Piratenpartei darf bei Bundestagswahl antreten

Dieses Thema im Forum "Politik, Umwelt, Gesellschaft" wurde erstellt von xxxkiller, 17. Juli 2009 .

Schlagworte:
Status des Themas:
Es sind keine weiteren Antworten möglich.
Seite 1 von 5
  1. 17. Juli 2009
    Die Piratenpartei darf bei der Bundestagswahl am 27. September antreten. Der Bundeswahlausschuss billigte ihr laut dpa am Freitag den Status einer Partei zu, damit steht den Piraten der Weg zu einer Kandidatur offen. Die Partei will mit der Forderung nach freiem Zugang zu Wissen und Kultur im Internet in den Bundestag einziehen. Sie hat inzwischen nach eigenen Angaben fast 4400 Mitglieder und 16 Landesverbände. Zudem hat ihr der Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss mit seinem Übertritt aus der SPD bis zum Herbst vorübergehend den ersten Parlamentssitz beschert.

    Allerdings betont der Wahlausschuss auch: "Nur Parteien, die im Bundestag oder in einem Landtag seit deren letzter Wahl aufgrund eigener Wahlvorschläge ununterbrochen mit mindestens fünf Abgeordneten vertreten sind, können ihre Wahlvorschläge direkt einreichen, ohne Unterstützungsunterschriften vorlegen zu müssen." Für die Wahlvorschläge aller anderen Vereinigungen, die der Wahlausschuss als Parteien anerkannt hat, müssen dem zuständigen Landes- oder Kreiswahlausschuss eine je nach Land variierende Zahl von Unterstützungsunterschriften von Wahlberechtigten vorgelegt werden - dies hat die Piratenpartei noch nicht in allen Bundesländern geschafft, in Nordrhein-Westfalen gibt es zudem Schwierigkeiten wegen nicht anerkannter Unterstützungsunterschriften.

    Abgelehnt wurden laut dpa bei der Bundestagswahlausschuss-Sitzung unter anderem die Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands (APPD) und die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI), deren Vorsitzender der ehemalige Chefredakteur der Satirezeitschrift "Titanic", Martin Sonneborn, ist. Beiden Parteien sprach Bundeswahlleiter Roderich Egeler die Ernsthaftigkeit ab und kritisierte mangelnde Organisationsstrukturen. "Wir werden definitiv dagegen Einspruch einlegen", sagte Sonnenborn der dpa. Die Partei habe rund 8000 Mitglieder und erfülle die Kriterien.

    Bei der APPD zitierte Ausschuss-Mitglied Johannes Risse (SPD) aus dem Rechenschaftsbericht. "Unter Punkt 6 steht: 'Keiner in der Partei hat mal wieder was gemacht'". Auf die Frage, warum die Pogo-Partei nur mit drei Landeslisten antreten wolle, sagte der Vorsitzende Volker Stoi: "Die anderen Landesverbände befinden sich im Untergrund." Der APPD, die 2005 insgesamt rund 7200 Stimmen gewonnen hatte und mit Slogans wie "Euch die Arbeit, uns das Vergnügen", aufgetreten war, wurde insgesamt eine mangelnde Parteistruktur attestiert. Egeler stellte fest, dass 2008 beim Parteitag nur zwölf Mitglieder anwesend waren.

    Quelle: heise.de
    Video: http://www.youtube.com/watch?v=dra_0Rymai0
     
  3. 17. Juli 2009
    AW: Piratenpartei darf bei Bundestagswahl antreten

    ja gut, ob man sie in den einzelnen landeslisten überhaupt wählen kann ist noch unklar.

    ich kann sie höchstwahrscheinlich wählen, gottseidank!
     
  4. 17. Juli 2009
    AW: Piratenpartei darf bei Bundestagswahl antreten

    ob es die piratenpartei so ernst meint ... naja ich weis nicht.
    und wenn dann noch als einziger bundestagsabgeordneter jörg tauss ein vermeidlicher kinder ograph dabei ist, kann man sichs ja überlegen.
     
