die Wogen gerade erst wieder geglättet - nachdem Europa sich empört hatte, dass US-Geheimdienstler über Internetfirmen wie Apple, Google oder Facebook auch die Daten europäischer Nutzer ausspionieren. In seiner Rede verteidigte Obama die Schnüffel-Programme als notwendig, um Verdächtige aufzuspüren und Terroranschläge zu verhindern.

Nun fragt sich Europa, warum die USA Europas Politiker bespitzeln müssen. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger meinte süffisant, dies könne «wohl kaum mit dem Argument der Terrorismusbekämpfung erklärt werden.» Ein EU-Diplomat brachte es auf den Punkt: «Das trägt paranoide Züge.»

In seiner Berlin-Rede hatte der US-Präsident noch die Bedeutung Deutschlands betont: «Ich bin zuversichtlich, dass wir in der Zusammenarbeit mit Deutschland gegenseitig unsere Sicherheit gewährleisten.» Spricht man so über Partner «dritter Klasse»?

Nun müssen sich die Amerikaner unangenehme Fragen gefallen lassen. Die völlig überrascht wirkende EU-Kommission verlangte von den USA Aufklärung. Allein das Adjektiv «sofortige» vor «Aufklärung» gab einen Hinweis darauf, wie groß in Brüssel der Ärger ist.

Wichtige Vorhaben geraten ins Stocken. Im Europaparlament gab es erst jüngst Forderungen, die Freihandelsgespräche mit den USA wegen der NSA-Datenaffäre auf Eis zu legen. Mitte Juni hatten beide Seiten beim G8-Gipfel grünes Licht für die Verhandlungen zur Schaffung der größten Freihandelszone der Welt gegeben, die Jahre dauern dürften. Es geht um die Abschaffung von Zöllen und den Zugang zu den Märkten; EU und USA versprechen sich davon Wohlstand und Arbeitsplätze. Würde das Abkommen platzen, wäre der Schaden immens.

Der sozialdemokratische Fraktionschef im Europaparlament Hannes Swoboda forderte auf Twitter sarkastisch, die EU-Kommission solle die geheimen Unterlagen für die EU-US-Handelsgespräche veröffentlichen, «da die USA sie bereits durch die NSA-Spionage kennen.»

Die Grünen im Europaparlament verlangen, internationale Verträge mit den USA aufzukündigen. Etwa das «Swift»-Abkommen, das den US-Behörden erlaubt, die Daten von EU-Bankkunden auszuwerten, um Geldströme von Terroristen zu kappen. Auch die Buchungsdaten (wie Adresse, Kreditkarte oder Menüwunsch) von Europäern, die in die USA fliegen, landen in den Händen der Geheimdienste.

Die nächste Woche dürfte für Zündstoff sorgen. Das EU-Parlament berät dann auch über die NSA-Affäre. Die Grünen-Fraktionsvorsitzenden Rebecca Harms und Daniel Cohn-Bendit fordern eine Untersuchung durch einen Sonderausschuss des Parlaments. Den «Whistleblower» Edward Snowden wollen sie gar für den Sacharow-Menschenrechtspreis des Europäischen Parlamentes vorschlagen und ihm ein Leben in Europa ermöglichen: «Es ist eine Frage der europäischen Werte, ihm jetzt Asyl zu geben.»

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Kommentar:

In Krimis läuft häufig folgende Handlung ab: Ein Mensch beobachtet andere bei einer Straftat und wird von den Straftätern dabei entdeckt.
Diese setzen nun alles daran, den Entdecker zum schweigen zu bringen!

Real läuft es ähnlich mit den Whistleblowern ab.

Gerade die Staaten, die sonst keine Gelegenheit auslassen, sich der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit zu brüsten, zeigen dann ihr wahres Gesicht. Sie ignorieren sodann sämtliches rechtsstaatliches Verhalten und verfolgen die Endecker fortan gnadenlos weltweit, bis sie ihr Ziel erreicht haben.

Und das geht so:

-perfide den Spieß umkehren, als notorischen Lügner diffarmieren, beruflich und finanziell zugrunde richten und gegebenfalls sogar zwangseinweisen.

