#1 4. Mai 2009 Zuletzt von einem Moderator bearbeitet: 15. April 2017 anti-Zensursula - Petition unterzeichnen Es gibt jetzt die Petition “Internet - Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten” beim ePetition-System des Deutschen Bundestages. Diese kann gerne dort unterzeichnet werden: quelle: netzpolitik.org Online-Petition gegen Website-Sperren eingereicht Bürgerinnen und Bürger können die Petition bis zum 16. Juni online unterzeichnen. Schon über 1000 Mitzeichner sehen in der geplanten Indizierung und Sperrung von Internetseiten durch das BKa eine Gefährdung des Grundrechts auf Informationsfreiheit. auf der Website des Deutschen Bundestags findet sich seit heute eine Online-Petition gegen die geplante Indizierung und Sperrung von Internetseiten. Bürgerinnen und Bürger können die Petition nach einer Registrierung bis zum 16. Juni 2009 online unterzeichnen. "Wir fordern, daß der Deutsche Bundestag die Änderung des Telemediengesetzes nach dem Gesetzentwurf des Bundeskabinetts vom 22. april 2009 ablehnt", heißt es im Text der Petition. Das geplante Vorgehen, Internetseiten vom Bundeskriminalamt (BKa) indizieren und von den Providern sperren zu lassen, sei undurchsichtig und unkontrollierbar, da die "Sperrlisten" weder einsehbar seien noch genau festgelegt sei, nach welchen Kriterien Webseiten auf die Liste gesetzt würden. Hauptpetent Franziska Heine und die bislang rund 1300 Mitzeichner sehen darin eine Gefährdung des Grundrechts auf Informationsfreiheit. Zur Begründung heißt es: "Das vornehmliche Ziel, Kinder zu schützen und sowohl ihren Mißbrauch als auch die Verbreitung von Kinder ografie zu verhindern, stellen wir dabei absolut nicht in Frage - im Gegenteil, es ist in unser aller Interesse." Die im Vorhaben vorgesehenen Maßnahmen dafür seien aber denkbar ungeeignet. Eine Sperrung von Internetseiten habe so gut wie keinen nachweisbaren Einfluss auf die körperliche und seelische Unversehrtheit mißbrauchter Kinder. Zu den Gegnern der Internetsperren gehören auch der Förderverein Informationstechnik und Gesellschaft (FITUG), der Chaos Computer Club (CCC) und der Verein Missbrauchsopfer gegen Internetsperren (MOGIS). Sie haben sich zu einem arbeitskreis gegen Internetsperren und Zensur zusammengeschlossen und fordern die abschaltung von Kinder o-Servern: Internetsperren seien nur wirkungsloser aktivismus zu Wahlkampfzeiten. Die Bundesregierung hatte im März auf Drängen von Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) "Eckpunkte zur Bekämpfung von Kinder ografie im Internet" beschlossen und einen Gesetzesentwurf initiiert. Mit der Deutschen Telekom, Vodafone, Hansenet, Kabel Deutschland und O2 haben sich bereits fünf Internetanbieter zur Zusammenarbeit mit dem Bundeskriminalamt bereit erklärt. Welche Seiten gesperrt werden, legt das BKa in einer "schwarzen Liste" fest. quelle: ZDNet.de Bundestag streitet über Kinder o-Sperren Online-Petition gegen Internetsperren verbucht Erfolg IT-Branchenverband fordert massive Änderungen bei Kinder o-Sperren Handeln statt wegschauen: Löschen statt sperren! Von der Leyen will Kontrolleure für BKa-Zensoren Löschen statt verstecken: Es funktioniert! Webseiten mit Kinder ografie lassen sich schnell aus dem Internet entfernen anhörung zu Kinder o-Sperren: ein "Strauß verfassungsrechtlicher Probleme" Streit um Internet-Filter: Die Generation C64 schlägt zurück CDU: Kampf gegen Kinder ographie im Internet scheitert am BKa-Dienstweg Wiefelspütz will Internet-Sperren ausweiten Familienministerin rechnet mit baldiger Weichenstellung bei Kinder o-Sperren CDU diskutiert ausweitung der Zensur auf “Killerspiele” CDU-abgeordneter will Netzfilter auf Onlinespiele ausweiten Wachsender Widerstand in der SPD gegen Webseiten-Sperren Nun ist es amtlich: Ursula von der Leyen hat gelogen. Öffentlich. Vorwurf: BKa kämpft nicht ernsthaft gegen Kinder ographie Polizeistatistik: Verbreitung von Kinder ographie im Internet ist rückläufig SPD-Parteitagsantrag gegen Gesetz zu Web-Sperren gescheitert Gesetz zu Web-Sperren in trockenen Tüchern Bundesdatenschützer will Kinder o-Sperrliste nicht überwachen Bundestag verabschiedet Gesetz für Web-Sperren Kölner Stadt-anzeiger: auch Killerspiele sperren SPD-Politikerin plädiert für europaweite Web-Sperren ausweitung der Web-Sperren auf Hasspropaganda gefordert Bundesrat winkt Netzsperrengesetz durch DNS-Erfinder Paul Mockapetris implementiert die Internetzensur in Deutschland Justizministerin Zypries verteidigt Web-Sperren Ministerin will Netzsperren ausdehnen anwalt unterstellt von der Leyen "böse absicht" BKa-Chef: Umgehen von Kinder o-Sperren ist strafbar + Multi-Zitat Zitieren
#2 4. Mai 2009 AW: Anti-Zensursula - Petition unterzeichnen Als ob jemand auf sowas achtet, das wird eh nix bringen....leider... Wo sie recht haben... + Multi-Zitat Zitieren
#3 4. Mai 2009 AW: Anti-Zensursula - Petition unterzeichnen bin auch dafür, das das gesetz NICHT durchkommt, da die listen wie gesagt nicht kontrollierbar sind. und zum verhindern solcher angebote (kinder ografie etc.) wird das nicht führen, denn wer drankommen will, der kommt auch dran PUNKT. es wird immer mittel und wege gehen schutzmaßnahmen zu umgehen, so traurig wies ist.. ich mein schutz dieser kinder wäre sehr gut, aber ist wie gesagt kaum durch eine seitensperrung durchsetzbar.. + Multi-Zitat Zitieren
#4 4. Mai 2009 AW: Anti-Zensursula - Petition unterzeichnen edit notwendig du schreibst bist dafür aber schreibst argumente dagegen^^ meiner meinung nach sch... das gesetzt ein rießen haufen sch... wahlkampf INC + Multi-Zitat Zitieren
#5 4. Mai 2009 AW: Anti-Zensursula - Petition unterzeichnen Hab sofort unterzeichnet, weil das was die vorhaben ist unkontrollierbar und auch noch ganz nebenbei sinnlos. + Multi-Zitat Zitieren
#6 4. Mai 2009 AW: Anti-Zensursula - Petition unterzeichnen bin auch gegen so eine sperrliste...ich mein wenn das BKA sich ma nen "scherz" erlaubt un google auf die liste stetzt, was dann los oO ne ma im ernst, find der text trift es genau, und werden die grundrechte genommen, den kinder aber nicht wirklcih geholfen noch ne frage zu dem online unterzeichnen....man muss sich da ja anmelden, also mit komplettem namen un anschrift un so....glaubt ihr die überprüfen das?? weil eig kann man da auch iwas reinschreiben, unterzeichenen, router neustarten un nochmal oO un habs jetzt nich gefunden, aber steht da iwo, dass man volljährig sein muss?? + Multi-Zitat Zitieren
#7 4. Mai 2009 AW: Anti-Zensursula - Petition unterzeichnen {bild-down: http://www.3dsupply.de/3d/img/produkte/00004857.jpg} das T-Shirt ist heut bei mir angekommen. Zu finden hier. Kosten: 0€ + Multi-Zitat Zitieren