  5. 17. Juli 2009
    AW: Piratenpartei darf bei Bundestagswahl antreten

    die piratenpartei meint es SEHR ernst...

    bzgl. tauss:
    1. er hat zugegeben, dass er kipo-material besaß, sich dieses beschaffen und auch damit gehandelt hat.
    2. all das begründet er mit ermittlungen in eigenregie im rahmen seiner tätigkeiten als MdB, das könnte nun über §184b Abs. 5 StGB gedeckt sein, vgl. hierzu http://blog.dbclan.de/index.php/2009/07/strafverfahren-gegen-zensursula-eingestellt/ .
    3. tauss wird für kein amt kandidieren und wird auch nicht zur bundestagswahl wählbar sein
    4. gilt die unschuldsvermutung
    5. sollte tauss verurteilt werden, so isser schneller aus der PP raus, wie er drin war.
     
  6. 17. Juli 2009
    AW: Piratenpartei darf bei Bundestagswahl antreten

    wie kommst du darauf das die es so ernst meinen.
    allein der name sagt doch eigentlich schon alles ^^

    außerdem unterscheidet sich das wahlprogramm auch nicht so viel von den volksparteien
     
  7. 17. Juli 2009
    AW: Piratenpartei darf bei Bundestagswahl antreten

    Da merkt man, dass du dich kaum informiert hast.
    Das die CDU das Internet Zensiert.. die PP hingegen nicht, ist nicht aufgefallen oder?

    Werde die PP definitiv wählen.
     
  8. 17. Juli 2009
    AW: Piratenpartei darf bei Bundestagswahl antreten

    wieso leitest du mangelnde ernsthaftigkeit aus dem namen ab?!

    zum unterschied zu den volksparteien:
    obwohl fdp, grüne und linke vorher große töne gespuckt haben, kommen sie nicht auf die idee vor dem BVerfG in KA gegen das Zugangserschwerungsgesetz zu klagen, man will sich ja nicht als koalitionspartner disqualifizieren...

    mhh... du meinst sicher das richtige, solltest aber anders formulieren ^^

    cdu und spd haben den grundstein für eine zensur des internet gelegt und der ausführenden gewalt, hier dem bka, eine möglichkeit gegeben über recht und unrecht zu entscheiden, was vorher zu recht nur den richtern vorbehalten war.

    de facto wurde der rechtsstaat, so wie er in artikel 20 GG geregelt ist abgeschafft...
     
  9. 17. Juli 2009
    AW: Piratenpartei darf bei Bundestagswahl antreten

    Der Name sagt schon alles?


    Danke dass Deutschland Bürger wie dich hat, die sich nur von einem Namen beeindrucken lassen.

    Bitte, bitte, bitte sei ein 14jähriges, nicht wahlberechtigtes Mädchen und lerne noch viel dazu!


    Ich glaube die Piratenpartei ist eine der wenigen die auch wirklich mit Überzeugung für ihre Sache kämpfen und diese auch durchsetzen wollen. Ich kenne selbst Mitglieder. Alle hoch engagierte Studenten mit viel Grips.
     
  10. 17. Juli 2009
    AW: Piratenpartei darf bei Bundestagswahl antreten

    /sign!

    Direkt es abzulehnen des Namens wegen ist Schwachsinn. Sachkundig machen ftw! Ihre Grundsätze z.B. sind mit guten Aspekten gespickt!+

    Dogma
     
  11. 17. Juli 2009
    AW: Piratenpartei darf bei Bundestagswahl antreten

    ich werde wohl auch ein kreuz bei der PP machen. Auch wenn das Konzept kaum ausreicht, um aktiv in der Politik mitzureden (ich kann mir echt vorstellen, dass es an Struktur etc fehlt) reicht dennoch meine Stimme als Protest gegen die aktuelle politische Situation.
    Klar ist es zur zeit mit der Politk schwer, bei Wirtschaftskrise etc. versuchen sie auch zu helfen, aber solche Gesetze wie das Internetzensurgesetz oder Ökosteuer auf Benzin ohne große Projekte die der Umwelt helfen...
     