Und die betroffenen Länder?
Für sie ist diese kriminelle Vorgehensweise nur ein "unfreundlicher Akt" und alle Welt schaut der Jagd. z.B auf Snowden, ungerührt zu. Für die Medien ist nur noch die Frage von Belang: "Wo ist Snowden"?

Snowdon sollte als Held gefeiert werden.. einige von den wenigen die es noch gibt!

Inragee · 1. Juli 2013

AW: Geheimprogramm PRISM - NSA & FBI überwachen Server von 9 US Internetfirmen

Die USA hat bisher alle Schritte in Richtung Weltpolizei getan, im geheimen.
Nun wird aufgedeckte welche Mittel und Wege die USA beschritten hat um "Allwissend" zu werden.

Politiker. Länder. Alles wird überwacht und überprüft. Für die "Terrorabwehr".
Ich finde es gut das die Politiker selbst erkannt haben, dieses mal zieht das Argument "Terrorabwehr" nicht.

Die USA steht jetzt in der Weltöffentlichkeit mit heruntergelassener Hose.
Kann Obama die Hose hochziehen oder wird er sie ausziehen und stur bleiben ?

Ich sehe auch schon den nächsten Blockbuster kommen. Das ist wie aus einem Drehbuch. Mal sehen wie das enden wird !

Snowden steckt aber nun trd noch in der bredullie. Er kann sich nicht fortbewegen da die USA sein Reisepass aus dem Verkehr genommen hat. Welche Möglichkeiten hat er denn nun ? Abreisen kann er ja nicht aufgrund des Reisepasses, einreisen ebenso wenig.

Ah hier hab ich mich zu ungenau ausgedrückt ^^ Da meinte ich mit "Er" den russischen Präsidenten.
Die Russen wollen Snowden ja nicht festhalten aber wie gesagt, Snowdens Reisepass ist nicht mehr gültig. Wie kann er sich nun noch fortbewegen ?

CanHurry · 1. Juli 2013

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Snowden muss beschützt werden. Je mehr Informationen an die Öffentlichkeit geraten, desto mehr bekommen die wahren Drahtzieher in diesem Spiel Angst und werden handeln.

Wollt ihr wirklich in Zukunft in einem rießigen Europäischen Käfig leben, der rund um die Uhr durch die USA überwacht wird?

Obama der händeschüttelnd auf der Welt einen scheinfrieden bringt und brav das macht, was man ihm aufträgt und währendessen im Geheimen Pläne ablaufen, wovon wir noch überhaupt nichts im entferntesten geahnt hätten. Wer weiß ob sie nicht schon längst Klone des perfekten Menschen erschaffen. Gesetze scheinen den USA nicht wirklich was zu bedeuten. Genfood steht schon an der Tagesordnung.

Wenn die 9/11 Akte aufgedeckt werden würde, würden alle nach den wahren Schuldigen suchen und die wahren Drahtzieher die sehr Reich in Mächtigen Positionen stehn, würden mit den Fingern wieder auf andere zeigen, wohl auf ihre Lakaien, die falschen werden Verurteilt, somit bleiben sie stehts im Verborgenen und sind wieder fein raus.. Es ist ein Spiel, was nur sehr schwer zu gewinnen ist. Und ich bezweilfe das Rockefeller und sein Clan wirklich die wahren Verbrecher sind.

Im Prinzip befinden wir uns schon in einem Krieg der Daten und Informationen. Eine neue Erfindung kommt auf den Markt und die Information kommt somit schon früher nach China oder die USA die sie sich zu nutze machen können.

Die USA braucht Öl. Bei den Scheichs gibts es Öl. Um sich möglichst alle Vorkommnise zu nutze zu machen, gibt es verschiedene Möglichkeiten. Die billigste und einfachste wäre, alle zu erschießen sich das Öl einfach zu nehmen, wie damals bei den Indianern dort ging es um das Land. Dies würde allerdings ein schlechtes Bild in der heutigen Zeit werfen, somit werden ihnen lieber Gelder zugespielt und die Vorkommnisse sind gesichert, bevor sie sich China oder Russland aneignen würden. Mit mächtigen Diktatoren wird verhandelt, rücken sie ihr schwarzes Gold freiweillig raus ist alles gut, das Land wird in einem hellen Licht präsentiert. Verweigert er aber die Kooperation, wird in dem Land eingerrückt in den Medien werden die großen Friedensbringer präsentiert und der Diktator gestürzt und sich die Ressourcen zu nutze gemacht.