#8 4. Mai 2009 AW: Anti-Zensursula - Petition unterzeichnen Dann bist du dagegen, dass das Gesetz durchkommt. Hab ansonsten meine Unterschrift abgegeben, und werde hoffen, dass sie ihren Zweck erfüllt. Allerdings ist die Anmeldeprozedur recht umständlich, sodass wohl viele vor einer Registrierung zurückschrecken werden. Frag mich nur, ab wie vielen Stimmen sowas als Volksentscheid angenommen werden muss. + Multi-Zitat Zitieren
#9 4. Mai 2009 AW: Anti-Zensursula - Petition unterzeichnen Bei 50.000 Stimmen MUSS sie besprochen werden, also 5 min Zeit nehmen und das Ding unterzeichnen, ich habs auch gemacht. Wenns später wirklich mal zur Zensur kommt, kann ich sagen ich hab was dagegen gemacht und nicht nur "ich hätt was gemacht, hätte aber doch eh nichts gebracht". Irgendwie eine typisch Deutsche Mentalität (Ich geh nicht Demonstrieren, bringt doch eh nichts - man sehe sich mal Frankreich an!) + Multi-Zitat Zitieren
#10 4. Mai 2009 AW: Anti-Zensursula - Petition unterzeichnen habs auch schon *signed* werd auch auf jede von hier aus erreichbare demo gehen die gegen sowas ist. und wer generell meint die v.d. leyen soll sich aus medienpolitik raushalten --> direktzu Ursula von der Leyen - Schuster, bleib bei deinen Leisten wertet das hoch ;-) + Multi-Zitat Zitieren
#11 4. Mai 2009 AW: Anti-Zensursula - Petition unterzeichnen Jo habs auch unterschreiben, ich find das is ne gute Sache und wenn alle sagen würde "bringt ja eh nix" dann kannst dich gleich vorn Zug werfen.... + Multi-Zitat Zitieren
#12 4. Mai 2009 10.000 Unterstützer der Anti-Zensursula-Petition 10.000 Unterstützer der Anti-Zensursula-Petition Die Petition “Internet - Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten” beim ePetition-System des Deutschen Bundestages hat aktuell (Stand 21:09) schon 9749 Mitzeichner geschafft. Die 10.000 sollten heute noch geschafft werden Die 10.000er-Marke ist gegen 21:23 schon überschritten worden!. Das ist ein hervorragendes Ergebnis für die ersten zehn Stunden, seitdem der Link durch Twitter, Blogs und nun auch schon die Online-Medien geht. Gefühlt wurde der Link über Twitter noch öfters in kurzer Zeit verteilt als vor einigen Wochen meine Abmahnung durch die Deutsche Bahn. Bis zum 16.06.2009 sollten die 50.000 Mitzeichner zu schaffen sein. Praktisch wäre auch, wenn viele, die den Link getwittert haben, diesen auch nochmal bloggen würden. Mit Blogs erreicht man viel mehr Menschen als mit Twitter. Schade ist die schlechte Performance des ePetitionssystems. Viele klagten über Datenbankfehler, durch zuviel gleichzeitige Nutzer. Auch wäre es interessant zu erfahren, warum man denn von allen Unterzeichnern die Namen und das Bundesland einfach mal als Liste in einer csv-Datei im praktischen Tabellenformat herunterladen kann. Der praktische Nutzen erschließt sich mir nicht wirklich. Das sorgt eher für Datenschutzsorgen bei potentiellen Unterstützern. Ein schönes Twitter-Mashup ist @mitzeichner. Dort wird die Frequenz der neuen Unterstützer pro Minute angezeigt. Derzeit liegt der Wert bei 18! Viel mehr dürfte das System auch nicht schaffen. Aktuell berichtet bundestag.de unter “Top-Themen der Woche” über die allgemeine politische Diskussion rund um Netz-Sperren gegen Kinder ografie: Zugang zu Kinder ografie erschweren. Währenddessen biegt die erste SPD-Bundestagsabgeordnete um die Ecke, und fordert eine Ausweitung