  12. 17. Juli 2009
    AW: Piratenpartei darf bei Bundestagswahl antreten

    Der Name ist trotzdem nicht sehr ernst.

    Pirat wird auch eigtl. meist mir Negativem in Verbindung gebracht.

    -

    Dread
     
  13. 17. Juli 2009
    AW: Piratenpartei darf bei Bundestagswahl antreten

    Ich bezweifle, dass sie die 5%-Hürde überspringen können.
    Bei dem lächerlichen "Programm", das sich nur als super-probürgerlich u. profreiheitlich darstellen möchte, kann keine vernünftige Politik zustande kommen.
     
  14. 17. Juli 2009
    AW: Piratenpartei darf bei Bundestagswahl antreten

    Erstens: wie soll eine Partei Bundestagsabgeordnete haben, wenn sie noch nie wählbar war?
    Zweitens: Was zum f**k ist ein Kinder ograph? Ist das ein Messcomputer?
     
  15. 17. Juli 2009
    AW: Piratenpartei darf bei Bundestagswahl antreten

    jörg tauss ist mit der spd in den bundestag gewählt worden. vor ein paar wochen ist er ausgetreten und in die piratenpartei eingetreten. offiziell gilt tauss damit im bundestag als fraktionslos, jedoch setzt er sich natürlich für das programm der piratenpartei dort ein.

    vgl. damit auch seine letzte rede im bundestag:
    Rede von Jörg Tauss von der Piratenpartei zum neuen Datenschutzgesetz 3. Juli 2009 - YouTube
    bzw.
    YouTube
     
  16. 17. Juli 2009
    AW: Piratenpartei darf bei Bundestagswahl antreten

    Ich weiss
    Das war auf die Bemerkung mit "nur einen Bundestagsabgeordneten" gemünzt.
     
  17. 17. Juli 2009
    AW: Piratenpartei darf bei Bundestagswahl antreten

    Für mich ist das bereits klare Zensur. Auch wenn es "nur" Kinderpr0n Seiten angreifen soll (was ja völlig ineffektiv ist), weiß man nicht, welche anderen (pol.) Seiten davon betroffen sein könnten.

    Wer auf den Zug "Wenn du nicht für die Sperren bist, dann bist du ****phil" aufspringt, hat ein sehr kleines Ego. CP kann man nur durch effektives Handeln und Wissen bekämpfen und nicht, in dem man nur ein Stoppschild davor hängt. Wer CDU und/oder die SPD oder sogar FDP wählt, hat für mich einfach nur einen Schaden und befürwortet Zensur und Rasterfahndungen (ja, so schnell kann man den Zensursula Slogan "Wenn du nicht für die Sperren bist, dann bist du ****phil" umkehren. Manipulation ist schon was tolles. Und dann darf Zensursula Indien verleumden, ohne zurück treten zu müssen. Und jeder schluckt es.)
     
  18. 17. Juli 2009
    AW: Piratenpartei darf bei Bundestagswahl antreten

    ok... dann folgendes beispiel:

    eine partei, die sich nur für den umweltschutz einsetzt in ihrem lächerlichen programm, kann keine vernünftige politik machen? schon garnicht kann diese partei die 5% hürde überspringen?

    stimmst du mit dem überein?!

    wenn ja, dann solltest du dich mal sachkundig machen...

    natürlich ist das eine zensur, keine frage.

    nur musst du dir im klaren sein, dass es zwei arten von zensur gibt:

    1. Nachzensur: rechtswidriges material wird nach der veröffentlichung gelöscht, gesperrt etc. diese art der zensur wird nicht durch das GG verboten. darauf berufen sich die befürworter der sperren ja.