Es ist ein Spiel um Macht. Ein Spiel zwischen Usa China und Russland.

bushido · 1. Juli 2013

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Verfassungsfeinde (CDU, SSW, SPD und Grüne) und Feiglinge (FDP) bei der Arbeit:

YouTube-Video

Auch die Welt hat den Artikel mit Bezug auf die Aussagen Wayne Madsens wieder zurückgezogen. Noch ist dieser im Google Cache verfügbar.

Weitergabe von Daten : Ehemaliger NSA-Agent wirft Merkel Heuchelei vor - Nachrichten Politik - Ausland - DIE WELT

Kadashi · 1. Juli 2013

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Ich würde mal interessieren was passiert wär, wenn exakt das gleiche umgedreht raus kommen würde. DE spioniert USA aus in genau diesem Umfang. Ich finds echt übel, dass Merkel das so schweigend hin nimmt.

bushido · 1. Juli 2013

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Was soll sie machen nachdem jetzt im Guardian auch noch Berichte aufgetaucht sind, daß u.a. Deutschland Geheimverträge mit den USA geschlossen hat, und sie selber offensichtlich zum Ziel der NSA geworden ist? Alles was sie sagt, wird gnadenlos gegen sie verwendet werden. Deshalb versucht man das Ganze totzuschweigen oder fordert Stellungnahmen von den USA.

EU bestellt US-Botschafter wegen Spionageaffäre ein

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| Top-Nachrichten
| Reuters

Innenminister Friedrich fordert eine Entschuldigung von den USA

NSA spioniert EU aus: Friedrich fordert eine Entschuldigung von den USA - Deutschland - FOCUS Online - Nachrichten

Das ist alles ein einziges großes Schauspiel, Volksverarschung, ein Honig um den Bart schmieren", damit der "Pöbel" schnell wieder vor den "Flimmerkisten" herumrutscht und sich bei DSDS und Co. verblöden läßt. Im Grunde wissen die Typen alle, daß das kriminell ist, was sie gerade abziehen.

Putin will wohl eine größere außenpolitische Krise zwischen den USA und Rußland verhindern.

Für Snowden eigentlich eine unannehmbare Bedingung, die Frage ist nur, bleibt ihm etwas anderes übrig. Würde er das Angebot Rußlands ablehnen wäre es wahrscheinlich schwierig ein Land zu finden, daß ihm Asyl anbietet. Allerdings soll der Guardian Journalist ja alle Unterlagen vorliegen haben, insofern braucht Snowden gar nichts mehr zu sagen.

Vielleicht entscheidet sich doch noch ein anderes Land dazu ihm eine neue Heimat zu bieten.

sh0k · 1. Juli 2013

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DER SPIEGEL 8/1989 -
NSA: Amerikas großes Ohr

Man beachte das Datum. Artikel ist von Februar 1989. Kann mir nicht vorstellen, dass die Regierung davon nichts wusste. Die Regierung stellt sich jetzt natürlich blöd und tut so als wäre sie empört. Dieses politische Ungeziefer ist wirklich eine Plage. Alle 4 Jahre hat man die Wahl zwischen Pest und Cholera. Einfach zu schade, dass es so viele Menschen ohne Rückgrat gibt.

phraser · 1. Juli 2013

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Wie du sagst - ich schätze die "wichtigen" Dokumente sind bereits an entsprechende Stellen übergeben (Ich schätze durch den Guardian an die Landesmedien wie in DE den Spiegel) und somit hat Snowden seine Arbeit ja eigentlich "schon beendet".