der Sperrungen, wie die Taz berichtet: Internetsperren auch für Jugend os. In der Berliner-Zeitung gab es Stimmen aus der Opposition zu lesen: Strafe statt Kontrolle. Die FDP-Abgeordnete Gisela Piltz bezweifelte, dass das Gesetz verfassungskonform wird, weil das Telemediengesetz lediglich das Recht der Wirtschaft regelt, die Regelung von Medieninhalten aber in der Gesetzgebungskompetenz der Länder liegt. Das BKA könne somit gar nicht zuständig sein. Volker Beck von den Grünen wurde mit den Worten zitiert: Am Mittwoch wird das Gesetz in der ersten Lesung im Bundestag behandelt. Mal schauen, wie die Große Koalition dort das Vorhaben verteidigen wird. quelle: netzpolitik.org wow, geht ja schön schnell. als ich heut nachmittag unterzeichnet hab, war's bei irgendwas um 3000-3500 ... + Multi-Zitat Zitieren
#13 4. Mai 2009 AW: Anti-Zensursula - Petition unterzeichnen herje Connection Problems Sorry, SMF was unable to connect to the database. This may be caused by the server being busy. Please try again later. so einen ansturm hat der bundestags.de server wohl noch nicht erlebt http://sejmwatch.info/petition-internet-zensur.html + Multi-Zitat Zitieren
#14 4. Mai 2009 AW: Anti-Zensursula - Petition unterzeichnen sehe ich aus der grafik richitg, dass jede 20 min ca. 100 einsprüche erhoben werden? wenn das so si finde ich das richtig krass! + Multi-Zitat Zitieren
#15 4. Mai 2009 AW: Anti-Zensursula - Petition unterzeichnen Ich versteh nicht, warum die Sperrung von Kinder oseiten "undurchsichtig & unkontrollierbar" sein soll. Die Liste hängt nicht öffentlich aus... logisch, eine Topliste für Kinder o-Seiten - auch noch von der Regierung erstellt - muss nicht sein. Aber das heißt ja nicht, dass nicht kontrollierbar ist, welche Seiten gesperrt werden. Denn im Fall der Fälle erscheint das Stopschild und außerdem fällt es mir als Admin oder Leser sowieso sofort auf, wenn meine HP ungerechtfertigterweise auf der Liste gelandet sein sollte. + Multi-Zitat Zitieren
#16 4. Mai 2009 AW: Anti-Zensursula - Petition unterzeichnen habs auch sofort unterzeichnet. Enorm, wieviele da schon teilgenommen haben. ich hoffe da kommen noch einige dazu! was auffällt: neue Rechtschreibung ist schon nicht so einfach. Wer ist eig. die Franziska Heine? hab nix zu der gefunden. MfG + Multi-Zitat Zitieren
#17 4. Mai 2009 AW: Anti-Zensursula - Petition unterzeichnen hab mich ma eben auf der Seite angemeldet und auch unterzeichnet. Wusste gar nich dass es sowas wie online petitionen überhaupt gibt , danke + Multi-Zitat Zitieren
#18 4. Mai 2009 AW: Anti-Zensursula - Petition unterzeichnen Natürlich habe ich sofort unterschrieben, und ich hoffe viele viele werden dem Beispiel folgen ! 10724! + Multi-Zitat Zitieren
#19 4. Mai 2009 AW: Anti-Zensursula - Petition unterzeichnen Das BKA ist hier federführend, es gibt keine Gewaltenteilung und lediglich das BKA schreibt an die Provider welche Seiten zu sperren sind. Bist du auch auf der Liste hast du Pech gehabt, jeder der deine Seite besucht zu einem bestimmten Zeitpunkt besucht hat, als sie gesperrt wurde, wird als potentieller Kinder ographiekonsumerer in Echtzeit vom BKA geloggt. Die Liste ist ebenfalls geheim und darf von niemandem, außer dem BKA überprüft werden. Jetzt gibt es bei so etwas einige Probleme: BKA bestimmt was zensiert wird und liegt außerhalb Richterlicher