    2. Vorzensur: veröffentlichungen werden auch ohne gesetzliche grundlagen (also bei nicht-gefallen) bei veröffentlichung/absenden/abrufen zensiert. diese art ist sehr wohl vom GG verboten.

    das problem ist nun, dass diese grundgesetzkonforme sperreinrichtung unkontrollierbar ist und damit grundgesetzwidrig den rechtsstaat untergräbt. da nun die meisten leute mit "zensur" die vorzensur meinen, also das jede veröffentlichung geprüft und ggf. verändert wird, solltest du nicht sagen, dass eine Zensur stattfindet (in der Tat findet ja nur eine Nachzensur statt), sondern dass eine Zensurinfrastruktur geschaffen wird, die sich zur grundgesetzwidrigen Vorzensur eignet.

    die wortwahl ist hier sehr wichtig, sonst dreht einem jeder politiker das wort im mund herum...
     
  19. 17. Juli 2009
    AW: Piratenpartei darf bei Bundestagswahl antreten

    das geht jetzt nicht gegen dich alleine sondern alle die diese dödelpartei wählen: wer in unserer jetzigen politischen/wirtschaftlichen situation seine stimme an eine partei verschwendet, die kein programm hat, das irgendwie auch nu ansatzweise auf die wirklich wichtigen probleme deutschlands eingeht ist absolut hinrissig. zum glück leben wir nicht mehr im 19. jahrhundert, wo jede noch so kleine gesellschaftliche gruppierung seine eigene partei hat und koalitionen aus 20 parteien bestehen...
    und jetzt kommt nicht wieder mit dem argument "die grünen hätten auch mal klein angefangen" 1. nicht so klein und 2. nicht so unseriös.
    andere parteien befassen sich genauso mit den problemen, die die piratenpartei anspricht, nur befassen die sich auch ernsthaft mit anderen problemen. die idee so eine partei zu gründen ist ja ganz nett, denn es lenkt die aufmerksamkeit auf das problem und sorgt dafür das sich die großen parteien damit befassen um stimmen zu gewinnen. das ist nunmal das positive an "populismus". aber spätestens das ist der punkt, wo sich die piratenpartei wieder hätte auflösen solln um eben nicht als steuergelderschmarozzerpartei durchzugehen. schade chance vertan.
     
  20. 17. Juli 2009
    AW: Piratenpartei darf bei Bundestagswahl antreten

    Wir haben diese Lügen entgültig satt masha.rishi. Die Parteien interessieren sich doch einen Scheiss für uns. Wie oft wurde von allen Seiten her nein gesagt und dann wurde doch das Ding durchgezogen, eisenhart. Abgezockt und verarscht hat man die Deutschen und tut es noch immer, das können sie gut ja, deine tollen Parteien.
     
  21. 17. Juli 2009
    AW: Piratenpartei darf bei Bundestagswahl antreten

    Stimmt, das liegt daran, dass man denkt, dass Piraten böse Räuber sind, was aber nicht stimmt.
    Piraten haben sich einfach aufgelehnt gegen den Staat und gegen Gesetze und wollten Veränderung.

    Werde auch mein Kreuz bei den Piraten machen
     
  22. 17. Juli 2009
    AW: Piratenpartei darf bei Bundestagswahl antreten

    ich werde die Piratenpartei auf jeden fall nicht wählen...
    die versprechungen klingen einfach zu gut... selbst wenn sie die versprechen einhalten, heißt das noch lange nicht, dass sie imstande sind die wirtschaft und politik so zu führen, dass es deutschland besser geht. ich werde weiterhin die cdu wählen. sollen sie meinetwegen die ballerspiele vom deutschem markt nehmen, was allerdings nicht heißt, dass man sich die spiele nicht über östereichische stores oder anderen seiten holen kann... Merkel macht ihre arbeit mehr als gut und ist seit helmut schmidt vermutlich das beste was uns passieren konnte.
    Ich finde die Sperren teilweise garnich schlecht.... so hat man wenigstens nicht mehr so viele kiddies auf den servern und über die stores hast du die ganzen alterskontrollen...