Bei Heise wurde auch gerade gemeldet, dass er um Asyl gebeten hat:

PRISM-Whistleblower Snowden beantragt Asyl in Russland | heise online

Die Frage ist jetzt nur, ob auch wirklich alles an die Öffentlichkeit kommt, was "mitgenommen" hatte, oder ob jetzt irgendwie beim Guardian auch Leichen in den Kellern ausgegraben werden. Es bleibt wohl spannend..

analprolaps · 1. Juli 2013

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ich sehe das etwas anders. ihr feiert den snowden als eine art held. aber ist er das wirklich? wäre es für ihn nicht besser gewesen, er hätte sich nach der veröffentlichung einem us- gericht gestellt? durch die medienpräsenz wären selbst die amerikanischen gerichtsbarkeiten in der bredouille und könnten ihn nicht einfach nach guantanamo schicken. obwohl, war das nicht sein urpsrünglicher plan-kuba?^^ kein schwein will sein leben in russland verbringen. wenn die ihm asyl bieten, kann er sich zwar in dem land frei bewegen, aber das wars auch schon. was passiert mit unserem , auf dem flughafen campenden, kleinen freigeist in der zukunft? fakt ist, er hat sein land verraten.auch wenns eine riesen sauerei von murika ist, sollte sich snowden doch dafür verantworten. ist zumindest meine meinung

bushido · 2. Juli 2013

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Zitat von analprolaps: ↑

ich sehe das etwas anders. ihr feiert den snowden als eine art held. aber ist er das wirklich? wäre es für ihn nicht besser gewesen, er hätte sich nach der veröffentlichung einem us- gericht gestellt? durch die medienpräsenz wären selbst die amerikanischen gerichtsbarkeiten in der bredouille und könnten ihn nicht einfach nach guantanamo schicken. obwohl, war das nicht sein urpsrünglicher plan-kuba?^^ kein schwein will sein leben in russland verbringen. wenn die ihm asyl bieten, kann er sich zwar in dem land frei bewegen, aber das wars auch schon. was passiert mit unserem , auf dem flughafen campenden, kleinen freigeist in der zukunft? fakt ist, er hat sein land verraten.auch wenns eine riesen sauerei von murika ist, sollte sich snowden doch dafür verantworten. ist zumindest meine meinung

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Genau da liegt das Problem vieler Menschen. Der bedingungslose Glaube an den Staat, selbst wenn dieser nicht mehr im Interesse der Menschen handelt, eine Obrigkeitshörigkeit, die gefährlich ist, denn sie ermöglicht erst Faschismus und totalitäre Regime.

Was hat die Öffentlichkeit Bradley Manning gebracht? Und bevor das Argument kommt, dieser sei ja Soldat gewesen, unter dem Patriot Act und NDAA würde / könnte auch Snowden so behandelt werden.

Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht. Snowden hat kriminelles Verhalten aufgedeckt. Seit wann ist das ein Verbrechen, und warum sollte er / man auf ein korruptes System vertrauen, das darauf bedacht ist nur die Pfründe einer kleinen kriminellen "Elite" zu schützen?

Obamas Attorney General Holder ist u.a. bis über beide Ohren in die illegalen Lieferungen von Waffen an mexikanische Drogenkartelle (Fast and Furious) verwickelt.

Vor kurzem hat der "Knilch" erklärt, er könne Banken nicht für kriminelles Verhalten anklagen und verurteilen, weil diese angeblich zu groß und damit Pleiten unausweichlich seien und damit das Bankensystems und die Weltwirtschaft gefährdet wären. Das ist nichts anderes als ein Freibrief für die Banken. Die Politik und Justiz haben sich diesen vollkommen unterworfen. Damit ist übrigens auch klar, wer uns wirklich regiert!

Inragee · 2. Juli 2013

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Denkst du das wirklich ? Er würde wegen Hochverrats an dem Staate USA angezeigt werden. Mit Pech kriegt er ne Todesstrafe. Wäre er in den USA geblieben hätte es denke ich mal auch niemals einen Gerichtstermin gegeben.
Offiziell wäre es dann gewesen :"Snowden untergetaucht".
Wobei es eig sein müsste :"Snowden von uns kaltblütig umgebracht und verscharrt"

Er hat soweit alles richtig gemacht - Unterlagen an den richtigen Stellen abgegeben.
Frage ist ob Putin mit dem "kein Schaden an den USA" auch meint das diese richtigen Stellen den Mund ebenso halten sollen.

CanHurry · 2. Juli 2013

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Genau, die wichtigsten Nachrichten wurden schon an die Wahsington Post in Amerika, Guardian in London und Spiegel in Deutschland abgegeben. Ich schätze mal dabei lag ein Zettel, indem man die Daten Nach und Nach in einer bestimmten Reihenfolge veröffentlichen soll.