Gewalt Es kursiert eine geheime Zensurliste, welche sowieso nicht geheim bleiben wird (siehe Australien und Dänemark), wenn jemand an die Liste kommt setzt er einen Proxy, TOR oder OpenDNS ein und kann jetzt alle Seiten mit potentieller Kinder ographie aufrufen. Diejenigen, die ein rotes Stop-Zeichen sehen werden als Kinder okonsumenten geloggt. Der Uploader und der Serverbetreiber ist dem BKA gal, hier wird weder Abusemail an den Provider geschickt noch der Uploader ausfindig gemacht, lediglich Access Blocking über DNS findet statt. Und dann tarnt die CDU/CSU das ganze auch noch und behauptet, einen Milliardenmarkt an Kinder ographie auszutrocknen (wurde durch das "BKA" in Dänemark bereits widerlegt) und auch noch zukünftig Kinder zu schützen. Schwachsinn sage ich, und Gott sei Dank nicht nur ich. + Multi-Zitat Zitieren
#20 4. Mai 2009 AW: Anti-Zensursula - Petition unterzeichnen undurchsichtig an der Sache ist, dass man höllisch aufpassen muss, welche Seite man aufruft, da das Stopp-Schild IPs mitloggt und man sich beim Aufrufen der Seite schon verdächtig macht. Und durch die geheime Liste lässt sich von niemandem überprüfen, ob die Seiten wirklich berechtigterweise gesperrt sind, oder ob sie gesperrt wurden, weil sie warez / bombenbauanleitungen / "falsche" politische meinungen enthielten. Ausserdem könnte man die Liste ruhig veröffentlich, wenn die Sperre effektiv wär, weil's dann ehh egal wäre. + Multi-Zitat Zitieren
#21 4. Mai 2009 AW: Anti-Zensursula - Petition unterzeichnen tshirt ist bestellt, ich hab mich eintragen lassen bei dem argument werden die das gesetz nicht durch bringen! //edit: sry bei der sache habe ich schneller getippt als gedacht! + Multi-Zitat Zitieren
#22 4. Mai 2009 AW: Anti-Zensursula - Petition unterzeichnen Wenn ich den Petitions Text lese wird es mir schlecht. Rechtschreibfehler! und die Begründung könnte auch bisschen besser und ausführlicher sein! Schon traurig das so eine gute Petition durch sowas versaut wird. Dadurch sinkt natürlich auch die Glaubwürdigkeit... Absicht? + Multi-Zitat Zitieren
#23 4. Mai 2009 AW: Anti-Zensursula - Petition unterzeichnen habe mich auch eingetragen. besucht mal folgende seiten, um euch ein solches szenario wie es kommen würde, besser vorstellen zu können: http://www.legalizemarijuana.de/ Bilder kostenlos bei Bilderhochladen24 hochladen Dobschat | (M)ein persönliches Weblog finde so aktionen echt gut. (sollte raid-rush auch mal in die seite einbinden um die boarduser darauf aufmerksam zu machen ) Stopp-Seite.de + Multi-Zitat Zitieren
#24 4. Mai 2009 AW: Anti-Zensursula - Petition unterzeichnen find die idee eig gar nicht so schlecht.....ich mein wenn nur die hälfte alles RR-user sich da eintragen würde, wären das schon 32.000 unterschriften mehr + die die es jetzt schon gibt, und es fehlen sagen wir vllt noch 10.000.....aber glaub nich das raid das machen wird kann ja mal einer im feedback vorschlagen, hab jetzt leider keine zeit mehr + Multi-Zitat Zitieren
#25 5. Mai 2009 AW: Anti-Zensursula - Petition unterzeichnen wie N0S schon schrieb, der text der dort steht is überarbeitungswürdig... unterschrieben habe ich trotzdem bzw mich eingetragen. Man kanns nur versuchen.... btw innerhalb des Abends sind ca 3k Stimmen dazu gekommen , wär ja mal ganz nett wenn es so bleiben würde =) *push* ;P + Multi-Zitat Zitieren