    Ich lebe lieber in einem Land ohne shootergames in mediamarkt als in einem land ohne kompetenter leitung...

    ich finde die piratenpartei genausowenig sympathisch wie die appd...
     
  23. 17. Juli 2009
    AW: Piratenpartei darf bei Bundestagswahl antreten

    zum Glück denken nicht alle Menschen so kurzsichtig wie du sonst wär die NPD schon längst jenseits der 15%..

    als kleine Anekdote:
    In meinem Stadtteil wurde letztens eine Sparkasse überfallen, nur 50m von meiner Wohnung entfernt. Wäre ich in der CDU/CSU würd ich doch ganz einfach um sowas in Zukunft zu verhindern alle Sparkassen des Landes schließen, dann wird garantiert keine mehr ausgeraubt.
    Oder gleich alle Menschen in nen riesigen goldenen Käfig stecken, wir sind ja schließlich dazu noch alle potentielle Attentäter und Schläfer (lang nicht mehr gehört in den Medien den Begriff "Schläfer"nich wahr?)

    Wer hier Parallelen zu bestimmten Sachverhalten in der aktuellen Politikdisskusion findet, der kann ja mal drüber nachdenken.

    im September wird die Piratenpartei gewählt als stiller Protest gegen die Großen und als zukunftsorientierter verantwortlicher Wähler der ein Grundgerüst für die nächsten selbstständig denkenden Generationen schaffen will!
     
  24. 17. Juli 2009
    AW: Piratenpartei darf bei Bundestagswahl antreten

    kannst du mir mal bitte erzählen woher du/ihr alle so genau weißt/wisst, dass die PP besser ist als alle anderen? nur weil sie neu sind?
    was seid ihr denn für reaktionäre wähler wenn ihr sofort alles neue wählt es muss ja besser sein als das alte - scheiß egal ob sie unfähig sind oder für irgendwelchen dönekens eintreten
     
  25. 17. Juli 2009
    AW: Piratenpartei darf bei Bundestagswahl antreten

    man darf parteien wie die piratenpartei einfach nicht wählen. die beschränken sich einfach zu sehr auf ein thema. müssen dann später aber alle themen mitbehandeln und stehen dann da planlos rum. und diese leute sollen dann eure interessen vertreten..
    naja
     
  26. 17. Juli 2009
    AW: Piratenpartei darf bei Bundestagswahl antreten


    also deine argumentation ist doch in der hinsicht einfach lächerlich. alle sparkassen schließen etc... tz


    die fraktionen haben oft genug versucht andere möglichkeiten zu finden. wenn die verkäufer trotz erhöten strafen etc... nach wie vor an minderjährige shooter ab 18 aushändigen muss der staat nunmal härter durchgreifen.

    auch dein zusammenhang von NPD und CDU verstehe ist meiner meinung nach nicht wirklich nachvollziehbar.

    Du selbst wirst in deinem Leben solange du dich an die Gesetze hälst in keinsterweise beeinträchtigt. Wenn du über 18 bzw 21 kommt drauf an wo du dir die spiele herholen willst, wirst du sie auch bekommen und das ganz legal.
    Die Sperren gegen Kinder oseiten finde ich auch sehr gut, da man einfach nicht alles aus dem netz verschwinden lassen kann. davon gibt es einfach zuviel. das sperren geht um einiges schneller und hat die selbe wirkung. da ich selbst weder sachen runterlade, noch uploade die illegale herkunft haben, brauch ich mich nicht zu verstecken. wenn mich etwas interessiert kaufe ich es oder gehe ins kino.

    Die PP hat überhaupt keine politischen oder wirtschaftlichen erfahrungen. denkst du wirklich, dass wenn auf einmal alle die PP wählen würden und sie an die macht kämen, dass es dem land und den bürgern besser gehen würde? wohl kaum.
     
  27. Video Script

    Videos zum Themenbereich

    * gefundene Videos auf YouTube, anhand der Überschrift.

Seite 1 von 5