Zur Sicherheit würde ich fast sogar sagen, das die von Betreiber von Wikileaks (Assange?) auch nochmal eine Kopie von den Daten bekommen haben.

Nun legt Putin Snowdan einen X-beliebigen PC vor die Nase und sagt , "wenn du Asyl von uns möchtest, sag deinen Leuten und den Nachrichtendiensten, das sie keine Daten mehr veröffentlichen sollen, schreib ihnen eine Nachricht einen Brief mit dem Zugang, den du damals auch hattest um mit diesen in Kontakt zu treten."

Eine weitere Zwickmühle.

Wenn Snowdan sagen wir Asyl bekommen würde, könnte er diesen dann nicht dazu nutzen um in ein anderes Land weiterzureisen?

Snowdan hat es nun geschafft und die Aufmerksamkeit von der ganzen Welt. Wenn er es richtig und klug angeht, kann er es schaffen, auch andere dazu zu animieren, weitere dieser Korrupten machenschaften auffliegen zu lassen. Wenn es viele sind, die die Bevölkerung aufklärn und nicht nur eine Person, hat die US Regierung keine Chance mehr, ihre Polizeistaatpläne bis 2020 durchzuziehn.

Beindruckend finde, ich vorallem wie Facebook Google und Co den Geheimdiensten gehorchen mussten. Es wurde versprochen das keine dieser Daten herausgegeben wurde, jedoch sie mit den Geheimdiensten kooperiern mussten und keine Wahl hatten.

Inragee · 2. Juli 2013

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PRISM-Whistleblower Snowden: Antrag auf Asyl in Deutschland

Der PRISM-Whistleblower Edward Snowden geht mit der US-Regierung wegen ihres Vorgehens gegen ihn scharf ins Gericht.
Bild: dpa, Guardian/Glenn Greenwald/Laura Poitras Der von den USA wegen Verrats gesuchte PRISM-Whistleblower und Ex-Geheimdienstmann Edward Snowden hat nach Angaben der Enthüllungsplattform Wikileaks auch einen Antrag auf Asyl in Deutschland gestellt. Dies geht aus einer am Dienstag in Internet veröffentlichten Auflistung hervor. Die Anträge seien einem Beamten des russischen Konsulats am Moskauer Flughafen Scheretmetjewo übergeben worden und sollen den entsprechenden Botschaften in Moskau weitergeleitet werden.

Nach dieser Aufstellung sucht Snowden Asyl außer in Ecuador und Island in Österreich, Bolivien, Brasilien, China, Kuba, Finnland, Frankreich, Deutschland, Indien, Italien, Irland, Niederlande, Nicaragua, Norwegen, Polen, Russland, Spanien, der Schweiz und Venezuela.

Laut Wikileaks erhebt er außerdem schwere Vorwürfe gegen sein Heimatland. In einer mit seinem Namen unterzeichneten Mitteilung beklagte Snowden in der Nacht zum Dienstag, dass die USA ihm sein "Menschenrecht" nehmen wollten, Asyl in anderen Ländern zu beantragen. Obwohl er keiner Straftat schuldig gesprochen worden sei, habe man seinen Reisepass für ungültig erklärt, heißt es in dem Schreiben. Die US-Regierung habe nun eine neue Strategie und benutze die "Staatsbürgerschaft als Waffe".

Der auf Wikileaks veröffentlichte Text gilt als erste öffentliche Äußerung Snowdens seit seiner Flucht aus Hongkong nach Moskau vor rund einer Woche. Snowden warf US-Präsident Barack Obama danach "Täuschung" vor. Obwohl der Präsident öffentlich diplomatische Mauscheleien über seinen Fall abgelehnt habe, übe die US-Regierung Druck auf Länder auf, sein Asylbegehren abzulehnen.

Der russische Präsident Wladimir Putin bot ihm am Montag nur unter Bedingungen Zuflucht an: Snowden müsse aufhören, den USA mit seinen Enthüllungen Schaden zuzufügen. Seit mehr als einer Woche hielt sich der 30-Jährige im Transitbereich des Moskauer Flughafens Scheremetjewo auf.

Für die Obama-Regierung erweist sich der Fall Snowden immer mehr als diplomatisches Desaster. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) reagierte sichtlich verärgert auf die mutmaßlichen Spionageaktionen der USA in Deutschland und Europa. Sie forderte von Obama rasche Aufklärung. Die Kanzlerin werde die Affäre zur Chefsache machen und "in nächster Zeit" mit Obama telefonieren, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert.

Wenn sich bestätige, dass der US-Geheimdienst NSA diplomatische Vertretungen der EU und europäischer Länder ausgespäht habe, "dann müssen wir ganz klar sagen: Abhören von Freunden, das ist inakzeptabel", sagte Seibert. "Wir sind nicht mehr im Kalten Krieg." Auch Bundespräsident Joachim Gauck und andere EU-Staaten forderten Aufklärung.

Obama selbst sagte während seiner Afrikareise in Tansania, man werde die Verbündeten "angemessen unterrichten". In Bezug auf Deutschland fügte Obama hinzu: "Wenn ich wissen will, was Kanzlerin Merkel denkt, dann rufe ich Kanzlerin Merkel an (...) letztlich arbeiten wir so eng zusammen, dass es fast keine Informationen gibt, die wir nicht zwischen unseren Ländern teilen". Obama bestätigte, dass die USA und Russland auf hoher Ebene über eine Auslieferung Snowdens verhandelten.

Schon bei Obamas Besuch vor zwei Wochen in Berlin waren erste Berichte über Ausspäh-Aktivitäten der USA Thema gewesen. Damals hatte Obama Transparenz zugesagt. Nach Informationen des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" hat die NSA nicht nur in EU-Gebäuden Wanzen installiert, sondern auch die Bundesregierung ausgeforscht. Die EU-Kommission ordnete aktuelle Sicherheitskontrollen von Büros, Telefonanlagen und Computernetzen an.

US-Außenminister John Kerry bezeichnete das Sammeln von Informationen in anderen Ländern als "nichts Ungewöhnliches". "Jedes Land, das sich international mit Fragen der nationalen Sicherheit befasst, unternimmt jede Menge Aktivitäten, um seine nationale Sicherheit zu schützen, und dazu gehört (das Sammeln) von allen möglichen Informationen", sagte Kerry. (dpa) / (jk)

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Quelle Heise

Ob Merkel dazu was sagen wird ?

CanHurry · 2. Juli 2013

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Moskau (dpa) - Der frühere US-Geheimdienstler Edward Snowden verzichtet nach Kremlangaben auf Asyl in Russland. Der von den USA Gesuchte habe seinen Antrag zurückgezogen, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Dienstag Agenturen zufolge in Moskau.

dpa

Grund seien die von Kremlchef Wladimir Putin genannten Asyl-Bedingungen.

Das war anzunehmen. Amerika entzieht jedem die Staatsbürgerschaft, der mit Wahrheiten ans Licht rückt..

Merkel hat eine stink Wut, sie fühlt sich von Obama veralbert, da er zuerst die große Offenheit befürwortete und nun niemand in Washington dazu Stellung nimmt.

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mr.knut · 2. Juli 2013

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ist es rechtlich überhaupt möglich den reisepass von jemandem einfach so für ungültig zu erklären? jemandem einfach die staatsbrügerschaft zu entziehen?

Inragee · 2. Juli 2013

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Ich "glaube" die USA hat das in Ihrem Patriot Act oder sonst einem Gesetz bestimmt festgelegt, dass die Regierung bei Verrat oder Straftat gegenüber dem Staat Reisepässe und ähnliches ungültig machen kann.

access denied · 2. Juli 2013

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Reisepässe sind Eigentum der jeweiligen Staaten und können ungültig gemacht werden.
Ich denke, dass derlei Bespitzelungen von allen großen global playern durchgeführt werden. Wer weiss schon, was der BND so treibt? Man hat ihn ja jeglicher Kontrolle entzogen.
Das GB, die USA, China, Russland und der Iran solche Programme haben, sollte jedem klar sein. Da hilft nur Tor usw.

APEX · 2. Juli 2013

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Tor wurde doch auch durch die US Regierung ins Leben gerufen.

Die ersten Ideen für das Tor-Projekt stammen aus dem Jahr 2000. Die Arbeit an Tor wurde 2002 durch Matej Pfajfar an der Universität Cambridge
begonnen. In der ersten Zeit von 2002 bis 2004 wurde Tor durch das United States Naval Research Laboratory
mit Unterstützung des Office of Naval Research (ONR)
und der Defense Advanced Research Projects Agency (DARPA)
, vertreten durch Paul Syverson, und basierend auf der originalen Idee des Onion-Routing
entwickelt. Die weitere Entwicklung wurde vom Freehaven-Projekt unterstützt. Die Electronic Frontier Foundation
unterstützte die Entwicklung von Tor zwischen dem letzten Quartal 2004 bis ins späte Jahr 2005 hinein. Seitdem finanziert sich das Projekt durch private Spenden.

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Quelle ist Wiki

analprolaps · 2. Juli 2013

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Zitat von bushido: ↑

Genau da liegt das Problem vieler Menschen. Der bedingungslose Glaube an den Staat, selbst wenn dieser nicht mehr im Interesse der Menschen handelt, eine Obrigkeitshörigkeit, die gefährlich ist, denn sie ermöglicht erst Faschismus und totalitäre Regime.

Was hat die Öffentlichkeit Bradley Manning gebracht? Und bevor das Argument kommt, dieser sei ja Soldat gewesen, unter dem Patriot Act und NDAA würde / könnte auch Snowden so behandelt werden.

Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht. Snowden hat kriminelles Verhalten aufgedeckt. Seit wann ist das ein Verbrechen, und warum sollte er / man auf ein korruptes System vertrauen, das darauf bedacht ist nur die Pfründe einer kleinen kriminellen "Elite" zu schützen?

Obamas Attorney General Holder ist u.a. bis über beide Ohren in die illegalen Lieferungen von Waffen an mexikanische Drogenkartelle (Fast and Furious) verwickelt.

Vor kurzem hat der "Knilch" erklärt, er könne Banken nicht für kriminelles Verhalten anklagen und verurteilen, weil diese angeblich zu groß und damit Pleiten unausweichlich seien und damit das Bankensystems und die Weltwirtschaft gefährdet wären. Das ist nichts anderes als ein Freibrief für die Banken. Die Politik und Justiz haben sich diesen vollkommen unterworfen. Damit ist übrigens auch klar, wer uns wirklich regiert!

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bushi das ist doch blödsinn. der snowden hat bei der nsa angeheuert und einen vertrag unterschrieben.ihm war doch von vornherein klar, dass er dort keine moorhuhn spiele entwickeln wird, sondern es sich um sensible daten dreht und allzu schlecht verdient hat er auch nicht. das es von den usa nicht rechtens ist, stell ich doch nicht in frage und ohne edward wäre das garantiert noch jahrelang so weiter gegangen. die deutschen winden sich diesbezüglich auch wie eine fahne im wind. was ganz witzig anzuschauen ist^^er hat halt landesverrat begangen und sollte sich der verantwortung stellen. kein land will ihn haben. was fängt er denn nun mit seinem wissen und den veröffentlichungen an, auf dem russen airport sitzend, als outlaw?

bushido · 2. Juli 2013

AW: Geheimprogramm PRISM - NSA & FBI überwachen Server von 9 US Internetfirmen

Zitat von analprolaps: ↑

bushi das ist doch blödsinn. der snowden hat bei der nsa angeheuert und einen vertrag unterschrieben.ihm war doch von vornherein klar, dass er dort keine moorhuhn spiele entwickeln wird, sondern es sich um sensible daten dreht und allzu schlecht verdient hat er auch nicht. das es von den usa nicht rechtens ist, stell ich doch nicht in frage und ohne edward wäre das garantiert noch jahrelang so weiter gegangen. die deutschen winden sich diesbezüglich auch wie eine fahne im wind. was ganz witzig anzuschauen ist^^er hat halt landesverrat begangen und sollte sich der verantwortung stellen. kein land will ihn haben. was fängt er denn nun mit seinem wissen und den veröffentlichungen an, auf dem russen airport sitzend, als outlaw?

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Du hast ein seltsames, um nicht zu sagen perverses Rechtsverständnis, denn das, was du da geschrieben hast, heißt, dass man aufgrund von Geheimhaltungsklauseln als Angestellter eines Unternehmens / Staates kriminelles Verhalten nicht offenlegen darf.

An wen hätte sich Snowden denn deiner Meinung nach wenden sollen?

analprolaps · 3. Juli 2013

AW: Geheimprogramm PRISM - NSA & FBI überwachen Server von 9 US Internetfirmen

ich hab in meinen augen kein perverses rechtsverständnis. schau mal, bei mir gilt die schweigepflicht. egal ob da mörder, vergewaltiger oder in dem öffentlichen bild "gesocks" daher kommt, hab ich das maul zu halten und diese nach besten wissen und gewissen zu behandeln. ich verurteile doch nicht das preisgeben der informationen. mir ist es etwas unverständlich, weshalb er sich nicht der verantwortung stellt!?er scheint ja ein helles kerlchen zu sein und hat seine schritte gut geplant, nur leider löst sich der plan grad in luft auf. mir ist durchaus bewußt, dass es gewisse situationen gibt und man an seine grenzen stößt, aber ja dafür klagen sie ihn doch an. an wen er sich wenden" hätte"sollen? selbst die nsa muss berichte abliefern. er hätte zum beispiel vor den kongress/repräsentantenhaus treten können und seine bedenken äußern. aber nein, er wählte die öffentliche tour. dann soll er auch dafür grade stehen. magst du ihn nicht adoptieren?ich hab kein patz

bushido · 3. Juli 2013

aW: Geheimprogramm PRISM - NSa & FBI überwachen Server von 9 US Internetfirmen

Zitat von analprolaps: ↑

ich hab in meinen augen kein perverses rechtsverständnis. schau mal, bei mir gilt die schweigepflicht. egal ob da mörder, vergewaltiger oder in dem öffentlichen bild "gesocks" daher kommt, hab ich das maul zu halten und diese nach besten wissen und gewissen zu behandeln. ich verurteile doch nicht das preisgeben der informationen. mir ist es etwas unverständlich, weshalb er sich nicht der verantwortung stellt!?er scheint ja ein helles kerlchen zu sein und hat seine schritte gut geplant, nur leider löst sich der plan grad in luft auf. mir ist durchaus bewußt, dass es gewisse situationen gibt und man an seine grenzen stößt, aber ja dafür klagen sie ihn doch an. an wen er sich wenden" hätte"sollen? selbst die nsa muss berichte abliefern. er hätte zum beispiel vor den kongress/repräsentantenhaus treten können und seine bedenken äußern. aber nein, er wählte die öffentliche tour. dann soll er auch dafür grade stehen. magst du ihn nicht adoptieren?ich hab kein patz

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Klar, die Verbrechen lieber stillschweigend hinnehmen. Scheiß Zivilcourage...

Du glaubst du noch nicht wirklich, daß ein Kongreßausschuß, der in diesem Fall dann übrigens GEHEIM tagen würde, irgend etwas unternehmen würde, vor allem weil dessen Politiker den abbau der freiheitlichen Rechte in den USa und weltweit doch selbst mit vorangetrieben haben.

Du glaubst doch nicht ernsthaft, daß der Generalstaatsanwalt Holder, der bis über beide Ohren in den Waffenhandel mit mexikanischen Drogenkartellen verwickelt ist, ein Interesse hat einzuschreiten. Der würde doch als erstes von der NSa ans Messer geliefert werden. Schon mal was von "Backmailing" gehört?

Im Übrigen gilt hier, was ich auch in dem anderen Thread gepostet habe:

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Eine absolute Unverschämtheit was der Westen mit Morales veranstaltet, aber typisch für Bullys und faschistisch totalitäres Gesindel.

Der Westen verstößt offen gegen international gültige Verträge und Recht.

auch die Post in den USa wird vollständig überwacht.

Die totale Überwachung!

aber das waren ja alles nur Verschwörungstheorien... (Beispielthread)

dungeonlight · 3. Juli 2013

AW: Geheimprogramm PRISM - NSA & FBI überwachen Server von 9 US Internetfirmen

Übrigens wurde die gestrige Lanz-Sendung über den Überwachungsskandal mittlerweile auf Youtube hochgeladen:

{img-src: //oi44.tinypic.com/2l8cemq.jpg}

Lohnt sich wirklich, die sich anzuschauen...

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